Im  Frühjahr zerrte der stellvertretende Vorsitzende der rechtsextremen  Partei „Pro NRW“, Kevin Gareth Hauer, den linken Provider Blogsport vor  Gericht. Dieser habe sich geweigert, Fotos entfernen zu lassen, die  Hauer mit erhobenem rechten Arm bzw. posierend mit einem großformatigen  Hitlerbild zeigen. Im Sommer erklärte die vierte Zivilkammer des  Landgerichts Essen die Veröffentlichung des einen der zwei streitigen  Fotos aufgrund seines Alters und privaten Charakters für  unverhältnismäßig, die des zweiten aber für zulässig. Es sei von  „erheblichem öffentlichen Interesse“, dass sich Wähler*innen und  interessierte Internetnutzer*innen von den rechten Überzeugungen des  Gelsenkirchener Stadtrats auch weiterhin ein „Bild“ machen könnten.

Gegen den Beschluss, der eine Teilung der Kosten des Verfahrens  vorsieht, hat der Rechtsbeistand des Klägers nun Beschwerde eingelegt.  Das Gericht habe es versäumt, Hauers angebliche Urheberrechte an den  Fotos zu würdigen. Damit droht das Verfahren in die zweite Instanz zu  gehen. Wir informieren bei Getränken kurz über die Hintergründe des Rechtsstreits,  die Hetze von Pro NRW gegen Minderheiten wie Roma, Homosexuelle und  Muslime sowie die notorischen Versuche der Partei, über den Klageweg  ihren neofaschistischen Hintergrund zu kaschieren.      

SAMSTAG, 11. Oktober 2014, 20 Uhr
Stadtteil- & Infoladen LUNTE in Neukölln
Weisestr. 53, Nähe U-Bhf. Boddinstr. (U8)

Am 26. April und am 1. Mai wollen die Nazis um den Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke aufmarschieren. Während es am 26. April mit Unterstützung von "Die Rechte" durch Kreuzberg gehen soll, ist am 1. Mai in Aufmarsch in Neukölln geplant. Pünktlich im Vorfeld der Europawahl soll damit dankbar an die zur Zeit grassierende bürgerliche Hetze gegen Flüchtlinge angeknüpft werden. Dem werden wir uns entgegenstellen! Was für die Nazis in den vergangenen Jahren in der Berliner Innenstadt im Desaster endete, soll ihnen auch diesmal nicht gelingen.

Mittlerweile mobilisiert ein breites Bündnis von Antifa-Gruppen, Parteien und Gewerkschaften unter dem Motto "Racist not welcome anywhere!" zu Massenblockaden gegen beide Naziaufmärsche. Sie haben sich dazu auf den bekannten Aktionskostens geeinigt: "Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch, dabei geht von uns keine Eskalation aus." Sie erklären sich außerdem explizit mit allen anderen solidarisch, "die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern", dabei aber auf andere Aktionsformen setzen. Für den 1. Mai ruft zusätzlich das Bündnis Neukölln,ein Netzwerk antifaschistischer Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Vereinen aus dem Bezirk, zu Kundgebungen entlang der Route auf. Aber auch auf der Straße läuft die Mobilisierung an. Etlichen Läden in Kreuzberg 36 haben Plakate gegen den Naziaufmarsch in ihre Schaufenster und Räume gehängt.

Informiert euch über aktuelle Neuigkeiten und Treffpunkte unter antifa-berlin.info und nazifrei.berlin.

Vor 69. Jahren befreiten die Alliierten, Partisan*innen  und Widerstandskämpfer*innen die Welt von der faschistischen Barbarei der Nazis. Die Sowjetunion trug im Kampf gegen Nazideutschland die Hauptlast: Mit über 30 Millionen Menschen hatte die Sowjetunion die mit Abstand größten Verluste zu beklagen. Über acht Millionen sowjetische Soldat*innen  ließen dafür an der Front ihr Leben. Mehr als 26 Millionen Zivilpersonen wurden getötet oder starben unter den unmittelbaren Kriegseinwirkungen. Der deutsche Aggressor hinterließ eine Spur der „verbrannten Erde“. Außerdem hatte die Sowjetunion einen entscheidenden Anteil an der Niederschlagung des Nazismus, da die Ostfront die Hauptfront des Zweiten Weltkrieges war. Lange bevor endlich die Westfront eröffnet wurde, hatten sowjetische Soldat*innen den deutschen Feind vor Moskau gestoppt, in Stalingrad und im Kursker Bogen die Wende des Krieges erzwungen. Nach Hitlers Selbstmord am 30. April unterzeichnete das Oberkommando der Wehrmacht am 8. Mai schließlich die bedingungslose Kapitulation. In vielen Ländern wird dieser Tag als Tag der Befreiung gefeiert.  

Da in der Sowjetunion der 9. Mai als Tag des Sieges über den Nazismus zum Feiertag erklärt wurde, wollen wir auch in Berlin an diesem Tag die Befreiung vom Nazismus feiern. Daher wird es wieder ein Fest am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park geben. Neben Reden von Zeitzeug*innen, Führungen zum Ehrenmal und russischer Küche gibt es außerdem wieder ein buntes Kulturprogramm.

In den kommenden Wochen plant der Berliner NPD-Vorsitzende Sebastian Schmidtke gleich zwei Aufmärsche in Berlin. Dabei knüpft Schmidtke dankbar an die bürgerliche Hetze gegen das selbst organisierte Camp der Flüchtlinge am O-Platz an. Seit Monaten forcieren Vertreter der CDU und der bürgerlichen Boulevard-Zeitungen eine rassistische Hetzkampagne gegen das Camp am O-Platz. Die Folge war eine ganze Reihe an Anschlägen auf das Camp und seine Bewohner*innen. Diese Anschläge bestärkten die bürgerlichen Hetze in ihren Forderungen nach einer Räumung des Camps. In dieser Logik sind wohl die kämpfenden Flüchtlinge selbst Schuld an den Angriffen. Bestärkt durch die öffentliche Stigmatisierung der Kämpfe der Flüchtlinge will die NPD nun erneut auf den Zug aufspringen und den rassistischen Diskurs weiter anheizen. Erst kürzlich verübten Nazis aus dem Umfeld der Bürgerbewegung Hellersdorf und der NPD einen Brandanschlag auf das Auto einer Aktivistin.
 
Schmidtke plant eine Demonstration am 26. April 2014 durch Kreuzberg. Die Demonstration soll vom Flüchtlingscamp zur besetzten Schule in der Ohlauer Straße ziehen. Schon jetzt scheint klar, dass Kreuzberg diesem Unterfangen eine klare und entschlossene Absage erteilen wird. Nach Informationen der Bullen plant die NPD am 1. Mai ebenfalls eine Demonstration in Berlin. Schmidtke habe für den Tag in Friedrichshain / Kreuzberg / Neukölln einen Aufmarsch angemeldet.Dagegen regt sich Widerstand. Neben der Verhinderung der beiden Aufmärsche heißt das für uns, dass wir uns mit dem Camp am O-Platz solidarisch zeigen müssen, es gleichermaßen gegen die Hetze der bürgerlichen Medien und der NPD verteidigen müssen.
 
Achtet auf aktuelle Ankündigungen: www.antifa-berlin.info

Am 2. März 2014 will Thilo Sarrazin sein neues Buch im Berliner Ensemble vorstellen, im altehrwürdigen Brecht-Theater am Schiffbauerdamm. "Der neue Tugendterror" heißt es, und beklagt vermeintliche "Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland". Der Hassprediger mit Millionenpublikum inszeniert sich als Opfer einer halluzinierten linken Meinungsdiktatur.

Mit der Wahl des Veranstaltungsortes setzen Sarrazin und das ausrichtende Cicero-Magazin auf volle Konfrontation: Sarrazins Rassismus und Sozialchauvinismus, längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen, sollen endlich auch die letzten Bastionen linker Kultur schleifen. Dass das Berliner Ensemble dieses Spiel mitspielt zeigt überdeutlich, wie ausgebrannt und wie staatstragend diese Kultur längst ist. Während sie den Kommunisten Brecht zum Stichwortgeber sozialromantischer Abendunterhaltung degradiert, wird draußen neoliberal "durchregiert" (Merkel). Kein Lüftchen regt sich, keine Faust hebt sich gegen den täglichen Terror von Jobcenter und Ausländerbehörde in Deutschland, von Standortkonkurrenz und Austeritätspolitik in Europa.

Mit Brecht und gegen das Berliner Ensemble sagen wir: Kein Fußbreit dem Rassisten! Der Kampf gegen Ausbeutung und Konkurrenz geht weiter – auch ohne euch. Es ist der Kampf für das Einfache, das schwer zu machen ist. Verschiedene Gruppen und Einzelpersonen bereiten Proteste gegen den Auftritt Sarrazins vor. Das bierernste Aktionsbündnis "Tugendterror gegen #TerrorThilo" ruft zu einer Protestkundgebung vor dem Berliner Ensemble auf. Es gibt Agitation und Propaganda, Lesungen und Musik, Sekt und Häppchen, Tugendterror und einen Satz heiße Ohren.

Kundgebung: Sonntag / 2. März 2014 / 10:00 Uhr / Schiffbauerdamm Ecke Bertholt-Brecht-Platz

Am 31. Januar entscheidet das Berliner Landgericht über die Zukunft der Nazikneipe "Zum Henker" in Schöneweide. Zuvor hatte das Gericht die Entscheidung vom 20. Dezember um einen Monat vertagt. Das Gericht verschob die Entscheidung, um dem Betreiber der Nazikneipe eine erneute Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Deren Anwalt Carsten Schrank hat unterdessen - laut eigener Aussage - mehrere Drohungen erhalten. Bei den Bullen laufen diesbezüglich scheinbar Ermittlungen. Seit Jahren fungiert Carsten Schrank als Staranwalt für die berliner Naziszene und vertritt auch Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet. Die drohende Schließung der Kneipe und das endgültige aus für den "NW-Stützpunkt" in der Lückstr. 58 (Lichtenberg) versetzen die Berliner Nazis in Aufregung. Der NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke sucht bereits öffentlich nach Ersatzobjekten. Die vergangenen antifaschistischen Aktionen in Schöneweide zeigen, dass die Gegend um den S-Bhf. schon lange nicht mehr unwidersprochen als "Nazi-Homezone" bestehen kann und die Menschen sich gegen die Zustände im Bezirk wehren.

Auch wenn die Justiz sich im Zweifel immer auch gegen uns wendet, würden wir uns über die endgültige Schließung der Kneipe freuen. Es waren letztendlich die antifaschistischen Aktionen in Schöneweide und der öffentliche Druck gegen das verantwortliche Unternehmen, welche die Kündigung letztlich durchgesetzt haben. Für uns als Antifaschist*innen bietet dieser Prozess jedoch nur eine kurze Verschnaufpause. Weiterhin planen berliner Nazis menschenverachtende und gewalttätige Aktionen und sind an solchen beteiligt. Auch sonst gibt es alle Hände voll zu tun: der Doorbreaker verkauft wieder Nazikleidung, Schmidtke vertreibt über seinen Laden und das Internet weiter Waffen und Nazipropaganda und in Hellersdorf und dem Berliner Umland hetzen Nazis gegen Flüchtlinge. Auch sonst gibt es in Berlin zahlreiche rechte Akteure die unsere Aufmerksamkeit verdient haben. Egal wie der Prozess ausgeht: wir Antifaschist*innen sollten den Druck auf die verbliebene Naziszene weiter intensivieren.

Nach den erfolgreichen antifaschistischen Interventionen in Dresden entwickelt sich der Naziaufmarsch in Magdeburg zunehmend zu einem bundesweiten Ersatztermin. Letztes Jahr marschierten circa 900 Nazis durch Magdeburg. Durch sogenannte Trauermärsche versuchen Nazis seit Jahrzehnten die deutsche Kriegsschuld zu leugnen und die Opfer des Holocaust zu verhöhnen. In den vergangenen Jahren gelang es Antifaschist*innen immer wieder den Aufmarsch in Magdeburg zu behindern. Auch in diesem Jahr sind wieder Aktionen gegen den Aufmarsch am 18. Januar 2014 geplant, unter anderem plant das Bündnis Magdeburg Nazifrei Massenblockaden. Die Naziszene in Magdeburg und Umgebung fiel in der Vergangenheit immer wieder durch gewalttätige Aktionen auf. So waren vermutlich auch Neonazis aus Magdeburg an der Misshandlung und Entführung eines Antifaschisten in Burg beteiligt.

Die Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Dresden haben gezeigt, dass die Naziszene in ihren Bestrebungen durch den Einsatz zahlreicher Menschen und Kapazitäten geschwächt werden kann. Magedburg ist eines der wenigen übriggebliebenen Großevents der Naziszene. Auch dieser Aufmarsch und die dazugehörige nazistische Ideologie gehören auf den Müllhaufen der Geschichte! Es wird bei dem Aufmarsch am 18. Januar wieder mit etwa 1000 Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet gerechnet. Auch viele Berliner Nazis beteiligten sich in den vergangenen Jahren immer wieder an dem Aufmarsch.

Auf gehts nach Magdeburg! Mehr Infos unter magdeburg-nazifrei.com

Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern: Samstag / 18. Januar 2014 / Magdeburg
Infoveranstaltung zu den Gegenaktionen: Samstag / 11. Januar 2014 / 20 Uhr / Schreina 47

Vier Jahre hat es gedauert, bis die F&M Mietgesellschaft der Nazikneipe Zum Henker endlich kündigte. Nicht etwa, weil sie das Problem endlich eingesehen hat, sondern nur, weil sie in den Fokus antifaschistischer Proteste rückte. Seitdem wird das Verfahren in den Mühlen der Bürokratie verschleppt, während die Nazis ihr modernes Sturmlokal weiterhin für Vernetzung und als Ausgangspunkt für Hetzjagden nutzen können.

Seit mehr als zwei Jahren bildet die Akademie für berufliche Bildung die Nazikaderin Maria Fank zur Sozialassitentin aus. Ein Problem sieht die Schule darin erst seitdem auch sie in den Fokus der Öffentlichkeit rückte. Für einen Rausschmiss der Hetzerin braucht es aber offensichtlich noch mehr Druck.

Mehr als ein Jahrzehnt konnte eine neonazistische Terrorgruppe unter den Augen des Verfassungsschutz morden. Ein Problem sehen die deutschen Behörden darin erst, seitdem der rassistische Hintergrund der Morde und der staatlichen Ermittlungen bekannt und die engen Konakte deutscher Behörden zum NSU öffentlich wurden. Ihre Lösung: vertuschen, schreddern, leugnen. Gleichzeitig geht die Finanzierung neonazistischer Strukturen durch Gehälter für V-Personen ungebrochen weiter.

Seit über einem Jahr leben Geflüchtete auf dem Oranienplatz kollektiv zusammen und üben aktiven Widerstand gegen die rassistische Asylpolitik der BRD. Ein Haus für sie war gefunden, der Platz reichte nicht aus, die politischen Forderungen waren nicht erfüllt: Ein Teil blieb auf dem Oranienplatz. Nun droht ihnen die Räumung! Das Camp auf dem O-Platz muss bleiben, Schluss mit der rassistischen Stimmungsmache von Nazis, bürgerlichen Medien und Senat gegen Geflüchtete!

Uns reicht es! Die Zusammenarbeit privater und staatlicher Stellen mit Neonazis muss aufhören. Wir haben gelernt, dass der Wille dazu erst kommt, wenn wir die Akteure direkt in den Fokus der Öffentlichkeit zerren; wenn wir sie zur Zielscheibe antifaschistischen Widerstands machen. Deshalb findet kommende Woche eine Demonstration in Mitte und Kreuzberg statt. (Aufruf)

 – Freitag, 13. Dezember 18:00, Mehrinplatz / U-Bhf Hallesches Tor –
Kundgebung vor Fanks Schule: Mittwoch, 11. Dezember, 12 Uhr, Alte Jakobstraße 83 - Vorabtreffpunkt: 11.30 U-Bhf Moritzplatz

Aufruf als Kopiervorlage

Am Freitag, den 13. Dezember, kurz vor Weihnachten, werden wir gegen die Vermietung der Nazikneipe „Zum  Henker“, gegen die Ausbildungsstätte der Nazikaderin Maria Frank, gegen die Verschleierungstaktiken der deutschen Geheimdienste in Bezug auf die NSU, sowie gegen eine Räumung des Flüchtlingscamps am Oranienplatz und die rassistische Mobilmachung gegen Flüchtlinge demonstrieren. Wir rufen euch alle auf, sich an der Demonstration zu beteiligen!

 In der Friedrichsstraße 235 in Mitte befindet sich das Berliner Büro der F&M Immobiliengesellschaft, die die Räumlichkeiten der nazistischen Kneipe „Zum  Henker“ verwaltet. Es ist die wichtigste Lokalität für die Berliner Naziszene. Dort finden regelmäßig Veranstaltungen und Konzerte der extremen Rechten statt. Vier Jahre hat die Immobiliengesellschaft das Treiben der Nazis toleriert. Erst nach massiven Protesten sprach sie im Frühjahr endlich eine fristlose Kündigung aus. Seitdem hat sich aber nichts weiter getan. Weiterhin planen und führen von dort aus Neonazis berlinweit rassistische und  menschenverachtende Aktionen durch. Wir fordern die F&M, den Bezirk und das zuständige Gericht auf, endlich geeignete Maßnahmen zu ergreifen um die Nazi-Kneipe zu schließen.

Wir sind erschüttert, wütend und entsetzt: Nach einer antifaschistischen Demonstration in Burg kam es in der Nacht vom 2. auf den 3. November zu einem haarstreubenden Überfall von Nazis auf Antifas. Im Zuge der Aktion wurde ein Antifaschist von Nazis entführt, mißhandelt und in einem Waldstück ausgesetzt. Diese Ereignisse sind auch Ergebnis der Kriminalisierung und Diffamierung antifaschistischer Politik und der Verharmlosung von faschistischer Gewalt in Burg und Umgebung. Schon seit Januar 2013 kam es in Burg regelmäßig zu Angriffen auf Antifas und Andersdenkende. Den lokalen Strukturen und den Betroffenen Antifas gilt unsere Solidarität!

Am 9. November gab es eine Solidaritätskundgbeung in Burg und zahlreiche Zeitungen berichteten über den Vorfall. Bei den Nazis, die in Burg für Drohungen, Einschüchterungsversuche und Angriffe verantwortlich sind handelt es sich zum Großteil um Faschisten aus anderen Orten wie beispielsweise Magdeburg, Brettin und Schönebeck. Diese werden von den Nazis aus Burg als Unterstützung angefordert und es sind zum Teil auch dann diese, die die Angriffe durchführen. Wir als Antifaschist*innen dürfen es nicht zulassen dass solche Situationen entstehen können. Dieser Angriff erfordert eine entschiedene Antwort.  Eine Möglichkeit dazu bietet sich beim alljährlich stattfindenden Naziaufmarsch in Magdeburg Anfang des kommenden Jahres.

Infos: Antifa-Burg I TAZ I Junge Welt I Endstation Rechts I Jungle World