Wie eine Pandemie uns die Krise des Systems verdeutlicht

Die aktuelle Situation und die Corona-bedingten Maßnahmen treffen uns alle, manche aber härter als andere. Viele haben massive Einkommensverluste und deshalb Probleme ihren Lebensunterhalt und die Miete zu zahlen. Während Großunternehmen sich einer Unterstützung durch die Regierung gewiss sein können und weiter unverhältnismäßige Dividenden und Boni auszahlen, haben die durch die Krise am stärksten Betroffenen die geringsten Druckmittel. 
 
Die Krise ist eine Herausforderung und die aktuellen politischen Entwicklungen zeigen, dass wir denen helfen müssen.  Nicht die Rettung von Banken und Konzernen, sondern die Rettung von Menschenleben muss im Mittelpunkt stehen.

Wir fordern deshalb:

  • Sofortiger Stopp von Räumungsklagen + Zwangsräumungen und somit Lebenssicherheit für alle
  • Erlass von Mietschulden + sofortiger Mietenstopp, damit der Wohnraum in und nach der Krise finanzierbar bleibt sowie das Aussetzen von Mietzahlungen für von der Krise betroffene Menschen - soziale Sicherheit ist zur Zeit mehr denn je essentiell
  • Auflösung aller Ferienwohnungen und Umwandlung in Sozialwohnungen, denn Berlin braucht jetzt und überhaupt mehr sozialen Wohnungsraum
  • Legalisierung von Besetzungen, denn vorhandener Wohnraum sollte genutzt werden und nicht nur für Spekulationen oder als überteuerte Airbnb-Ferienwohnung verwendet werden
  • Stärkere finanzielle Förderung von Nachbarschaftstreffs und gemeinnützigen Projekten
  • Aufnahme aller Geflüchteter und Auflösung von Geflüchtetenlagern an den EU-Außengrenzen - insbesondere in Zeiten einer Krise müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch um diejenigen kümmern, denen aktuell nicht mal Wasser für hygienische Grundmaßnahmen zur Verfügung steht
  • Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen in Wohnungen bzw. Hotels und Hostels (die derzeit sowieso keine Gäste haben)

 Die Krise fordert radikale Maßnahmen - wir fordern eine sofortige Umverteilung.  Seit Jahren werden mit Steuergeldern Banken und Firmen finanziert, jetzt ist es an der Zeit, staatliche Maßnahmen für alle zu entwickeln und zu testen. So könnten beispielsweise

  • die Banken ihre "Rettungsgelder" von 2008 zurückzahlen,
  • die Vergemeinschaftung von Wohnungsgesellschafte sowie der lebensnotwendigen Infrastruktur wie Krankenhauskonzernen,
  • eine Zusatzsteuer für die Profiteure der Krise (amazon, paypal,...)
  • und eine Zwangsabgabe für Reiche und Spitzenverdienende
dabei helfen für die Folgen der Pandemie zu zahlen und solidarische Wege aus der Krise zu finden.
 
Wir alle erleben aktuell eine Ohnmachtssituation, in der wir ständig darauf warten zu erfahren, ob wir arbeiten gehen müssen, unsere Kinder in die Kita gehen dürfen, Abschlussprüfungen geschrieben werden, wir Mundschutz tragen sollen und wen wir wann, wo und wie sehen dürfen.

 Was können wir aktuell tun?

  • Tausche dich mit anderen aus! Ihr seid nicht die einzigen, die sich gerade vor ungeahnten Herausforderungen sehen. Gemeinsam geht alles besser.
  • Rede mit deinen Nachbar*Innen und den Leuten im Kiez - Solidarität ist eine Waffe! Organisiert euch zum Beispiel gegen Vermieterschweine, denn gerade jetzt ist rechtlich auch oft mehr möglich als man denkt.
  • Zeige deine Solidarität durch kleine Spenden von Nahrungsmitteln, Hygieneartikeln oder Kleidung bei den vielen Gabenzäunen, die aktuell in der Stadt entstanden sind (https://gabenzaun.de/ ).
  • Verbreite deine Meinung in den sozialen Medien und gucke, wo du aktuell (politische) Organisationen unterstützen kannst. #umverteilung #leavenoonebehind 
  • Hänge ein Schild oder Transparent von deinem Balkon oder verteile kleine Nachrichten auf deinem Weg zur Arbeit bzw. beim Spaziergang - damit kannst du auf Themen aufmerksam machen und zeigst anderen, dass sie nicht alleine sind.
Lasst uns gemeinsam neue Aktionsformen austesten, damit wir trotz allem gehört werden! 
Lasst uns zusammen Strategien entwickeln, um uns trotz Corona für eine bessere Gesellschaft  einzusetzen. Nur dann kann eine so schwierige Ausgangssituation eventuell doch neue Möglichkeiten und Handlungsspielräume eröffnen. Für eine bessere Welt für alle nach Corona! 
 
Deine antifaschistischen Freund*innen von nebenan
 

Berlin hat sich verändert. Es wird teuer, zu teuer für uns und für viele andere, die aus ihren Kiezen verdrängt werden. Freiräume verschwinden, gewachsene soziale Milieus, Freundeskreise, Nachbarschaften werden zerrissen. Es entstehen Luxusappartements, Carlofts, überteuerte Restaurants. Polizeiliche Maßnahmen sollen die Konformität in den Kiezen absichern, wer nicht ins Raster passt, soll weichen. Die Mieten werden unbezahlbar, die Löhne sind niedrig, viele haben überhaupt keine Arbeit, mit der sie über die Runden kommen. Wer nicht bezahlen kann, wird zwangsgeräumt oder findet erst gar keine Wohnung. Denn für den Kapitalismus sind nicht wir und unsere Bedürfnisse der Maßstab, sondern die endlose Anhäufung von Kapital.

Gegen Gentrifizierung und Verdrängung gibt es seit langem jedoch auch Widerstand. Demonstrationen, wie die antikapitalistische Walpurgisnacht und der revolutionäre 1. Mai, haben das Thema aufgegriffen. Bündnisse wie "Zwangsräumung verhindern" versuchen, praktisch dort zu intervenieren, wo Menschen mit Gewalt aus ihren Wohnungen und Vereinsräumlichkeiten vertrieben werden sollen. Andere Gruppen wählen den Weg direkter Angriffe auf Luxusimmobilien oder die Büros der Verantwortlichen. Der Widerstand ist vielfältig, jedoch muss er noch weiter wachsen, um wirklich Wirkung zu zeigen.

Damit wir aus den defensiven Kämpfen in die Offensive kommen, brauchen wir ein Konzept von Gegenmacht. Wir müssen uns Infrastruktur schaffen, von der aus wir Kerben in das Bestehende schlagen können. Ein Projekt, das in diesen Bereich fällt, ist die Erkämpfung eines sozialen Zentrums. Viele Orte des gemeinsamen Lebens, Schaffens, Träumens sind uns über die Jahre genommen worden. Dieser Ort soll nicht erbettelt, sondern genommen werden. Wir werden nicht mit Immobilienhaien in den Ring steigen, um ein überteuertes Haus zu kaufen. Wir werden auch keine Miete für einen Ort zahlen, in dem ArbeiterInnen, Studierende , Kinder - schlicht die Menschen dieser Stadt - zusammenkommen. Denn es gibt genügend Häuser, die nur zur Spekulation leerstehen. Die revolutionäre 1.Mai-Demonstration ist für uns der passende Anlass, um damit zu beginnen, unsere Forderungen in die Tat umzusetzen!

Wir holen uns gemeinsam das soziale Zentrum! Wir holen uns die Stadt zurück!

Antikapitalistische-Demo "Organize!": 30. April 2015 / 18:30 Uhr / Leopoldplatz (Wedding) / Aufruf
DGB-Demo: Klassenkämpferischer Block: 01. Mai 2015 / 10:00 Uhr / Hackescher Markt (Mitte) / Aufruf
Revolutionäre 1.Mai-Demo: 01. Mai 2015 / 18:00 Uhr / Spreewaldplatz (Kreuzberg) / Aufruf

In der Antifabrik stehen alle Zeichen auf Frankfurt. Dort soll am Mittwoch den 18. März die Austeritätspolitik, die Spar- und Verarmungspolitik, der EU ein neues Wahrzeichen bekommen. In diesem Jahr soll nach mehreren Terminverschiebungen die EZB in Frankfurt "feierlich" eröffnet werden. Dagegen sind aus verschiedenen Spektren vielfältige Protest- und Widerstandsaktionen angekündigt. Bereits im Herbst gab es rund um die Baustelle der EZB einen kleinen Vorgeschmack darauf, was in Frankfurt alles möglich ist. Seit mehreren Jahren schon dient der neue Sitz der europäischen Zentralbank als Kristallisationspunkt für Kritik an und Widerstand gegen die Vormachtstellung Deutschlands innerhalb der Europäischen Union, den Folgen der neoliberalen Krisenpolitik und des katastrophalen Spardiktats. Deswegen präsentieren wir am 28.2.  den „Antifabrik goes M18“ - Soliabend. Ab 19 Uhr wird es eine kleine Infoveranstaltung zu den M18 Aktionen geben. Anschließend wie gewohnt Antifabrik und die ein oder andere Überraschung! Fürs leibliche Wohl ist gesorgt.

Mehr Infos: www.march18.net

In diesem Jahr soll nach mehreren Terminverschiebungen die EZB in Frankfurt eröffnet werden. Dagegen hat nicht nur Blockupy verschiedene Protest- und Widerstandsaktionen angekündigt. Bereits im Herbst gab es rund um die Baustelle der EZB einen kleinen Vorgeschmack darauf, was in Frankfurt alles möglich ist. Seit mehreren Jahren schon dient der neue Sitz der europäischen Zentralbank als Kristallisationspunkt für Kritik an und Widerstand gegen die Vormachtsstellung Deutschlands innerhalb der Europäischen Union, den Folgen der neoliberalen Krisenpolitik und des katastrophalen Spardiktats.

Mittlerweile mobilisiert auch das Bündnis Beyound Europe, bestehend aus verschiedenen antiautoritären Gruppen aus Deutschland, England, Österreich und Zypern unter dem Motto „Face the player, fight the game!“ nach Frankfurt. Die Proteste im März bilden zudem auch einen Auftakt für die Mobilisierung gegen den diesjährigen G7/G8-Gipfel in Deutschland. Dieser findet Anfang Juni im bayrischen Elmau statt, wogegen sich auch Widerstand regt.

Schon acht Jahre ist es her, dass Zehntausende in Rostock ihre Unversöhnlichkeit mit dem kapitalistischen Normalvollzug und den Spielregeln der bürgerlichen Demokratie anlässlich des letzten G8-Gipfels in Deutschland zum Ausdruck brachten. Auf der Großdemonstration am 2.Juni gab es mehrere schwarze Blöcke mit tausenden Genoss*innen, die entschlossen und militant ihrem Widerstand - auch gegen Bullen - Ausdruck verliehen. Die darauffolgenden Tage waren Zehntausende in den Feldern rund um Heiligendamm unterwegs und blockierten erfolgreich den Tagungsort. Von den persönlichen wie politischen Erfahrungen und Erfolgen zehren wir auch noch heute. Es ist also zu hoffen, dass die kommenden Proteste uns ebenso viel Gutes, Hoffnung und die Entschloßenheit bringen, die wir für die kommende Zeit brauchen. In diesem Sinn auf nach Frankfurt!

Mehr Informationen: Face the players, fight the game » Destroika » Blockupy

Videos: Destroika » Smash ECB » 18nulldrei Anleitung I #1 I #2 I #3

Harte Fakten: Sonderzug aus Berlin » Aufrufe: Ums GanzeM18Blockupy  » Jugendzeitung

Mittwoch 18.3: 7.00: Blockaden rund um EZB » 14.00 Kundgebung am Römer » 17.00 Demonstration

28.2.2015 » Antifabrik goes Frankfurt: Soliabend für die WIderstandsaktionen in FFM, los geht's um 19 Uhr mit einer Infoveranstaltung. Danach wie gewohnt Antifabrik

Überall auf der Welt gehen die Menschen am 1. Mai auf die Straße, um am "Kampftag der Arbeiter*innenklasse" für eine lebenswertere  Gesellschaft zu kämpfen. Auch in Berlin findet wieder um 18 Uhr die traditionelle revolutionäre Demonstration statt. Es geht einerseits um unmittelbare Verbesserungen der eigenen  Lebenssituation durch höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, bezahlbaren Wohnraum und eine angemessene Unterstützung von sozial ausgegrenzten Menschen. Andererseits ist der 1. Mai aber auch der traditionelle Tag, an dem die verschiedenenen Ansätze und Perspektiven für eine Gesellschaftsorganisation jenseits der kapitalistischer Herrschaft sichtbar gemacht und mit den bestehendenden Kämpfen in Bezug gebracht werden. Gerade die massenhafte Verarmung breiter Teile der Bevölkerung in den Ländern Südeuropas, die imperialistischen Auseinandersetzungen in der Ukraine und die weltweiten Kriege führen uns dabei vor Augen, wie notwendig diese Perspektive auf eine radikale Veränderung ist.

Aber auch bereits am Vorabend, der sogenannten "Walpurgisnacht", gibt es die Möglichkeit, auf die Straße zu gehen. Wie in den Vorjahren organisiert das Bündnis “Hände Weg Vom Wedding“ eine antikapitalistische Demonstration durch den Wedding. Thematisch steht dabei der grassierende Rassismus und die zunehmende Verdrängung im Vordergrund, welche aus der fortschreitenden Gentrifikation der innerstädtischen Kieze resultiert.

Für die soziale Revolution! Heraus zum 1. Mai!

Mehr als drei Jahre nach Beginn der Krise sind die verheerenden Folgen durch die Massenarmut in Südeuropa mehr als offensichtlich. Aber auch hierzulande geht die kapitalistische Krise mit Verschuldung, Verdrängung und Armutslöhnen, von denen kaum jemand existieren kann, einher. Dies ist die Folge einer neoliberalen Politik, die auf Grund zunehmender Konkurrenz zwischen Unternehmen und Standorten in allen Industriestaaten die Märkte umfassend dereguliert hat. Soziale Sicherheiten wurden gestrichen, öffentliche Güter privatisiert, die Rechte von Lohnabhängigen beschnitten und soziale Kontrollen verschärft.

Diesem zur Normalität gewordenen Wahnsinn muss eine Absage erteilt und Widerstand geleistet werden. Deshalb rufen wir zur Beteiligung an den Blockupy-Aktionstagen vom 30. Mai bis zum 1. Juni in Frankfurt am Main auf. Mit einer Blockade vor der EZB am 31. Mai soll zumindest für einen Tag deren reibungsloser Ablauf gestört werden. Im Anschluss ist eine antirassistische Aktion am Frankfurter Flughafen geplant, von dem aus die meisten "Abschiebungen" in Deutschland erfolgen. Für den 1. Juni ist dann eine Großdemonstration gegen das Krisenregime geplant. Die Interventionistische Linke und das Bündnis "ums Ganze!" organisieren dort gemeinsam einen antikapitalistischen Block.

Von Berlin werden Busse nach Frankfurt fahren. Karten bekommt ihr im "Red Stuff" (Waldemarstr. 110) und in der "
Schwarzen Risse" (Gneisenaustr. 2a). Vor Ort wird ein Camp als Schlafmöglichkeit organisiert.

Auch in diesem Jahr findet in Berlin wieder eine revolutionäre Demonstration am 1. Mai statt. Zentrale Themen sind die Krise und der Imperialismus des deutschen Kapitals. Dieser todbringende Kapitalismus lässt sich mehr als 3 Jahre nach Beginn der Krise vor allem in den Ländern Südeuropas am deutlichsten erkennen. Hunger und Elend sind keine Seltenheit mehr, Menschen sterben auf Grund mangelnder Gesundheitsfürsorge und verlieren ihre Unterkunft in Folge von Zwangsräumungen. Lasst uns am 1. Mai gegen diese Zustände auf die Straße gehen. Die Demo beginnt um 18 Uhr am Kreuzberger Spreewaldplatz und soll anschließend nach Mitte ziehen.

Im vergangenen Jahr verhinderte die Polizei mittels eines martialischen Aufgebots, dass die Demonstration, an der sich über 25.000 Menschen beteiligten, in das Regierungsviertel ziehen konnte. Gezielte Übergriffe der Polizei sorgten dafür, dass die Demo nicht ins Zentrum der Stadt laufen konnte. Dennoch kam es am Rande der Demo immer wieder zu direkten Aktionen. Später wurde behauptet, dass am Rande der Demo eine Rohrbombe gefunden wurde. Diese gezielte Hetze entpuppte sich später als Medienente.

In diesem Jahr wird es auch einen autonomen Block und einen Blockupy-Block auf der Demo geben. Vormittags wird erneut zu einem klassenkämpferischen Block auf der traditionellen Gewerkschaftsdemonstration aufgerufen. In Kreuzberg ist außerdem wieder das Barrio Antifascista geplant.

Krise lösen heißt Kapitalismus überwinden – Für die klassenlose Gesellschaft – Für die soziale Revolution weltweit!

Demonstration: 1. Mai 2013 / 18 Uhr / Spreewaldplatz (U-Bhf. Görlitzer Bahnhof)

Ein Beitrag aus der Aneignungsreihe.

Wat? Freiheit beim Zug fahrn mit Freiheitsentzug zahln? Ich bewahr mir den Mut, benutz Bus, S- und U-Bahn. Wir fordern die freie Mobilität für alle! Und entschärfen bis dahin jede Schwarzfahrfalle.
Tapete „Schwarzfahrt“

„Schwarzfahren“ ist die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel wie Bus und Bahn, ohne dafür ein Ticket zu lösen und es zu bezahlen. Aus verschiedenen Gründen fahren Menschen ohne Ticket: Die einen können es sich nicht leisten, jeden Tag ein neues Ticket zu ziehen; andere sehen es als unnötig an, für ein öffentliches Gut wie Transport zahlen zu müssen. „Schwarzfahren“ ist in Beamt_innensprech eine Leistungserschleichung und so ein Straftatbestand. Dies kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe belegt werden. Damit es bei euch erst gar nicht dazu kommt, haben wir hier ein paar Tipps, die das Fahren ohne Ticket erleichtern:

Ein Beitrag aus der Aneignungsreihe.

Jeder Mensch braucht Essen, Kleidung und einige andere Alltagsgegenstände. Sollte euch das Geld hierfür fehlen oder wollt ihr nicht einsehen, warum manche Sachen so viel kosten, ist der Kaufhausklau eine mögliche Alternative. Wenn bei größeren Ladenketten etwas wegkommt, wird das regelmäßig als Schwund verbucht und ist kein bedeutender wirtschaftlicher Verlust. Die Läden gleichen den Verlust natürlich wieder aus. Jedoch müssen Menschen die „ganz normal“ einkaufen gehen, wegen Ladendieb_innen nicht mehr Geld bezahlen. Eine Ausnahme war eine über mehrere Jahre bei Schlecker bestehende arbeitnehmer_innenfeindliche Praxis, ihnen bei Schwund das Gehalt zu kürzen, was aber mittlerweile abgeschafft wurde. Nur in sehr kleinen Tante-Emma-Läden schadet es Einzelpersonen. Ansonsten müsst ihr keine Angst haben, damit Menschen direkt zu treffen.

Ein Beitrag aus der Aneigungsreihe.

In der letzten Ausgabe in der „Rosen auf den Weg gestreut“ haben wir euch Möglichkeiten vorgestellt, wie ihr auch ohne Geld für die Videothek oder die DVD auszugeben, an eure Lieblingsfilme kommt. Wenige Wochen nach Erscheinen der Ausgabe wurde kino.to, die bis dahin größte und bekannteste deutsch-sprachige Webseite für Streams von Filmen und Serien durch die Dresdner Staatsanwaltschaft abgeschaltet. Seit dem 8. Juni sehen die Nutzer_innen von kino.to statt der Filme nur noch einen Hinweis der Kriminalpolizei. Diese wirft insgesamt 21 Leuten die Bildung einer kriminellen Vereinigung (§129) zur „gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen“ vor. Die Beschuldigten sollen laut Staatsanwaltschaft ein „hochkriminelles, profitorientiertes System“ aufgebaut und Gewinne im 6stelligen Bereich eingefahren haben.