Seit nun fünf Wochen marschieren Neonazis, Hooligans und Rassist*innen quer durch Berlin-Marzahn. Wöchentlich protestieren sie gegen die Unterbringung von Geflüchteten in einem sogenannten Containerdorf an der Kreuzung Blumberger Damm / Landsberger Allee. Die Unterbringung von Geflüchteten in Containern ist allerdings nicht der wirkliche Grund, warum die „besorgten Bürger*innen“ auf die Straße gehen, sondern es ist schlicht Xenophobie und Rassismus.
Mittlwerweile haben die Aufmärsche jeden Montag für einige Marzahner*innen Eventcharakter bekommen. Auch trügt der Schein, dass dies ein neues Phänomen sei. Denn es ist lediglich ein nun auch für alle und nicht nur die Betroffenen wahrnehmbarer Ausdruck des seit Jahren vorherrschenden Rassismus in der Mitte der Gesellschaft. Dies spiegelt sich nicht nur in den Aufmärschen in Marzahn-Hellersdorf wieder, sondern überall dort wo Geflüchtete als soziale Last dargestellt werden. Menschen, die hier als Geflüchtete ankommen wird unterstellt, eine “soziale Belastung” sein und die “Ruhe” im Kiez zu stören. Diese und andere Vorwürfe und Ressentiments trieben und treiben Rassist*innen zu hunderten auf die Straße, in Köpenick, Buch, Dresden oder sonst wo. Dabei haben sie auch kein Problem mit gewaltbereiten Neonazis aufzumarschieren.
Am 8. Dezember wollen wir deshalb ein Zeichen gegen die rassistische Hetzte und die Unterbringung von Geflüchteten in sogenannten “Containerlagern” setzen. Dieses Lagersystem, welches Geflüchtete noch isolierter in Sammelunterkünften zusammenpferchen soll, ist eine Schande und ein Armutszeugnis der deutschen Asylpolitik. Es ist eine Entrechtung all jener, die aufgrund von Krieg und Vertreibung ihre Heimat verlassen mussten. An diesem Punkt hat der Senat schon vor langer Zeit versagt, es wäre genug Zeit gewesen Wohnungen und Liegenschaften als Erstaufnahmeeinrichtungen zu beschaffen. Die Behauptung von Sozialsenator Mario Czaja (CDU), die Container seien nur eine Übergangslösung, ist Unsinn. Die Anschaffungskosten von 43 Millionen Euro zahlen sich im Vergleich zur Unterbringung in Hostels und anderen Unterkünften nur dann aus, wenn die Container über den gesamten Abschreibungszeitraum von zehn Jahren genutzt werden. Wir finden, dass Container nicht im Entferntesten etwas mit einer menschenwürdigen Unterbringung zu tun haben. Sie sind stigmatisierend für die Menschen die darin leben müssen und schaffen ein Gefühl von Kasernierung und Ausgrenzung.
Wir fordern darum Wohnungen und ein menschenwürdiges Leben für alle die hier herkommen und alle die hier leben und stellen uns dem rassistischen treiben in Marzahn und anderswo entgegen!
Vortreffpunkt: 17.30 Uhr Ostkreuz – Sonntagstraße
Startpunk: 18 Uhr – Achtet auf Ankündigungen!