Am 8. Mai führen Neonazis wieder einen Trauermarsch in Demmin durch. Etwa 200 Neonazis wollen durch die Stadt an der Peene ziehen. Ihr Ziel ist, die historischen Ereignisse zum Kriegsende 1945 in Demmin zu verfälschen, um sich als Opfergemeinschaft darzustellen. Dazu rücken sie die zahlreichen Suizidfälle zur Befreiung Demmins 1945 in den Mittelpunkt und schmücken sie phantasievoll aus. Mit dem Positionieren deutscher Opfer im Zentrum des Gedenkens zum 8. Mai wollen die Neonazis die Befreiung als Unterjochung darstellen und ihr die Legitimität aberkennen.

Überall auf der Welt begehen noch heute Menschen mit Freude den Tag der Befreiung vom Faschismus. Sie alle wissen, dass es die Deutschen waren, die Krieg und Vernichtung über Europa brachten. Dass der Krieg letztendlich auf die Deutschen zurück fiel ist für uns verständlich und begrüßenswert. Wir werden nicht vergessen, wer die Schuld an der nationalsozialistischen Barbarei trägt. Wir wenden uns gegen all jene die sie verwässern oder leugnen wollen. Deshalb halten wir auch dieses Jahr wieder gegen die Neonazis. 2018 setzen wir darauf den Tag der Befreiung vom Faschismus gebührend in Demmin zu feiern. Auf mehreren Party-Kundgebungen wollen wir den 8. Mai begehen und damit gleichzeitig unser Verständnis vom 8. Mai gegen die Geschichtsfälschung setzen. Den Neonazis werden wir so den Trauercharakter vermiesen. Kommt nach Demmin und macht mit! Wer nicht feiert hat verloren. Verloren haben die Nazis!

Alle wichtigen Infos erhaltet ihr am 28.04.2018 um 19 Uhr beim Mobivortrag in der Schreina (Schreinerstr. 47, 10247 Berlin).

Am 18.03.2018 wird im preußischen Disneyland Potsdam eine Kundgebung von Neonazis stattfinden. Neonazis aus Brandenburg haben angekündigt den Tag der politischen Gefangenen feiern zu wollen, um an ihre rassistischen Kamerad*innen – einschließlich Holocaustleugner*innen und Antisemiten*innen – zu erinnern. Das werden wir nicht zulassen! Ihre Kundgebung soll gegen 14 Uhr vor dem Justizzentrum in der Jägerallee stattfinden. In Zeiten, in denen nationalistische und rechtskonservative Ansichten der Großparteien immer mehr Zuspruch finden und die AfD im Bundestag ohne Widerspruch offen gegen „Nicht-Deutsche“ hetzt, ist es um so wichtiger sich Neonazis entgegenzustellen. Es wird am 18.03.2018 mehrere Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Neonaziaufgebot geben. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass schon irgendwer die Kundgebung verhindern wird. Dafür sind wir alle gemeinsam verantwortlich! Also geht auf die Straße und seid mobil unterwegs!

Weitere Infos: www.e-a-p.org

Am 17. Februar 2018 will die AfD erneut in Berlin auf die Straße gehen. Mit einem „Frauenmarsch“ soll der bereits in weiten Teilen der Gesellschaft vorhandene Rassismus weiter salonfähig gemacht werden. Beginnen soll das Ganze um 15 Uhr am U-Bhf. Hallesches Tor in Kreuzberg. Das es ausgerechnet die Partei ist, deren Führung jedes mal aufs neue den christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ unterstützt, und jetzt für Frauenrechte demonstrieren will erscheint nur auf den ersten Blick paradox. Bei genauerem hinsehen, geht es der AfD um die „deutsche Frau“, die nicht mehr sicher sei und den Erhalt des „deutschen Volkes“, dass die AfD durch Migration bedroht sieht.

Der Aufruf zum sog. „Frauenmarsch“ stammt von Leyla Bilge, seit 2016 AfD-Mitglied und bestens in neurechten Kreisen vernetzt. Dass die AfD nicht als Anmelder auftritt, hat taktische Gründe. Indem die Veranstaltung offiziell von einer Einzelperson organisiert wird, sollen die Chancen vergrößert werden, den Aufmarsch in Kreuzberg durchzuführen. Dazu passt auch das scheinbar unverfängliche Thema „Frauenrechte“, das den völkischen Gedanke verdecken soll. Diese Heucherlei wollen wir nicht unkommentiert lassen! Wir rufen deshalb zur Beteiligung an den Gegenprotesten auf. Aktuelle Infos gibt es beim Berliner Bündnis gegen Rechts. Überlassen wir rechter Hetze nicht die Straße!

Am 21. November 2017 jährt sich der Todestag von Silvio Meier zum 25. Mal. Er war Bürgerrechtler, Aktivist der „Offenen Arbeit“ in der DDR, Hausbesetzer und Antifaschist. Nach einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe junger Neonazis wurde er am U-Bahnhof Samariterstraße von dem mutmaßlichen FAP-Mitglied Sandro S. mit mehreren Messerstichen erstochen. Die Erinnerung an Silvio wird von Antifaschist*innen, Freund*innen und Wegbegleiter*innen jedes Jahr aufs Neue wach gehalten. Mit einer Plakette im U-Bahnhof Samariterstraße und einer nach ihm benannten Straße in unmittelbarer Nähe wird ihm über das tragische Ende seines Lebens hinaus im öffentlichen Raum gedacht. Und auch die traditionelle Demonstration in Gedenken an ihn, welche auch in diesem Jahr stattfindet, konnte immer wieder alte und neue Kämpfe vereinen. Außerdem findet in diesem Jahr neben der alljährlichen Mahnwache auch eine Veranstaltungsreihe statt.

  • Veranstaltungsreihe: "Damals - Heute - Morgen" - Infos
  • Mahnwache: Dienstag / 21. November / 17 Uhr / U-Bhf. Samariterstraße
  • Demonstration: Samstag / 25. November / 17 Uhr / U-Bhf. Samariterstraße

Am 19.08.2017 wollen mehrere hundert Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin-Spandau aufmarschieren. Hintergrund ist der 30. Todestag von Rudolf Hess. Die Nazis wollen diesen Tag nutzen, um ihren faschistischen Mythos zu pflegen, welcher auf dem angeblichen Mord am „Stellvertreter des Führers“ durch britische Agenten im Jahr 1987 basiert. Dieser ist elementar für die neonazistische Szene. In diesem Jahr versuchen Nazis aus dem Kameradschaftsspektrum das faschistische Folklore-Event wiederzubeleben.

Seit 1988 finden Rudolf Hess-Gedenkmärsche statt. Sie wurden nach dem Anschluß der DDR an die BRD zum wichtigsten faschistischen Event von Nazis in Ost und West. Durch seinen Tod wurde er zur Symbolfigur von alten und neuen Nazis. Die Höhepunkte stellten die Aufmärsche in den Jahren 2001 bis 2004 dar. Bis zu 5000 Nazis pilgerten ins bayrische Wunsiedel, wo sich bis 2011 das Grab von Heß befand. In den letzten Jahren ist es um die "Hess-Trauermärsche“ ruhiger geworden. Dies ist auch ein Erfolg antifaschistischer Gegenmobilisierungen. Um Rudolf Heß ranken sich mehrere Mythen, wie die des „Friedensfliegers“. In diesem Kontext bezichtigen heutige Nazis die Allierten des Mordes an Heß, um die “Wahrheit” über die Schuld am Zweiten Weltkrieg zu vertuschen. Passend dazu heißt das Motto des Aufmarsches „Mord verjährt nicht“. Als „letzter Gefangener" in Spandau, welcher nach außen hin ungebrochen zu seinen Überzeugungen stand, ist Heß zum Vorbild für Nazis geworden. Für diese steht er exemplarisch für die Tugenden von Treue und Standhaftigkeit. Die Nazis von heute brauchen Orte um ihre Mythen zu pflegen. Dieser Aufmarsch in Berlin ist für die Szene dabei nicht nur ein weiterer Versuch hilfloser Geschichtsklitterung, sondern soll, mit internationaler Mobilisierung, die Stärke des Teils der Rechten zeigen, der sich öffentlich zum Nationalsozialismus bekennt. Ein Debakel wäre peinlich…

Nach den bisherigen Informationen planen Nazis zum ehemaligen Gelände des Kriegsverbrechergefängnis in die Wilhelmstraße in Spandau zu laufen. Anmelder der Demonstration ist Christian Häger. Er ist ehemaliger Kader des “Aktionsbüro Mittelrhein” (ABM). Es ist mit mehreren hundert Nazis zu rechnen.

Haltet die Augen offen! Aktuelle Infos gibt es beim Berliner Bündnis gegen Rechts.

Pegida, AfD, Brandanschläge auf Unterkünfte von Geflüchteten: Die extreme Rechte hat Aufwind in Deutschland. Auch in Berlin formiert sich der rechte Mob. Unter dem Schlachruf »Merkel muss weg« zogen mehrfach tausende Nazis durch Berlins Innenstadt. Die Rassist*innen von Bärgida laufen weiterhin jeden Montag. Angriffe auf (vermeintliche) Geflüchtete und ihre Unterkünfte sind auch hier trauriger Alltag. Und die AfD trägt die rassistische Stimmung der Straße ins Abgeordentenhaus. Mit schon fast routinierter Regelmäßigkeit setzen wir diesem unsere Gegenproteste entgegen, doch bleiben wir dabei bisher meist zu schwach um den Rechtsruck wirklich zu stoppen. Parallel zu der Entwicklung hat die Berliner Antifa große Umbrüche durchlebt. Die Verbindungen sind dabei teilweise abgerissen und Angebote an  neue Leute sich anzuschließen, verschwanden. Mit dem Offenen Antifa Treffen (OAT) möchten wir dieser Tendenz etwas entgegen setzen. Wir wollen miteinander ins Gespräch kommen, neue Kontakte schmieden, uns koordinieren, kurz: uns besser organisieren. Wir freuen uns auf euch!

Nächste Termine siehe antifa-berlin.info/oat

Wie auch im vergangenen Jahr plant die “Identitäre Bewegung” eine Demonstration unter dem Motto „Zukunft Europa – bewegen und verändern“ in Berlin. Wir rufen alle dazu auf, gegen diese antifeministische und rassistische Gruppe, die sich als aktivistischer Arm der Neuen Rechten sieht, sich zu stellen und die Demonstration zu blockieren.

Bekannt durch inszenierte Aktionen versuchen sie den gesellschaftlichen Diskurs in ganz Europa weiter nach rechts zu verschieben. Wir dürfen uns von dieser Selbstinszenierung nicht täuschen lassen. Denn in vielen Punkten zeigt sich, dass die “Identitären” entgegen ihrer Selbstdarstellung wenig Neues im Vergleich zur extrem Rechten anzubieten haben. Statt auf biologischen Rassismus beziehen sie sich auf das Konzept des Ethnopluralismus, der zu Recht auch als „Rassismus ohne Rassen“ bezeichnet wird. Dabei wird statt von Unter- oder Überlegenheit von Rassen nun von unterschiedlichen Kulturen gesprochen, die an dem ihn angestammten „natürlichen Siedlungsgebiet“ verbleiben sollen und sich nicht mit anderen Kulturen vermischen dürften. Dieses statische Verständnis von Kultur und die Zuordnung zu einer nationalen Schicksalsgemeinschaft läuft letztendlich auf eine völkische Gesellschaft und rassistische Blut-und-Boden-Ideologie hinaus.

Wie andere extrem rechte Gruppen versuchen die “Identitären” die Themen Frauenrechte und Antisexismus rassistisch zu vereinnahmen. Dabei werden von ihnen nicht patriarchale oder sexistische Strukturen der Gesellschaft als Problem und Ursache für sexualisierte Gewalt analysiert, denn angeblich seien die vermeintliche Herkunft der Täter und Feminismus die Ursache des Problems.

In den letzten Jahren fand in Wien die Europademonstration der Identitären Bewegung statt, bei der mehrere hundert Neofaschist*innen aus ganz Europa teilnahmen. Dieses Jahr wollen es die “Identitären” am 17. Juni wieder in Berlin versuchen. Wir werden alles dafür geben, ihnen an diesem Tag die Show zu stehlen. Lasst uns am 17. Juni viele sein und lasst uns gemeinsam versuchen, deren Demonstration zu blockieren.

Weitere Infos findet ihr unter www.berlingegenrechts.de

Für den 1.Mai plant die AfD ein Fest im Bürgerpark Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis auf den kommenden Wahlkampf einschwören. Wir werden diese Show nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren. Der 1. Mai ist ein Feiertag, den die internationale Arbeiter*innenbewegung blutig erkämpft hat. Er ist ein Protesttag gegen die Ausbeutung durch Lohnarbeit und Profitmaximierung und für die Verteidigung der Arbeiter*innenrechte. Als 1933 die Maifeier von den deutschen Faschisten zum gesetzlichen Feiertag erklärt und daraufhin die Organisationen der Arbeiterbewegung gewaltsam zerschlagen und Tausende ihrer Mitglieder ermordet wurden, war politisch ein zynischer Höhepunkt erreicht. Genauso zynisch ist es, wenn ausgerechnet die AfD sich heute als arbeiterfreundliche Partei präsentiert und sogar eine eigene Gewerkschaftsorganisation (AidA) zu etablieren versucht. Zwar hat die AfD den Mindestlohn inzwischen akzeptiert, aber mit der Begründung, dass »der deutsche Arbeiter« vor zu hohem Lohndruck durch »Massenmigration« geschützt würde. Damit verschleiert sie, dass »Lohndruck« nicht durch Geflüchtete, sondern durch Hartz IV, Sozialabbau und Kapitalinteressen entsteht. Deutschland ist seit der Agenda 2010 Lohndumpingland Nr. 1 in Europa, auch weil die Vermögens- und Erbschaftssteuer hier abgeschafft wurden und viele Konzerne gar keine Steuern zahlen.

Kein Raum, keine Stimme, keinen 1. Mai der AfD!

Gegenprotest: 01.05.2017 / ab 12:30 Uhr |/Bürgerpark Pankow
In und um den Park: Gegenprotest, Kundgebungen, Infostände
(Anreise: 11:30 Uhr, S-Bhf. Gesundbrunnen, Gleis 4)

Vorab-Aktion: Sa, 29.04.2017 / Kundgebung gegen AfD-Treffpunkt »BonVerde« / Aufruf
14:00 Uhr / S-Bhf. Wannsee, Kronprinzessinnenweg 251/252 / Zehlendorf

Für den 1. Mai 2017 wurde in Halle eine Nazidemonstration von "Die Rechte" angemeldet. Erwartet werden mehrere Hundert militanter Neonazis aus ganz Deutschland. Bei ihrem letzten Maiauftritt in Halle 2011 scheiterten sie glorreich und beschritten aufgrund mehrerer entschlossener Blockaden und direkter Aktionen einen nur sehr kurzen Leidensweg durch die Abbruchviertel unweit des Hauptbahnhofs.

Halle ist eine der Städte im Osten, in denen Naziaufmärschen auch über die Großevents hinaus traditionell mit der nötigen Konsequenz begegnet wird. Aber auch hier sind die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten zwei Jahre infolge der sogenannten Flüchtlingskrise nicht spurlos vorüber gezogen. Auch in Halle erreichte die AfD bei den letzten Landtagswahlen knapp 20% und die bis heute stattfindenden fremdenfeindlichen Montagsdemos konnten in ihrer Hochphase im Winter 2015/2016 mehrere Hundert „besorgte Bürger“ mobilisieren. Neonazis agieren in Folge dessen zunehmend offener, selbstbewusster und gewalttätiger. 2016 gab es eine Vielzahl massiver rechter und fremdenfeindlicher Angriffe im Stadtgebiet. Es muss darum gehen, den Nazis den Auftritt in Halle so gut es geht zu vermiesen. Nicht für ein besseres Deutschland, nicht für ein bunteres Halle oder den nazifreien Szenekiez. Sondern: Weil es richtig ist, ihnen in die Suppe zu spucken.

Auf die Ankündigung der Nazis, am 1. Mai 2017 durch Halle marschieren zu wollen, entgegnen wir mit dem nötigen Nachdruck, freundlich, aber bestimmt: Nice to beat you!
Weitere Infos: nicetobeatyou.tk

Infoveranstaltungen in Berlin

»»» Mittwoch 12. April » 19 Uhr @ JUP Pankow (Florastraße 84 - S+U-Bhf. Pankow)
»»» Donnerstag 13. April » 20 Uhr @ Projektraum Neukölln (Hermannstraße 48- U-Bhf. Boddinstraße)
»»» Samstag 22. April » 20 Uhr @ Schreina47 (Schreinerstraße 47 - U-Bhf. Samariterstr.)

Brandanschläge, zerbrochene Fensterscheiben, auf Hausfassaden geschmierte Drohungen: Seit mehreren Monaten erleben wir in Neukölln und in anderen Bezirken eine erneute Eskalation neonazistischer Gewalt. Nachdem im vergangenen Jahr vom Stammtisch bis ins Parlament gegen Geflüchtete gehetzt wurde und in der Folge der Zuspitzung des nationalistischen und rassistischen Normalzustandes die unzähligen Unterkünfte brannten, werden nun linke Läden, Cafés und politisch Engagierte aus unterschiedlichen Kontexten angegriffen. Auch rassistische Bedrohungen sind an der Tagesordnung. Was die Betroffenen eint, ist ihre politische Haltung oder vermeintliche Herkunft, die nicht in ein rechtes Weltbild passt. Nicht nur sie, sondern wir alle sollen eingeschüchtert und im Kampf für eine solidarische Gesellschaft geschwächt werden. Könnt ihr knicken!

Wir gehen davon aus, dass die Täter wieder aus dem gewaltbereiten Neonazispektrum kommen. Je stärker die neue rechte Bewegung wird, desto mehr fühlen sich auch militante Nazis berufen, ihre politischen Gegner*innen gewalttätig zu bekämpfen. Dies ist als rechte Kampfansage an einen erheblichen Teil der Neuköllner Bevölkerung und die linken Strukturen in der ganzen Stadt zu verstehen. Und wenn wir dabei eines sicher wissen, dann das von staatlicher Seite keine Hilfe zu erwarten ist. Wir müssen uns also selbst darum kümmern, dass die Angriffe nicht zur Normalität werden und die Nazis wieder in der Versenkung verschwinden. Also seid wachsam: Achtet auf euch, achtet auf eure Nachbar*innen, bietet Unterstützung dort an, wo sie gebraucht wird. Wir lassen uns weder einschüchtern noch spalten! Nazigewalt, Rassismus und erstarkende rechte Strukturen sind kein Problem der Peripherie und verlangen ein entschiedenes Entgegentreten in Form von praktischer Solidarität!

Aus diesem Grund organisiert ein breites Bündnis antifaschistischer und antirassistischer Initiativen eine Aktionswoche vom 20. bis 25. März. Neben vielen weiteren Veranstaltungen wird eine Demonstration am 25. März in Neukölln-Rudow den Höhepunkt bilden. Für eine solidarische Stadt, für die befreite Gesellschaft – jetzt erst recht!

Demonstration: Samtag / 25. März 2017 / 15 Uhr / U-Bhf. Rudow / Infos: neukoelln.blogsport.de