Am 16. Januar 2013 wurde ein Berliner Antifaschist zu einem Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Wir erinnern uns: Im Februar 2011 hatten es eine breite antifaschistische Mobilisierung zum jährlichen Naziaufmarsch in Dresden abermals geschafft durch Massenblockaden, zivilen Ungehorsam und direkte Aktionen diesen zu verhindern. Seitdem 2010 ist der einst größte und gesellschaftlich weit anschlussfähige Nazi-Aufmarsch in Deutschland auf absteigendem Ast. Nach Ansicht des vorsitzenden Richters und der Staatsanwaltschaft soll der Angeklagte ein "Rädelsführer", der Gegenproteste gewesen sein. Via Megaphon soll er andere Protestierende dazu aufgefordert haben, eine Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Der Durchbruch, zu dem er angestiftet haben soll, war erfolgreich; einige Bullen wurden dabei leicht verletzt.

Beweise gibt es aber keine, die Zuordnung erfolgte einzig und allein über seine Körpergröße. Auch der Vorwurf an sich ist kaum zu halten, mit Hilfe von Gummiparagraphen wurde jedoch trotzdem eine Anklage zusammenkonstruiert (Presseartikel: ND / Taz / JW). Für uns ein erneutes Zeugnis der "besonderen" Verhältnisse in Sachsen. Die sächsische Justiz versucht immer wieder mit allen Mitteln Antifaschismus zu kriminalisieren, anstatt sich auch nur ansatzweise der florierenden Naziszene in Sachsen zu widmen (Erklärungen des VVN-BdA und der Interventionistischen Linken).

Antifaschismus ist notwendig, nicht kriminell - gerade in Sachsen.
Betroffen sind Einzelne, gemeint sind wir alle! Solidarität ist ein Waffe!

Infoveranstaltung & Soligala: Montag / 11. Februar 2013 / 19 Uhr / Festsaal Kreuzberg

Und Dresden 2013? Jetzt erst recht!

Mehr Infos findet ihr unter www.dresden-nazifrei.com und keineruhe.noblogs.org
Bustickets aus Berlin nach Dresden (10 Euro) für den 13. Februar gibt es im Red Stuff (Waldemarstr. 101, Kreuzberg 36).