Im November haben wir das Experiment Offenes Antifa Treffen (OAT) Berlin gestartet. Seit dem haben wir uns nun schon 6 mal getroffen. Wir haben neue Kontakte geknüpft, Einschätzungen ausgetauscht und erste Projekte angeschoben. Diesen Prozess wollen wir fortsetzen. Wir haben uns daher auf drei weitere Treffen verständigt. Wir freuen uns auf alle, die schon mal da waren und alle, die noch dazu stoßen möchten.

Nächste Termine: 13. Mai, 10. Juni und 22. Juli
Jeweils 18 Uhr in der Schreina47
(Schreinerstr. 47, Friedrichshainer Nordkiez)

Rund um das erste Wochenende im September stehen eine Reihe von Aktionen an. In Anbetracht des Summer of Migration und der reaktionären Tendenzen innerhalb Europas ruft die Interventionistische Linke und die Kampagne Nationalismus ist keine Alternative für den Vormittag des 2. September zur Blockade des Arbeitsministeriums in Berlin auf. Anschließend soll es in der Stadt verschiedene dezentrale Aktionen geben. Für Samstag, den 3. September, ist eine Großdemonstration geplant, welche um 14.00 Uhr auf dem Adenauerplatz beginnt.

Aber auch im Berliner Umland ist einiges los. So planen deutsche und polnische Nazis in Frankfurt (Oder) einen Aufmarsch für eine Schließung der Grenze. Antifaschistische Initiativen rufen zum Gegenprotest in Form einer Straßenparade auf.

Am 17.06.2016 will die „Identitären Bewegung“ in Berlin eine Demonstration durchführen. Diese soll Auftakt ihres „Sommers des Widerstandes“ sein. Ihre Demonstration und ihre geplanten Aktionen beziehen sich auf ganz Europa, das sie angeblich befrieden und vor der Geflüchtetenpolitik des „EU-Regimes“ schützen wollen. Wie schon bei einer Störaktion in der Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Dezember 2013 greifen sie bewusst die „Multikulti-Kultur“ an.

Mit antifeministischen, rassistischen und Islamfeindlichen Aktionen versuchen sie in ganz Europa durch scheinbar „hippe“ und coole Aktionen eine weitere Verschiebung nach Rechts in der Gesellschaft zu bewirken. Als „Berliner Bündnis gegen Rechts“ stellen wir uns aktiv dagegen: unser Berlin ist ein solidarisches! Ein Berlin des Miteinander! Ein Berlin ohne Rassist*innen und Antifeminist*innen! Lasst uns gemeinsam den Rechten der „Identitären Bewegung“ zeigen, was wir von ihnen halten: Nichts! Für ein solidarisches Berlin!

Gegenkundgebung: 17. Juni 2016 / 17 Uhr / Strausberger Platz (Friedrichshain) / Infos

Seit Ende Oktober letzten Jahres veranstaltet der rechte Verein „Zukunft Heimat“ (ZH) im Spreewald mehrere Demonstrationen. Im monatlichen Rhythmus demonstrierte „ZH“ in Lübben (Dahme-Spreewald) und Lübbenau (Elbe-Elster). Die Demonstrationen verzeichneten anfangs bis zu 800 Teilnehmende, während die Zahlen in den letzten Monaten rückläufig waren. Zunehmend weichen die Organisator*innen auf weitere Städte im Spreewald aus und bieten damit eine Bühne für nationalistische und rassistische Gruppierungen verschiedenster Spektren. Wir wollen das Treiben nicht hinnehmen und rufen zu einer antifaschistischen Kaffee-Fahrt am 28. Mai in den Spreewald auf!

In Lübben, Lübbenau und Vetschau blieben Gegenproteste zu den Demonstrationen von „ZH“ fast gänzlich aus. Doch so langsam regt sich Widerstand. Erst im März diesen Jahres gründete sich in Lübbenau die Initiative „Laut für den Spreewald“. Am 28. Mai soll eine Demonstration der Initiative in Lübben stattfinden. Wir rufen auf sich der Demonstration anzuschließen und die lokalen Akteuer*innen vor Ort zu unterstützen! Lasst uns gemeinsam eine antifaschistische Kaffee-Fahrt in den Spreewald unternehmen und den antirassistischen Widerstand auf die Straße tragen!

Demonstration: 28. Mai 2016 / 14.00 Uhr / Marktplatz Lübben / Infos
Anreise aus Berlin: 12.30 Uhr / Bhf. Ostkreuz / Gleis 13 / Abfahrt 12.53 Uhr

Die rechtspopulistische AfD konnte im März weitere erschreckend hohe Wahlerfolge erzielen. Sie sind Ausdruck eines in der Gesellschaft tief verwurzelten Rassismus. Rechte Kreise rund um Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Bürgerbewegung „Pro Deutschland“, wollen diesen Umstand erneut für sich nutzen und mobilisieren für den 7. Mai zu einer Großdemo nach Berlin. Bereits im März folgten ihrem Aufruf unter dem Motto „Merkel muss Weg – Wir für Berlin & Wir für Deutschland“ rund 3000 Rassist*innen, darunter Hooligans, autonome Nationalist*innen, NPD-Anhänger*innen und selbsternannte "besorgte Bürger". Die Demonstration konnte mehr oder weniger ungestört durch die Mitte Berlins ziehen.

Das können wir nicht erneut zulassen. Rechte wie Stubbe und die AfD thematisieren überspitzt aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen. Sie zeigen nicht die Ursachen und größeren Zusammenhänge auf, sondern bieten vermeintlich einfache Lösungen. So schüren sie Ängste und Rassismus gegen Geflüchtete. Bieten wir dieser Hetze die Stirn. Kämpfen wir gemeinsam gegen Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit, kämpfen wir für eine solidarische und offene Gesellschaft!

Demo: 07. Mai 2016 / 13.00 Uhr / S-Bhf. Hackescher Markt / Weitere Infos: nazifrei.berlin

Seit 2006 marschieren Neonazis am Abend des 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nazismus, in der mecklenburgischen Kleinstadt Demmin auf. Mit ihrem Fackelmarsch versuchen sie - ähnlich wie in Magdeburg und Dresden - an einen lokalen Opfermythos anzuknüpfen: Den angeblichen Massensuizid tausender Demminer*innen in den letzten Kriegstagen. Sie versuchen damit die mittlerweile vorherrschende Lesart des 8. Mai als Tag der Befreiung zurückzudrängen. Mit Verweis auf die vermeintlichen Leiden der deutschen Zivilbevölkerung sollen die Verbrechen des Naziregimes relativiert und eine Täter-Opfer-Umkehr erreicht werden. In den vergangenen Jahren beteiligten sich regelmäßig mehrere Hundert Nazis an dem Aufmarsch, welcher durch seine Kontinuität und historischen Bezug zu den wichtigsten Events der Naziszene in Mecklenburg-Vorpommern zählt. Gerade vor dem Hintergrund der rassistischen Moblisierungen der vergangenen Zeit ist es wichtig, diesen harten Kern der Naziszene auch in der Provinz in die Schranken zu weisen. Wir rufen euch deshalb dazu auf, mit uns nach Demmin zu fahren und diesem elenden Spektakel ein Ende zu bereiten. Nazis versenken! Schluss mit dem deutschen Opfermythos!

Bustickets: Schwarze Risse (Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, U-Bhf Mehringdamm)

Weitere Infos: Demmin Nazifrei / Mobivideo auf Youtube / Twitter

Infoveranstaltungen:

Von einer militanten Kleinstgruppierung zur drittstärksten Partei Griechenlands innerhalb von zwei Jahren: Mit dem Aufkommen der Krise etablierte sich die neonazistische Bewegungspartei Golden Dawn auf den Straßen und in den Parlamenten. Sie kommt zunehmend im politischen Mainstream an.

Doch, wie konnte das passieren? Der Film „Golden Dawn. A Personal Affair“ (Trailer) ist auf der Suche nach Antworten in einer polarisierten griechischen Gesellschaft, und begleitet diese Entwicklung über mehrere Jahre hinweg. Die Filmemacher*innen bieten einen Einblick in das strategische Vorgehen der Parteispitze und decken Denkmuster und Handlungsweisen lokaler AktivistInnen auf. Der Film kontrastiert das vermeintlich soziale Bild der Partei nach außen mit dem inneren Kitt einer faschistischen Ideologie, die sich in rassistischen Übergriffen und hierarchischen Strukturen äußert.

Filmvorführung und Diskussion in Anwesenheit der Produzent*innen: "Golden Dawn - A personal affair" (GR / 2016 / 90 Min.)

Montag / 11. April 2016 / 19 Uhr / Kino Moviemento / Kottbusser Damm 22 / U Schönleinstr.

Am 13. März veranstaltet die Alternative für Deutschland ihren Landesparteitag in Berlin im Hotel A&O Berlin Hauptbahnhof. Dort will sie ihr Programm für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden September verabschieden. Anschließend wird der wahrscheinliche Einzug in die Landtage von Baden-Würtenberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gefeiert. Auch in Berlin liegt die AfD laut Wahlumfrage-Ergebnissen bei ca. 10 Prozent der Stimmen. Bei den anstehenden Wahlen will die AfD somit in die Bezirksverordnetenversammlungen und das Abgeordnetenhaus einziehen und ihre menschenverachtenden Positionen in die Parlamente tragen. Seit der Entmachtung des Parteigründers Bernd Lucke im letzten Sommer ist die AfD noch weiter nach rechts gerückt. Unter den neuen Aushängeschildern Frauke Petry, Beatrix von Storch und Alexander Gauland richtet sich die Partei gegen jede Form der Fluchthilfe, hetzt gegen Unterkünfte für Geflüchtete und schürt mit Lügen und Panikmache rassistische Vorurteile in der Bevölkerung. Doch immer mehr Menschen greifen ein und setzen ein Zeichen gegen Rassismus. Wir dürfen nicht zusehen, wenn die geistigen BrandstifterInnen in Berlin Wahlkampf für ihre ausgrenzende und autoritäre Politik machen. Beginnen wir am 13. März und setzen ein starkes Zeichen gegen den Landesparteitag der AfD. Einen Monat später sollen die KandidatInnen für die Wahlen aufgestellt werden und der kommende Wahlkampf bietet zahlreiche Möglichkeiten der AfD eine Absage zu erteilen. Wo auch immer Rassist*innen ihre Hetze verbreiten – wir müssen sie dabei stören.

Solidarität statt Ausgrenzung! Nationalismus ist keine Alternative!

Es vergeht kein Tag, an dem es nicht zu Angriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten, zu tätlichen Übergriffen oder flüchtlingsfeindlichen Demonstrationen kommt. Clausnitz und Bautzen sind nur die ekelhaftesten Highlights der aktuellen rassistischen Stimmung. Nun wollen Nazis und Rassist*innen erneut in Berlin ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße tragen. Unter dem Motto „Merkel muss weg – Wir für Berlin & Wir für Deutschland“ wollen am Samstag, den 12.März, die Nazis um Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Partei „Pro Deutschland“, Hooligans und NPD am Hauptbahnhof mit ihrem Aufmarsch starten. Wir werden ihnen die Tour vermasseln und ihren Aufmarsch verhindern! Nazis und Rassismus bekämpfen! Refugees Welcome!

Achtet auf aktuelle Ankündigungen! Weitere Infos bei Berlin Nazifrei.

In verschiedenen Städten Brandenburgs treffen sich, mitunter wöchentlich, rassistische Bürger_innen und Neonazis um u.a. gegen Geflüchtete zu hetzen. Städte wie Nauen können getrost als "National befreite Zone" bezeichnet werden. 
 
In Rathenow demonstrieren seit Monaten bis zu 800 deutsche Deutsche, Neonazis, rassistische Bürger_innen und "besorgte" Anwohner_innen gegen vermeintlichen Asylmissbrauch, "Multikulti", Migrant_innen und für eine Rückbesinnung auf das "eigene Volk". Längst ist Rathenow zum aktuellen Brennpunkt rassistischer Mobilisierungen in Brandenburg geworden. Grund genug zu intervenieren und lokale progressive Akteure zu unterstützen.
 
Das„Bürgerbündnis Havelland“ und seine Neonazis 
Wie üblich versucht sich auch das Rathenower „Bürgerbündnis“ an einem seriösen Auftreten. Seit Beginn der Demonstrationen waren und sind jedoch immer wieder bekannte und zum Teil wegen mehrfacher schwerer Gewaltdelikte vorbestrafte Neonazis als Ordner_innen eingesetzt, was der Anmelder, Nico Tews, fleißig zu leugnen versucht. Neben den Neonazis und Rassist_innen, die diese Demonstration anmelden, finanzieren und organisieren, kommen auch bis zu 100 Teilnehmende aus diesem politischen Spektrum, ob nun Neonazi-Bands (Preußenstolzsänger Patrick Danz), NPD-Kader (Michel Müller) und diverse Gruppierungen wie die „Freien Kräfte Neuruppin /Osthavelland, „PEGIDA Havelland“, „Der III. Weg“ oder DIE RECHTE. 
Wir wissen nicht genau, was schlimmer ist, die massive Beteiligung von Neonazis oder die Tatsache, dass der Großteil dieses offensichtlich rechten Aufmarsches aus "ganz normalen Bürger_innen" besteht.
 
 
Wachstumstendenzen
Schon jetzt handelt es sich hierbei um den größten regelmäßig stattfindenden rassistischen Aufmarsch in Berlin und Brandenburg - Tendenz steigend! Er strahlt weit über Rathenow hinaus und mobilisiert inzwischen auch über die Landesgrenzen hinaus regelmäßig Massen - vom Nazikader bis hin zum ganz "normalen Bürger", während der Widerstand bisher von verhältnismäßig wenigen Schultern getragen wird. Aus dem Aufmarsch heraus kommt es immer wieder zu Übergriffen auf Journalisten und Antifaschist_innen und es ist nur eine Frage der Zeit bis diese Gewaltbereitschaft sich noch andere Bahnen sucht.
Es droht eine hegemoniale Stellung des rechten Mobs in der Region. Denn Fakt ist, um so länger organisierte Neonazis und "besorgte Bürger_innen" eine gemeinsame Wohlfühlveranstaltung haben, um so mehr Raum bietet sich einer permanenten Radikalisierung von Teilen der Bevölkerung. 
Brandenburg ist schon jetzt hinter Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, das Bundesland mit den meisten rechten Gewaltdelikten. 
 
Antirassistischer Widerstand
Wir möchten mit euch gemeinsam dieser unerträglichen Situation vor Ort Einhalt gebieten. Es gilt zu verhindern, dass sächsische Zustände um sich greifen. Am 12. Januar plant das „Bürgerbündnis“ wieder eine Demonstration durch Rathenow. Wir wollen die antifaschistischen und antirassistischen Strukturen vor Ort in ihrem Handeln bestärken. Unsere Solidarität soll eine praktische werden, um den Menschen, die seit Monaten regelmäßig eine Gegenkundgebung abhalten, Mut zu geben und sie zu unterstützen.
 
Es ist längst überfällig dem deutschen Mob entgegenzutreten - In Rathenow und anderswo!
 
Demonstration am 12. Januar 2016 II 17.45 Uhr II Bahnhof Rathenow
 
Zugtreffpunkt Berlin: 16.00 Uhr HBF - Gleis 14 (Abfahrt 16:11)
Zugtreffpunkt Potsdam: 16.20 Uhr HBF
Zugtreffpunkt Brandenburg Havel: 16.50 Uhr HBF