Am 11.2. wollen Rassisten zum sechsten Mal durch Berlin Neu-Hohenschönhausen laufen. Unter der Führung des NPD-nahen “Berlin wehrt sich”-Bündnisses protestieren sie gegen die Errichtung von zwei Unterkünften für geflüchtete Menschen im Stadtteil. Zogen anfangs noch über hundert Rassisten durch die Straßen, ist es inzwischen nur noch ein Haufen von rund 50 Neonazis. Der Nazi-Protest bröckelt, jedoch wurde er bis jetzt immer von den Bullen durchgeprügelt.

Das kann sich nur ändern, wenn mehr Menschen in die Randgebiete der Stadt kommen, um den Aufmärschen ein für alle Mal den Wind aus den Segeln zu nehmen. Überall, wo Nazis marschieren, müssen wir uns ihnen entgegen stellen. Dies ist besonders wichtig, da in der einen Unterkunft bereits geflüchtete Menschen leben, die sich jeden Tag den rassistischen Zuständen gegenüber sehen.

Anlaufpunkte:
Mittwoch / 11. Februar 2015 / 18.00 Uhr / Hohenschönhausen / Egon-Erwin-Kisch-Straße (vor dem Bürgeramt)
Mittwoch / 11. Februar 2015 / 18.00 Uhr / Hohenschönhausen / Falkenberger Chaussee / Vincent-van-Gogh-Straße

Vortreffpunkt:
Mittwoch / 11. Februar 2015 / 17.30 Uhr / Ostkreuz, Ausgang Sonntagsstraße

Seit Dezember kommt es regelmäßig zu rassistischen Mobilisierungen in Hohenschönhausen. Der Protest richtetet sich gegen die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Falkenberg und Neu-Hohenschönhausen. Bereits viermal fanden Neonazi-Aufmärsche statt, die vor allem von der NPD und ihrem Umfeld organisiert wurden. Dazu gab es zahlreiche kleinere Kundgebungen, u.a. von Pro Deutschland. Unterstützt werden sie dabei tatkräftig von der Berliner Polizei. Hand in Hand verbreiten rassistische Anwohner*innen und Nazis ein Klima des Hasses. Selbst vor offenen Gewaltaufrufen wird nicht mehr zurückgeschreckt. Diese stellen gerade für die Bewohner*innen der Notunterkunft in Neu-Hohenschönhausen eine enorme Gefahr dar.

Durch antifaschistische Interventionen konnten die Aufmärsche bereits mehrfach behindert werden, u.a. mussten sie ihren wöchentlichen Aufmarschtermin von Dienstag auf Mittwoch verschieben. An diesen Erfolg müssen wir anknüpfen! Kommt deshalb diesen Mittwoch, den 28.01.2015, nach Hohenschönhausen. Es ist endlich an der Zeit diesem ekelhaftem Treiben ein Ende zu setzen!

Kundgebung: 28. Januar 2015 / 18 Uhr / Egon-Erwin-Kisch-Str. / S-Bhf. Hohenschönhausen / Live: Mal Elévé (Irie Révolté)
Vortreffpunkt: S-Bhf. Ostkreuz / 17.30 Uhr / Ausgang Sonntagsstraße

Bis Frühling 2015 will der Berliner Senat in den Stadtteilen Pankow, Lichtenberg, Marzahn, Lichterfelde und Köpenick Containerunterkünfte für Geflüchte eröffnen. Dagegen demonstrieren seit Monaten organisierte Nazis zusammen mit rassistischen Anwohner*innen. Dies wollen wir nicht unkommentiert lassen, denn es gibt auch Menschen, die sich für Geflüchtete einsetzen und sich mit ihnen solidarisieren. Dies bleibt oft unsichtbar, da sie sich vieles an Unterstützung nicht in abendlichen Demonstrationen manifestiert, sondern in nachhaltiger Unterstützungsarbeit (Übersetzung, Unterricht, Ämterbegleitung, uvm.) äußert.

Auch in dem Dorf Falkenberg, welches zu Hohenschönhausen gehört, soll eine Containerunterkunft entstehen. Seit dem Bekanntwerden wurden mehrfach tausende rassistische Flyer im Bezirk verteilt und Demonstrationen abgehalten. Sowohl Organisatoren, Anmelder als auch Redner wurden von der NPD gestellt. Die Demonstrationsstruktur und ein größerer Teil der Teilnehmer*innen kann dem organisierten Neonazi-Spektrum zugeordnet werden. Unter dem Deckmantel der “besorgten Anwohner*innen” docken Neonazis immer wieder an rassstische Ressentiments in der Bevölkerung an.

Am 24. Januar 2015 findet deshalb eine antirassistische Fahrradtour durch Neu-Hohenschönhausen statt. Ziel ist es unsere Solidarität mit den Geflüchteten auszudrücken und für ein uneingeschränktes Bleiberecht zu demonstrieren.

Fahrraddemo: 24. Januar 2015 / 12 Uhr / Prerower Platz (Linden Center) / S-Bhf. Hohenschönhausen
Vortreffpunkt: 11 Uhr / S-Bahnhof Landsberger Allee

Nach den erfolgreichen antifaschistischen Interventionen in Dresden entwickelt sich der Naziaufmarsch in Magdeburg zunehmend zu einem bundesweiten Ersatztermin. Letztes Jahr marschierten circa 900 Nazis durch Magdeburg. Durch sogenannte Trauermärsche versuchen Nazis seit Jahrzehnten die deutsche Kriegsschuld zu leugnen und die Opfer des Holocaust zu verhöhnen. In den vergangenen Jahren gelang es Antifaschist*innen immer wieder, den Aufmarsch in Magdeburg zu behindern. Auch in diesem Jahr sind wieder Aktionen gegen den Aufmarsch am 17. Januar 2015 geplant.Unter anderem plant das Bündnis Magdeburg Nazifrei Massenblockaden und die Kampagne „By all Means necessary“ wirbt für dezentrale Aktionen rund um das Aufmarschgebiet. Die Naziszene in Magdeburg und Umgebung fiel in der Vergangenheit immer wieder durch gewalttätige Aktionen auf. So waren vermutlich auch Neonazis aus Magdeburg an der Misshandlung und Entführung eines Antifaschisten in Burg beteiligt.

Die Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Dresden haben gezeigt, dass die Naziszene in ihren Bestrebungen durch den Einsatz zahlreicher Menschen und Kapazitäten geschwächt werden kann. Magdeburg ist eines der wenigen übriggebliebenen Großevents der Naziszene. Auch dieser Aufmarsch und die dazugehörige nazistische Ideologie gehören auf den Müllhaufen der Geschichte! Es wird bei dem Aufmarsch am 17. Januar wieder mit etwa 1000 Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet gerechnet. Es ist zu erwarten, dass wie in den vergangen Jahren, sich auch wieder zahlreiche Berliner Nazis an dem Aufmarsch beteiligen wollen.

 Den Naziaufmarsch in Magdeburg zum Desaster machen! 

 

Mehr Infos unter: magdeburg-nazifrei.com // byallmeans.blogsport.de

Seit mittlerweile sechs Wochen ziehen nun Nazis zusammen mit rassistischen Anwohner*innen jeden Montag durch Marzahn. Dankbar nahmen sie ein geplantes Containerlager für Geflüchtete zum Anlass, ihre Hetze gemeinsam auf die Straße zu tragen. Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass von staatlicher Seite Geflüchteten statt Wohnungen und selbstorganisierten Häusern nur noch eine menschenunwürdige Unterbringung in Containerlagern zugestanden wird, zieht nun auch noch ein rassistischer Mob durch die Straßen. Für uns sind solche Zustände unerträglich! Lasst uns deshalb gemeinsam an den Erfolg vom 22. November anknüpfen und den Aufmarsch der Rassist*innen endlich auch an einem Montag blockieren.

Seit bekannt wurde, dass in Marzahn eine neue Unterkunft für Geflüchtete eröffnet werden soll, mobilisieren Berliner Nazis und rassistische Anwohner*innen jeden Montag in dem Ortsteil zu Demonstrationen. Von Angang  an gab es aber auch antifaschistischen Protest. Er ist in den letzten beiden Wochen immer stärker geworden. Wir haben die Nazis am 22.11. schon ein Mal mit Tausenden blockiert und ihren Aufmarsch so verhindert. Erst letzte Woche sind wir mit 800 Menschen durch Marzahn gezogen und haben nebenbei die Rassist*innen zu einer Änderung ihrer Route gezwungen. Doch so lange sie weiterhin zu Hunderten durch die Straßen ziehen können, ist ein solidarisches Zusammenleben in Marzahn undenkbar. Wir werden daher nicht nachlassen, bis die rassistischen Aufmärsche aufhören.

Am kommenden Montag, den 15. Dezember, wollen und werden wir endlich auch an einem Montag den Naziaufmarsch durch Blockaden verhindern. Die rassistischen Mobilisierungen bereits jetzt zu stoppen, heißt Pogrome präventiv zu verhindern. Wir wollen daher am Montag gemeinsam nach Marzahn fahren, uns geschlossen auf die geplanten Route der Rassist*innen begeben und ihnen letztendlich komplett unmöglich machen, ihre Hetze erneut durch die Straßen zu grölen. Von der Polizei werden wir uns dabei weder provozieren, noch aufhalten lassen.

Treffpunkte:

  • 17 Uhr - S-/U-Bhf Lichtenberg (Vorplatz) für alle Menschen aus Friedrichshain, Lichtenberg, Mitte, Pankow und Wedding
  • 17 Uhr - S-Bhf Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße) für alle Menschen aus Neukölln, Kreuzberg, Treptow-Köpenick und Schöneberg
  • 18:30 Uhr - S-Bhf Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße) für alle Menschen, die nicht früher Feierabend machen können

Weitere Infos: gemeinsam-gegen-rassismus.net | Antifaschistisches Kollektiv Marzahn

Die fünfte Broschüre der Reihe „Fragt uns, wir sind die Letzten” ist erschienen. Sie enthält Interviews mit Überlebenden, die im NS verfolgt wurden und/oder im Widerstand aktiv waren. Den Autor*innen geht es darum, die Perspektiven von Verfolgten und Menschen aus dem antifaschistischen Widerstand zu bewahren und sichtbar zu machen. Aus den Erfahrungen der Überlebenden sollen wir Konsequenzen für unser Denken und Handeln heute ziehen und sich gegen eine Erinnerungskultur einsetzen, die auf ein „unverkrampftes Verhältnis zur Nation” oder die Rechtfertigung deutscher Kriegsbeteiligung abzielt. Die geschilderten Verfolgungs- und Widerstandsgeschichten sind als Appell zu verstehen, sich Neonazis und menschenfeindlichem Gedankengut in der Gesellschaft entgegenzustellen und für emanzipatorische Ideen einzutreten. In diesem Sinne stellt die Broschüre auch eine Aufforderung zum Aktiv-Werden dar. Ihr könnt die Broschüre herunterladen oder als Print-Ausgabe bei der VVN-BdA bestellen.

Ganz im Norden von Berlin-Pankow, direkt am Stadtrand, befindet sich der Ortsteil Buch. Er fällt bereits seit mehreren Jahren immer wieder als Wohn- und Aktionsraum für Nazis auf. Bisheriger Höhepunkt dieser Aktivitäten war der Mord an Dieter Eich im Mai 2000. Damals drangen 4 junge Nazis, getrieben von Hass auf vermeintlich "Asoziale", in seine Wohnung ein, quälten ihn stundenlang und töteten ihn anschließend mit einem Messerstich ins Herz. Auch wenn im darauf folgenden Prozess das nazistische Motiv der Tat herunter gespielt wurde, beschränkte sich die örtliche Naziszene glücklicherweise danach nur noch auf kleinere Aktionen. Mit Sorgen müssen wir aber feststellen, dass sich Häufigkeit und Niveau von Aktionen der lokalen Nazis in der letzten Zeit sprunghaft erhöht hat.

Seit einigen Monaten formiert sich, insbesondere in Marzahn, Buch und Köpenick, der Protest gegen den Neubau von  Containerunterkünften für Geflüchtete. Selbsternannte "Bürgerinitiativen" machen hiergegen mobil. Jedoch verbergen sich hinter diesen Gruppen in Wirklichkeit bekannte Nazi-Aktivisten. Seit nunmehr 3 Wochen finden nun regelmäßig "Montagsdemonstrationen" und Lichterketten in diesen Stadtteilen statt. Den Nazis gelingt es mit ihrer rassistischen Hetze auch zunehmend bürgerliche Kreise zu den Veranstaltungen zu mobilisieren. So haben sich vergangenen Montag knapp 600 Rassist_innen, Neonazis und "besorgte Anwohner*innen" in Marzahn versammelt, um dort gegen die Unterbringung von Geflüchteten zu protestieren. Auch in Berlin-Buch konnten sie mehr als 200 Menschen mobilisieren. In beiden Fällen standen ihnen leider weniger Antifaschist*innen gegenüber, während die Bullen alles daran setzten den Gegenprotest zu drangsalieren. Auch für kommenden Samstag, den 22. November, ist ein überregional mobilisierter Naziaufmarsch unter dem Motto durch Marzahn geplant. Erwartet wird einer der größten rassistischen Aufmärsche seit Jahren. Das muss verhindert werden!

Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen und Initiativen ruft zu Blockaden auf. Die großen und breiten Straßen im Plattenbau-Kiez stellen uns dabei vor eine Herausforderung. Es werden daher viele Menschen notwendig sein, die sich den Nazis kreativ und entschlossen in den Weg stellen.

Naziaufmarsch sabotieren - in Marzahn und überall. Nazis durch die Platte jagen!

Weitere Infos gibt es hier. Folgende Treffpunkte stehen bisher fest:

  • 12 Uhr Ostkreuz (Sonntagstraße) – für Kreuzberg / Neukölln / Treptow / etc.
  • 12Uhr Frankfurter Allee (Sparkasse) – für Friedrichshain / Pankow / Weißensee / etc.

Der Arbeiter*innenwiderstand gegen das NS-Regime war vergleichsweise umfangreich, er wies erhebliche Kontinuität auf und hatte die größten Verluste zu beklagen. Trotzdem dominiert in der Öffentlichkeit die Annahme, es habe neben den "Männern des 20. Juli", den Kirchen und der "Weißen Rose" kaum Widerstand gegeben. Neue Forschungen zeigen, dass die nach wie vor geringe Kenntnis über die zahlreichen Facetten des Arbeiterwiderstandes nicht einem Mangel an Quellen geschuldet ist.

Eine am 7. und 8. November stattfindende Tagung in Berlin möchte einen Beitrag leisten, das Gedenken an die Widerständler*innen – die sich als Handelnde und weniger als "Opfer" eines nicht zu beeinflussenden Gangs der Geschichte begriffen – stärker ins Zentrum zu rücken und zu würdigen.
Dazu wird es zwei Tage lang Vorträge und Filmvorführungen geben. Das genaue Programm ist hier einsehbar.

Tagung: 7. und 8. November im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin)

Seit über 20 Jahren gehen Antifaschist*innen Ende November in Friedrichshain auf die Straße, um an die Ermordung von Silvio Meier und all den anderen Opfern rechter Gewalt zu erinnern. Es war schon immer ein Anliegen der Demo aktuelle nazistische Entwicklungen zu benennen und gegen diese vorzugehen. Ebenfalls spielten tagespolitische Schwerpunkte eine zentrale Rolle, wie die Verteidigung von linken Freiräumen, rassistische Angriffe, die Verschärfung der Asylpolitik sowie Gentrifizierung. Dieses Jahr soll die Demonstration von Friedrichshain nach Kreuzberg gehen, um sich mit einem Teil der aktuellen politischen Kämpfe in Berlin zu solidarisieren, unter anderem mit den Kämpfen um Wohnraum und jene gegen den rassistischen Normalzustand.

Seit Jahren betreibt die Europäische Union, mit dabei an vorderster Front die Bundesrepublik Deutschland, eine mörderische Politik der Abschottung und Abschreckung. Die „Festung Europa“ ist jährlich Schuld an dem Tod von tausenden Menschen, die versuchen in der EU ein menschenwürdiges Leben zu finden. Innerhalb der deutschen Grenzen versucht die Politik hingegen alles daran zu setzen um den Asylsuchenden ein menschenwürdiges Leben zu verwehren. Dies zeigt sich u.a. an dem Lagersystem, der Residenzpflicht, dem Gutscheinsystem, sowie dem Arbeitsverbot für die Geflüchteten. Aber auch auf der Straße zeigt die rassistische Hetze Wirkung. In Deutschland kam es im 1. Halbjahr 2014 bundesweit zu mindestens 47 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte, allein davon 23 Brandanschläge.

Sich gegen jede Form von rassistischer und nazistischer Unterdrückung zur Wehr zu setzen und sich mit den Betroffenen zu solidarisieren ist zentrale Aufgabe einer antifaschistischen Bewegung. Doch ein solcher Antifaschismus muss deshalb immer antikapitalistisch sein und Antworten auf die sozialen Fragen in der Gesellschaft entwickeln - ob im Betrieb oder im Stadtteil. Die Mieten steigen rasant, Wohnraum wird für viele unbezahlbar, es droht die Überschuldung oder die Zwangsräumung. Soziale Milieus werden zerstört und linke Freiräume polizeilich beseitigt. Den Kampf um das "Recht auf Stadt" zu führen, bedeutet, die soziale Frage im urbanen Raum zu stellen. Deshalb ist es höchste Zeit zu handeln und diese Probleme gemeinsam anzugehen!

Silvio-Meier-Mahnwache: Freitag / 21. November / 17 Uhr / U-Bhf. Samariter Straße
Silvio-Meier-Demo: Samstag / 22. November / 18 Uhr / U-Bhf. Samariter Straße
Weitere Infos: Silvio-Meier-Bündnis