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Nach jahrelangen Bemühungen der Initiative für ein Aktives Gedenken wird noch in diesem Monat die Silvio Meier Straße eingeweiht. Nach mehreren Jahren politisches Engagements wird die Gabelsbergerstraße in Berlin-Friedrichshain nun nach dem im Jahr 1992 ermordeten Hausbesetzer und Aktivisten umbenannt. Silvio Meier, der sich auch nach der Wiedervereinigung politisch engagierte, wurde bei einer Auseinandersetzung am U-Bhf. Samariter Straße von Neonazis erstochen.

Lange Zeit versuchten Senat, Polizei und Medien den Mord als unpolitische Auseinandersetzung darzustellen. Im Vorfeld der Umbenennung versuchte der reaktionäre Klatschreporter Gunnar Schupelius diese Debatte wieder aufflammen zu lassen. In Gedenken an Silvio Meier und als gemeinsames Event der Antifaszene organisieren linke Gruppen seit nun 20 Jahren eine große Demonstration im November. Die Broschüre „Und die, die Sterben werden weiterleben“ lässt Freund*innen von Silvio Meier zu Wort kommen und zeichnet die Entwicklung hin zu einer der größten regelmäßigen Antifa-Demos in Berlin nach. Die Broschüre kann hier (PDF, 3.6 MB) heruntergeladen werden.

Die Umbenennung findet am Freitag den 26. April um 18 Uhr statt. Auch Angehörige von Silvio Meier werden an der einstündigen Veranstaltung teilnehmen.

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Am 1. Mai 2013 planen Nazis an mehreren Orten in Deutschland Aufmärsche. Auch in Berlin-Schöneweide hat die NPD eine Demonstration angemeldet. Unter dem Motto "Wir sind keine Melkkuh Europas" will sie gezielt an den populistischen Anti-EU-Diskurs anknüpfen. Das als Veranstaltungsort Berlin-Schöneweide gewählt wurde, ist kein Zufall. Die Berliner Naziszene versucht seit Jahren den Stadtteil in Beschlag zu nehmen und hat nach und nach ihre Strukturen dort ausgebaut. Seit der Eröffnung der Nazikneipe „Zum Henker“ in der Brückenstraße 14 vor über 4 Jahren häufen sich dort die Aktivitäten der Nazis (Chronik). Auch der Berliner NPD-Vorsitzende Sebastian Schmidtke betreibt in der Straße einen Waffenladen mit dem Namen "Hexogen".

Umso wichtiger ist es, den Nazis auch schon vor dem 1. Mai zu zeigen, dass sie mit unserem Widerstand zu rechnen haben. Einige autonome Antifaschist*innen rufen zu einem Aktionsmonat gegen die Berliner Nazis auf. Außerdem bereiten Antifagruppen am Tag vor dem Aufmarsch eine Demo mit einem anschließenden Konzert vor. Dort werden u.a. Gruppen wie Atari Teenage Riot und ZSK auftreten (Info).

Für den 1. Mai selber hat sich bereits ein breites Bündnis aus Antifagruppen und Zivilgesellschaft gegründet. Dieses will an den Erfolg vom 1. Mai 2010 anknüpfen, wo mehrere tausend Menschen einen Naziaufmarsch durch den Prenzlauer Berg verhinderten. Mittels Massenblockaden soll den Nazis auch diesmal wieder der Tag vermiest werden. Achtet auf weitere Ankündigungen!

30. April 2013: 17.00 Uhr / Antifaschistische Demo + Konzert / S-Bahnhof Schöneweide
1.  Mai 2013: Naziaufmarsch verhindern! Infos unter www.1mai-nazifrei.tk

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Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen: Ralf Wohlleben, Holger Gerlach, Carsten Schultze und André Eminger. Sieben Jahre lang könnten sie unter den Augen der Sicherheitsbehörden ihre rassistischen Taten begehen. Sie haben zehn Menschen ermordet und zwei Sprengstoffanschläge verübt. In den Medien wurde der Begriff „Döner-Morde“ geprägt und die Sonderkommission gab sich den Namen „Bosporus“. Damit schloss die Polizei von Anfang an rassistische Hintergründe der Morde aus, behandelte die Opfer wie Täter und ermittelte in Richtung organisierter „Ausländer-Kriminalität“. Immer noch nicht sind die Verstrickungen der Behörden und Geheimdienste in aufgeklärt. Vielmehr wird vertuscht und gemauert. Die logische Konsequenz daraus lauter: Verfassungschutz abschaffen! Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb am Samstag vor Prozessbeginn zu einer bundesweiten Großdemonstration auf.

Demo: Samstag / 13. April 2013 / 13.00 Uhr / Karlsplatz (Stachus) / München

Es besteht die Möglichkeit einer Busanreise aus Berlin. Tickets gibt es im Red Stuff (Waldemarstr. 110, Kreuzberg , Mo.-Fr. 14-19 Uhr, Sa. 14-16 Uhr) und im Buchladen zur schwankenden Weltkugel (Kastanienallee 85, Prenzlauer Berg, Mo.-Fr. 11-19 Uhr, Sa. 11:30-18 Uhr).

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Am 9. März 2013 finden in Berlin vor diversen Geschäften, welche die Nazi-Marken "Thor Steinar" und "Label 23" führen, Kundgebungen und Aktionen statt. Aufgerufen haben dazu das Bündnis „Kein Kiez für Nazis“ und die Initiative gegen Rechts Friedrichshain. In Berlin Bestehen trotz zahlreicher Aktionen weiterhin zwei Thor-Steinar-Läden, einer davon befindet sich am Bersarinplatz in Berlin-Friedrichshain. Auch in Weißensee, in der Prenzlauer Allee, gibt es nach wie vor einen Laden dieser Marke.

Bei der neueren Nazimarke "Label 23" handelt es sich auf den ersten Blick um eine eher unscheinbare Kleidung. Beliebt ist "Label 23" hauptsächlich in der ostdeutschen Hooligan-Szene (AIB-Artikel). Jedoch finden sich finden sich auch Bezüge zum Nazismus. Bekannt wurde die Marke vor allem durch die Verurteilung des Markeninhabers Markus Walzuck, der auf dem Weg „in den Urlaub“  mit Hitler-Gedenktshirts aufgegriffen wurde. Klamotten der Marke "Label 23" werden u.a. im Doorbreaker in der Frankfurter Allee verkauft. In diesem Geschäft waren auch eine Zeit lang Klamotten der Firma "Thor Steinar" erhältlich.

Kundgebungen am Samstag, 9. März 2013 in Berlin:
• 12 Uhr, Kundgebung, Lindencenter Hohenschönhausen
• 14 Uhr, Demo, Antonplatz (durch Prenzlauer Berg und Weißensee)
• 16 Uhr, Demo, S-Bhf. Frankfurter Allee, Friedrichshain

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Seit geraumer Zeit wird der Berliner Ortsteil Schöneweide immer mehr zum Schwerpunkt nazistischer Aktivitäten und Strukturen. Nun wurde außerdem bekannt, dass die NPD offenbar am 1. Mai einen Aufmarsch dort plant. Jedoch sind auch vielfältige Gegenaktivitäten in der Planung. Für den Vortag bereiten antifaschistische Gruppen eine Demo mit einem anschließenden Konzert vor. Dort werden u.a. Gruppen wie Atari Teenage Riot und ZSK auftreten (Info). Als Warm-Up soll bereits in den Vormonaten der Druck auf die Nazis durch zahlreiche Aktionen erhöht werden. So gab es bereits einen erneuten Putzspaziergang gegen Nazipropaganda und mehrere Kundgebungen am S-Bahnhof Schöneweide. Einige autonome Antifaschist_innen rufen zu einem Aktionsmonat gegen die Berliner Nazis auf.

Am 28. Februar 2013 wird leider die wichtigste Nazikneipe in Berlin-Schöneweide, der "Zum Henker", auf ihr vierjähriges Bestehen zurückschauen können. Obwohl es auf unterschiedlichsten Ebenen bereits Aktionen gegen die Kneipe und die verantwortliche Mietgesellschaft gab, ist es bisher nicht gelungen die Schließung durchzusetzen. Die Kneipe erfüllt für die Berliner Naziszene ein wichtige Funktion. Dort können Veranstaltungen, Konzerte und Saufabende stattfinden. Seit der Eröffnung der Kneipe häufen sich die Übergriffe und Sachbeschädigungen im Umfeld des Lokals (Chronik).

Neben der antifaschistischen Kampagne „Turn left – Smash right!“ im vergangenen Sommer hat sich einiges in Schöneweide getan. So haben sich im Bezirk eine linke Jugendgruppe und ein lokales Aktionsbündnis gegründet, es wurde immer wieder Infomaterial am S-Bhf Schöneweide verteilt und zwei mal der Sammelpunkt der Berliner Nazis für Auswärtsfahrten gestört. Dennoch kein Grund sich zurückzulehnen, sondern den Druck im Frühjahr zu verschärfen.

28. Februar 2013: 12 Uhr / Kundgebung vor dem Büro des Vermieters von "Zum Henker" / Friedrichstr. 235 (U-Bhf Hallesches Tor)
30. April 2013: 17.00 Uhr / Antifaschistische Demo + Konzert / S-Bahnhof Schöneweide
1.  Mai 2013: Naziaufmarsch verhindern! Achtet auf aktuelle Ankündigungen

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Am 16. Februar möchte die Berliner NPD eine Veranstaltung in Neukölln durchführen. Über den Bezirk hat die NPD Räumlichkeiten im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt zugesprochen bekommen. Antifaschistische Initiativen ruifen zu Aktionen gegen die Veranstaltung der NPD auf (Infos). Bereits seit einigen Monaten versuchen NPD und ihre Erfüllungsgehilfen vom NW-Berlin mit diversen Aktionen gegen eine neu eröffnete Unterkunft für Flüchtlinge mobil zu machen. Auch ein Aufmarsch am 24. November letzten Jahres stand in diesem Kontext. Im Anschluss an diese Demonstration griff Sebastian Schmidtke mit anderen stadtbekannten Nazis Antifaschist_innen am S-Bahnhof Neukölln an. Seit einigen Monaten regt sich aber vermehrt Widerstand gegen die Naziszene in Nordneukölln. So fanden diverse Verteilaktionen, Outings und Demonstrationen statt.

Gegenkundgebung: Samstag / 16. Februar / 11.00 Uhr / U-Bahnhof Lipschitzallee (U7)

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Vor fast genau 70 Jahren, am 2. Februar 1943, kapitulierten in Stalingrad die letzten Reste der 6. Armee der deutschen Wehrmacht. Dieser Sieg wird heute als entscheidender Wendepunkt im Zweiten Weltkrieg gesehen, der die Befreiung vom Nazismus am 8. Mai 1945 einleitete. Der nötige Blutzoll, dieser erbittert geführten Schlacht, war horrend. Alleine in Stalingrad ließen fast eine halbe Million Soldat*innen der Roten Armee ihr Leben.

Dies ist für uns mehr als Grund genug die Erinnerung an das entschlossene Handeln der sowjetischen Soldat*innen wachzuhalten. Deshalb organisiert das Bündnis, welches die jährliche Siegesfeier zum 9. Mai im Treptower Park veranstaltet, am 2. Februar ein Konzert mit den Band Cosmonautix und Neofarius Orchestra #249. Anschließend wird auf der Aftershowparty mit DJ Interpaul gefeiert.

Siegesfeier: Samstag / 2. Februar 2013 / ab 21 Uhr / Hangar49 (Holzmarktstr. 15-18)

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Am 16. Januar 2013 wurde ein Berliner Antifaschist zu einem Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Wir erinnern uns: Im Februar 2011 hatten es eine breite antifaschistische Mobilisierung zum jährlichen Naziaufmarsch in Dresden abermals geschafft durch Massenblockaden, zivilen Ungehorsam und direkte Aktionen diesen zu verhindern. Seitdem 2010 ist der einst größte und gesellschaftlich weit anschlussfähige Nazi-Aufmarsch in Deutschland auf absteigendem Ast. Nach Ansicht des vorsitzenden Richters und der Staatsanwaltschaft soll der Angeklagte ein "Rädelsführer", der Gegenproteste gewesen sein. Via Megaphon soll er andere Protestierende dazu aufgefordert haben, eine Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Der Durchbruch, zu dem er angestiftet haben soll, war erfolgreich; einige Bullen wurden dabei leicht verletzt.

Beweise gibt es aber keine, die Zuordnung erfolgte einzig und allein über seine Körpergröße. Auch der Vorwurf an sich ist kaum zu halten, mit Hilfe von Gummiparagraphen wurde jedoch trotzdem eine Anklage zusammenkonstruiert (Presseartikel: ND / Taz / JW). Für uns ein erneutes Zeugnis der "besonderen" Verhältnisse in Sachsen. Die sächsische Justiz versucht immer wieder mit allen Mitteln Antifaschismus zu kriminalisieren, anstatt sich auch nur ansatzweise der florierenden Naziszene in Sachsen zu widmen (Erklärungen des VVN-BdA und der Interventionistischen Linken).

Antifaschismus ist notwendig, nicht kriminell - gerade in Sachsen.
Betroffen sind Einzelne, gemeint sind wir alle! Solidarität ist ein Waffe!

Infoveranstaltung & Soligala: Montag / 11. Februar 2013 / 19 Uhr / Festsaal Kreuzberg

Und Dresden 2013? Jetzt erst recht!

Mehr Infos findet ihr unter www.dresden-nazifrei.com und keineruhe.noblogs.org
Bustickets aus Berlin nach Dresden (10 Euro) für den 13. Februar gibt es im Red Stuff (Waldemarstr. 101, Kreuzberg 36).

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Seit 1998 finden sich jedes Jahr Neonazis in Magdeburg zusammen, um ihre geschichtsrevisionistische Propaganda anlässlich des Jahrestages der Bombadierung der Stadt auf die Straße zu tragen. Im Schatten des jährlichen Großaufmarsches in Dresden entwickelte sich der „Gedenkmarsch“ zu einem bundesweiten Nazitermin. In den vergangenen Jahren wuchs der Aufmarsch kontinuierlich. Letztes Jahr waren es ca. 1.300 Nazis. In Sachsen-Anhalt, einem Bundesland, welches in weiten Teilen von  provinziellen Nazistrukturen geprägt ist, stellt der Magdeburger „Gedenkmarsch“ den jährlichen Höhepunkt für die regionale Naziszene dar. Grund genug am 12. Januar 2012 nach Magdeburg zu fahren und den Aufmarsch zu verhindern!

In diesem Jahr gibt es neben einer Antifa-Mobilisierung auch ein breites Bündnis, welches zu Massenblockaden aufruft. Bereits einen Tag zuvor wird es eine Vorabenddemo geben.

Infoveranstaltung in Berlin: Montag / 7. Januar 2013 / 19 Uhr / K9

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Im Rahmen der diesjährigen Silvio-Meier-Demonstration ist eine Broschüre über die Person und das Gedenken an Silvio Meier entstanden. In Form von mehreren Interviews mit Freund*Innen von Silvio Meier, Hintergrundtexten und Originalmaterial von diversen Silvio-Meier-Demos sollen die Hintergründe der Tat, das politische Leben und Handeln von Silvio, sowie die Gedenk-Demonstration näher beleuchtet werden. Dabei handelt es sich selbstverständlich nur um einen kurzen Ausschnitt dieser umfangreichen Thematik. Weitere Materialen finden sich auf der dazugehörigen Sonderseite.

Die enthaltenen Interviews mit drei Freund*Innen von Silvio Meier behandeln dabei das Tun und Wirken Silvio Meiers, die linksradikale Bewegung in Ostberlin, die Situation in Friedrichshain nach 1990 und viele weitere spannendende Themen. In den Hintergrundtexten geht es um die Entwicklung der Demonstration hin zu einer der größten, regelmäßig stattfindenden Demos in Berlin, sowie die anderen Gedenkaktionen in diesem Kontext. Außerdem wird Kritik und Lob an der Demonstration laut.

Unsere eigene Geschichte ist genauso vielfältig und widersprüchlich wie wir selbst. Dieser Zusammenstellung kann daher nur ein unvollständiger Ausschnitt sein. Material ist im Laufe der Jahre verloren gegangen. Erinnerungen und eigene Einschätzungen wurden nie aufgeschrieben und werden viel zu selten weitererzählt. Wir freuen uns daher auf eure Ergänzungen. Schickt uns weiteres Material damit wir unser kollektives Gedächtnis ausbauen können.

Ein Dank geht an alle Menschen die es möglich gemacht haben, diese Broschüre fertig zu stellen. Besonders ist hierbei den Freund*innen von Silvio Meier zu danken, deren Interviews einen unschätzbaren Teil dieser Broschüre darstellen. Sie haben uns Rede und Antwort gestanden und uns viele Stunden Gesprächsmaterial, Arbeit und Zeitzeugnisse und Denkansätze verschafft.

Die Druckversion der Broschüre kann in gut sortierten Info- und Buchläden bezogen werden und steht hier zum Download (PDF, 3.6 MB) bereit.