Am 19.08.2017 wollen mehrere hundert Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin-Spandau aufmarschieren. Hintergrund ist der 30. Todestag von Rudolf Hess. Die Nazis wollen diesen Tag nutzen, um ihren faschistischen Mythos zu pflegen, welcher auf dem angeblichen Mord am „Stellvertreter des Führers“ durch britische Agenten im Jahr 1987 basiert. Dieser ist elementar für die neonazistische Szene. In diesem Jahr versuchen Nazis aus dem Kameradschaftsspektrum das faschistische Folklore-Event wiederzubeleben.

Seit 1988 finden Rudolf Hess-Gedenkmärsche statt. Sie wurden nach dem Anschluß der DDR an die BRD zum wichtigsten faschistischen Event von Nazis in Ost und West. Durch seinen Tod wurde er zur Symbolfigur von alten und neuen Nazis. Die Höhepunkte stellten die Aufmärsche in den Jahren 2001 bis 2004 dar. Bis zu 5000 Nazis pilgerten ins bayrische Wunsiedel, wo sich bis 2011 das Grab von Heß befand. In den letzten Jahren ist es um die "Hess-Trauermärsche“ ruhiger geworden. Dies ist auch ein Erfolg antifaschistischer Gegenmobilisierungen. Um Rudolf Heß ranken sich mehrere Mythen, wie die des „Friedensfliegers“. In diesem Kontext bezichtigen heutige Nazis die Allierten des Mordes an Heß, um die “Wahrheit” über die Schuld am Zweiten Weltkrieg zu vertuschen. Passend dazu heißt das Motto des Aufmarsches „Mord verjährt nicht“. Als „letzter Gefangener" in Spandau, welcher nach außen hin ungebrochen zu seinen Überzeugungen stand, ist Heß zum Vorbild für Nazis geworden. Für diese steht er exemplarisch für die Tugenden von Treue und Standhaftigkeit. Die Nazis von heute brauchen Orte um ihre Mythen zu pflegen. Dieser Aufmarsch in Berlin ist für die Szene dabei nicht nur ein weiterer Versuch hilfloser Geschichtsklitterung, sondern soll, mit internationaler Mobilisierung, die Stärke des Teils der Rechten zeigen, der sich öffentlich zum Nationalsozialismus bekennt. Ein Debakel wäre peinlich…

Nach den bisherigen Informationen planen Nazis zum ehemaligen Gelände des Kriegsverbrechergefängnis in die Wilhelmstraße in Spandau zu laufen. Anmelder der Demonstration ist Christian Häger. Er ist ehemaliger Kader des “Aktionsbüro Mittelrhein” (ABM). Es ist mit mehreren hundert Nazis zu rechnen.

Haltet die Augen offen! Aktuelle Infos gibt es beim Berliner Bündnis gegen Rechts.

Pegida, AfD, Brandanschläge auf Unterkünfte von Geflüchteten: Die extreme Rechte hat Aufwind in Deutschland. Auch in Berlin formiert sich der rechte Mob. Unter dem Schlachruf »Merkel muss weg« zogen mehrfach tausende Nazis durch Berlins Innenstadt. Die Rassist*innen von Bärgida laufen weiterhin jeden Montag. Angriffe auf (vermeintliche) Geflüchtete und ihre Unterkünfte sind auch hier trauriger Alltag. Und die AfD trägt die rassistische Stimmung der Straße ins Abgeordentenhaus. Mit schon fast routinierter Regelmäßigkeit setzen wir diesem unsere Gegenproteste entgegen, doch bleiben wir dabei bisher meist zu schwach um den Rechtsruck wirklich zu stoppen. Parallel zu der Entwicklung hat die Berliner Antifa große Umbrüche durchlebt. Die Verbindungen sind dabei teilweise abgerissen und Angebote an  neue Leute sich anzuschließen, verschwanden. Mit dem Offenen Antifa Treffen (OAT) möchten wir dieser Tendenz etwas entgegen setzen. Wir wollen miteinander ins Gespräch kommen, neue Kontakte schmieden, uns koordinieren, kurz: uns besser organisieren. Wir freuen uns auf euch!

Nächste Termine: 16. September, 14. Oktober, 11. November um 18 Uhr in der Schreinerstr. 47, Friedrichshain

Das OAT ist selbstorganisiert: Die Vorbereitungstreffen sind offen für Leute, die Bock haben das Treffen mitzugestalten. Komm vorbei, wir freuen uns auf dich & auf neuen Input! Das nächste Vorbereitungstreffen ist am 06. September um 19 Uhr in der Schreinerstr. 47, Friedrichshain.

Wie auch im vergangenen Jahr plant die “Identitäre Bewegung” eine Demonstration unter dem Motto „Zukunft Europa – bewegen und verändern“ in Berlin. Wir rufen alle dazu auf, gegen diese antifeministische und rassistische Gruppe, die sich als aktivistischer Arm der Neuen Rechten sieht, sich zu stellen und die Demonstration zu blockieren.

Bekannt durch inszenierte Aktionen versuchen sie den gesellschaftlichen Diskurs in ganz Europa weiter nach rechts zu verschieben. Wir dürfen uns von dieser Selbstinszenierung nicht täuschen lassen. Denn in vielen Punkten zeigt sich, dass die “Identitären” entgegen ihrer Selbstdarstellung wenig Neues im Vergleich zur extrem Rechten anzubieten haben. Statt auf biologischen Rassismus beziehen sie sich auf das Konzept des Ethnopluralismus, der zu Recht auch als „Rassismus ohne Rassen“ bezeichnet wird. Dabei wird statt von Unter- oder Überlegenheit von Rassen nun von unterschiedlichen Kulturen gesprochen, die an dem ihn angestammten „natürlichen Siedlungsgebiet“ verbleiben sollen und sich nicht mit anderen Kulturen vermischen dürften. Dieses statische Verständnis von Kultur und die Zuordnung zu einer nationalen Schicksalsgemeinschaft läuft letztendlich auf eine völkische Gesellschaft und rassistische Blut-und-Boden-Ideologie hinaus.

Wie andere extrem rechte Gruppen versuchen die “Identitären” die Themen Frauenrechte und Antisexismus rassistisch zu vereinnahmen. Dabei werden von ihnen nicht patriarchale oder sexistische Strukturen der Gesellschaft als Problem und Ursache für sexualisierte Gewalt analysiert, denn angeblich seien die vermeintliche Herkunft der Täter und Feminismus die Ursache des Problems.

In den letzten Jahren fand in Wien die Europademonstration der Identitären Bewegung statt, bei der mehrere hundert Neofaschist*innen aus ganz Europa teilnahmen. Dieses Jahr wollen es die “Identitären” am 17. Juni wieder in Berlin versuchen. Wir werden alles dafür geben, ihnen an diesem Tag die Show zu stehlen. Lasst uns am 17. Juni viele sein und lasst uns gemeinsam versuchen, deren Demonstration zu blockieren.

Weitere Infos findet ihr unter www.berlingegenrechts.de

Für den 1.Mai plant die AfD ein Fest im Bürgerpark Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis auf den kommenden Wahlkampf einschwören. Wir werden diese Show nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren. Der 1. Mai ist ein Feiertag, den die internationale Arbeiter*innenbewegung blutig erkämpft hat. Er ist ein Protesttag gegen die Ausbeutung durch Lohnarbeit und Profitmaximierung und für die Verteidigung der Arbeiter*innenrechte. Als 1933 die Maifeier von den deutschen Faschisten zum gesetzlichen Feiertag erklärt und daraufhin die Organisationen der Arbeiterbewegung gewaltsam zerschlagen und Tausende ihrer Mitglieder ermordet wurden, war politisch ein zynischer Höhepunkt erreicht. Genauso zynisch ist es, wenn ausgerechnet die AfD sich heute als arbeiterfreundliche Partei präsentiert und sogar eine eigene Gewerkschaftsorganisation (AidA) zu etablieren versucht. Zwar hat die AfD den Mindestlohn inzwischen akzeptiert, aber mit der Begründung, dass »der deutsche Arbeiter« vor zu hohem Lohndruck durch »Massenmigration« geschützt würde. Damit verschleiert sie, dass »Lohndruck« nicht durch Geflüchtete, sondern durch Hartz IV, Sozialabbau und Kapitalinteressen entsteht. Deutschland ist seit der Agenda 2010 Lohndumpingland Nr. 1 in Europa, auch weil die Vermögens- und Erbschaftssteuer hier abgeschafft wurden und viele Konzerne gar keine Steuern zahlen.

Kein Raum, keine Stimme, keinen 1. Mai der AfD!

Gegenprotest: 01.05.2017 / ab 12:30 Uhr |/Bürgerpark Pankow
In und um den Park: Gegenprotest, Kundgebungen, Infostände
(Anreise: 11:30 Uhr, S-Bhf. Gesundbrunnen, Gleis 4)

Vorab-Aktion: Sa, 29.04.2017 / Kundgebung gegen AfD-Treffpunkt »BonVerde« / Aufruf
14:00 Uhr / S-Bhf. Wannsee, Kronprinzessinnenweg 251/252 / Zehlendorf

Für den 1. Mai 2017 wurde in Halle eine Nazidemonstration von "Die Rechte" angemeldet. Erwartet werden mehrere Hundert militanter Neonazis aus ganz Deutschland. Bei ihrem letzten Maiauftritt in Halle 2011 scheiterten sie glorreich und beschritten aufgrund mehrerer entschlossener Blockaden und direkter Aktionen einen nur sehr kurzen Leidensweg durch die Abbruchviertel unweit des Hauptbahnhofs.

Halle ist eine der Städte im Osten, in denen Naziaufmärschen auch über die Großevents hinaus traditionell mit der nötigen Konsequenz begegnet wird. Aber auch hier sind die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten zwei Jahre infolge der sogenannten Flüchtlingskrise nicht spurlos vorüber gezogen. Auch in Halle erreichte die AfD bei den letzten Landtagswahlen knapp 20% und die bis heute stattfindenden fremdenfeindlichen Montagsdemos konnten in ihrer Hochphase im Winter 2015/2016 mehrere Hundert „besorgte Bürger“ mobilisieren. Neonazis agieren in Folge dessen zunehmend offener, selbstbewusster und gewalttätiger. 2016 gab es eine Vielzahl massiver rechter und fremdenfeindlicher Angriffe im Stadtgebiet. Es muss darum gehen, den Nazis den Auftritt in Halle so gut es geht zu vermiesen. Nicht für ein besseres Deutschland, nicht für ein bunteres Halle oder den nazifreien Szenekiez. Sondern: Weil es richtig ist, ihnen in die Suppe zu spucken.

Auf die Ankündigung der Nazis, am 1. Mai 2017 durch Halle marschieren zu wollen, entgegnen wir mit dem nötigen Nachdruck, freundlich, aber bestimmt: Nice to beat you!
Weitere Infos: nicetobeatyou.tk

Infoveranstaltungen in Berlin

»»» Mittwoch 12. April » 19 Uhr @ JUP Pankow (Florastraße 84 - S+U-Bhf. Pankow)
»»» Donnerstag 13. April » 20 Uhr @ Projektraum Neukölln (Hermannstraße 48- U-Bhf. Boddinstraße)
»»» Samstag 22. April » 20 Uhr @ Schreina47 (Schreinerstraße 47 - U-Bhf. Samariterstr.)

Brandanschläge, zerbrochene Fensterscheiben, auf Hausfassaden geschmierte Drohungen: Seit mehreren Monaten erleben wir in Neukölln und in anderen Bezirken eine erneute Eskalation neonazistischer Gewalt. Nachdem im vergangenen Jahr vom Stammtisch bis ins Parlament gegen Geflüchtete gehetzt wurde und in der Folge der Zuspitzung des nationalistischen und rassistischen Normalzustandes die unzähligen Unterkünfte brannten, werden nun linke Läden, Cafés und politisch Engagierte aus unterschiedlichen Kontexten angegriffen. Auch rassistische Bedrohungen sind an der Tagesordnung. Was die Betroffenen eint, ist ihre politische Haltung oder vermeintliche Herkunft, die nicht in ein rechtes Weltbild passt. Nicht nur sie, sondern wir alle sollen eingeschüchtert und im Kampf für eine solidarische Gesellschaft geschwächt werden. Könnt ihr knicken!

Wir gehen davon aus, dass die Täter wieder aus dem gewaltbereiten Neonazispektrum kommen. Je stärker die neue rechte Bewegung wird, desto mehr fühlen sich auch militante Nazis berufen, ihre politischen Gegner*innen gewalttätig zu bekämpfen. Dies ist als rechte Kampfansage an einen erheblichen Teil der Neuköllner Bevölkerung und die linken Strukturen in der ganzen Stadt zu verstehen. Und wenn wir dabei eines sicher wissen, dann das von staatlicher Seite keine Hilfe zu erwarten ist. Wir müssen uns also selbst darum kümmern, dass die Angriffe nicht zur Normalität werden und die Nazis wieder in der Versenkung verschwinden. Also seid wachsam: Achtet auf euch, achtet auf eure Nachbar*innen, bietet Unterstützung dort an, wo sie gebraucht wird. Wir lassen uns weder einschüchtern noch spalten! Nazigewalt, Rassismus und erstarkende rechte Strukturen sind kein Problem der Peripherie und verlangen ein entschiedenes Entgegentreten in Form von praktischer Solidarität!

Aus diesem Grund organisiert ein breites Bündnis antifaschistischer und antirassistischer Initiativen eine Aktionswoche vom 20. bis 25. März. Neben vielen weiteren Veranstaltungen wird eine Demonstration am 25. März in Neukölln-Rudow den Höhepunkt bilden. Für eine solidarische Stadt, für die befreite Gesellschaft – jetzt erst recht!

Demonstration: Samtag / 25. März 2017 / 15 Uhr / U-Bhf. Rudow / Infos: neukoelln.blogsport.de

In der Nacht vom 11. Auf den 12. Dezember gab es in Neukölln mindestens drei Angriffe von Faschist*innen. Auf das linke Kollektivcafé k-fetisch wurde ein Brandanschlag verübt; der Buchladen Leporello, in dem 10 Tage zuvor eine AfD-kritische Veranstaltung stattfand, wurde mit Pflastersteinen attackiert; die Privatwohnung eines linken Aktivisten mit Steinen und Farbe angegriffen. Zumindest beim Brandanschlag auf das k-fetisch nahmen die Täter*innen die Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf, da sich das k-fetisch in einem voll besetzten Wohnhaus befindet. Diese Angriffe sind nicht die Ersten und werden nicht die Letzten gewesen sein: Auf der Facebook-Seite der Nazi-Gruppe „Freie Kräfte Neukölln“ wurde eine Grafik mit linken Orten und eine weitere mit Geflüchteten-Unterkünften veröffentlicht, die als mögliche Anschlagsziele in Frage kommen sollen.

Ermutigt durch die rechte Hetze in Deutschland und den erstarkenden Nationalismus in Europa, ungehindert durch die Behörden und mit der Erfahrung von über 100 Brandanschlägen auf Geflüchteten-Unterkünfte in den letzten zwei Jahren sehen sich die Nazis in der Offensive. Dies begünstigt ein gesellschaftliches Klima, in dem Menschen, die nicht ins reaktionäre Weltbild passen, vermehrt Angriffen auf offener Straße ausgesetzt sind. Das werden wir nicht unbeantwortet lassen – unsere Solidarität gegen eure Hetze! Faschos verpisst euch!

Demo: Freitag / 16. Dezember 2016 / 18 Uhr / U-Bhf. Hermannplatz

Am 26.11. lädt Bärgida, der Berliner Ableger von Pegida, zu einem wenig feierlichen Jubiläum ein. Zum 100. Mal wollen die Rassist*innen nun schon durch die Hauptstadt ziehen. Während sich die Nazis sonst am Montag treffen, verlegen sie diesmal ihren Aufmarsch und verbreiten ihre rassistische Hetze an einem Samstag. Sie treffen sich dazu um 14 Uhr am Hauptbahnhof.

Again and again and again….

Während die erste Bärgida-Demo noch von tausenden Antifaschist*innen unterbunden wurde, hat die Berliner Polizei mittlerweile dafür gesorgt, dass der Aufmarsch zum montäglichen Dauerbrenner geworden ist. Aber auch der Gegenprotest ließ sich nicht einschüchtern und steht jeden Montag bereit, um ein klares Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung zu setzen.

So ruft das breite, zivilgesellschaftliche Bündnis #NoBärgida auch am Samstag, dem 26.11. zu einer Demonstration auf. Diese startet um 12 Uhr an der Kruppstraße und führt anschließend durch Moabit und Mitte. Unter dem Motto „Stand up – Speak up“ nehmen auch wir als autonome Antifaschist*innen gern daran teil. Wir sind aber der Meinung, dass es nicht nur bei diesem Protest bleiben darf. Antifaschistischer Widerstand bedeutet auch, dass wir die wöchentlich wiederkehrende Erlebniswelt der Nazis zum Wanken bringen und ihnen den Spaß am Demonstrieren nehmen.

Alles muss man selber machen…

Die Aktionen rund um die letzte „Merkel muss weg!-Demo“ und die zweistündige Blockade am Oranienburger Tor haben gezeigt, dass sich antifaschistischer Protest in Berlin wieder Aktionsräume nehmen kann. Wir wollen mit euch an diesen Teilerfolg anknüpfen und den 100. Bärgida-Aufmarsch zum Desaster machen. Dazu gilt es, der statischen Strategie der Polizei wieder unkontrollierbaren Protest entgegenzusetzen. Wir vertrauen dabei nicht mehr nur auf durchchoreographierte Blockade-Versuche, sondern informieren uns selbst über mögliche Formen der direkten Intervention gegen den Aufmarsch der Rassist*innen.

Wir werden am 26.11.2016 bereit sein, um uns der rassistischen Hetze von Bärgida entschlossen entgegenzustellen. Es gibt immer Lücken im System. Lasst uns diese ausnutzen! Wir werden keine weiteren 100 Nazi-Demos in Berlin zulassen!

Kommt dazu am Samstag, den 26.11., um 14 Uhr zur Kundgebung von NoBärgida am Berliner Hauptbahnhof. Ab 16 Uhr gibt es eine Kundgebung vor dem Friedrichstadtpalast, welche unmittelbar an der Naziroute liegt. Wir reisen dazu gern über die Bahnhöfe Naturkundemuseum, Oranienburger Tor und Friedrichstraße an. All diese Punkte liegen auf der Naziroute - dort sind wir goldrichtig!

Haltet euch auf dem Laufenden! Unter den Hashtags #nobaergida und #b2611 stehen euch am Tag aktuelle Infos zur Verfügung. Organisiert euch in Kleingruppen und lasst uns zusammen Bärgida das Jubiläum vermasseln! Aktuelle Infos gibt's bei den Genoss*innen von NoBärgida und am Samstag auf www.demoticker.org und auf Twitter unter @berlinnazifrei!

Der 21. November erinnert uns schmerzhaft daran, wie hoch der Preis sein kann für Mut, Engagement und Leidenschaft. Nicht, dass dieser der einzige wäre...aber es ist kein Tag wie jeder andere. Vor fast 24 Jahren wurde Silvio Meier von einer Gruppe Neonazis erstochen. Er und seine Freund*innen wollten das offene Auftreten von Faschisten nicht unwidersprochen lassen. Auf dem U-Bhf. Samariter Straße sprachen sie am Abend des 21. November 1992 eine Gruppe junger Neonazis auf einen faschistischen Aufnäher an. Im Zuge dessen zogen die Faschisten ein Messer und stachen auf Silvio Meier ein. Er starb kurze Zeit später. 

Bereits beim Element-of-Crime-Konzert war er mit einem Angriff von Neonazis konfrontiert. Angesichts des erstarkenden Rassismus und Neofaschismus im  wiedervereinten Deutschland stellte er sich den Neonazis aktiv entgegen. Sein Engagement kostete ihn am 21. November 1992 das Leben. Wenige Tage nach der Tat, am 23. November 1992, kam es in der Kleinstadt Mölln zu einem schweren rassistischen Brandanschlag auf 2 Wohnhäuser. Im Feuer starben damals drei Menschen. Einigen von uns erschien es schwer zu glauben dass solche Zustände in Deutschland wieder möglich seien. Heidenau, Freital und Bautzen haben diejenigen von uns, auf bittere Weise Lügen gestraft. Die Ereignisse um uns herum erinnern in erschreckender Weise an die Pogromstimmung Anfang der Neunziger Jahre in Deutschland. Bedrückende 850 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte gab es laut BKA, allein im vergangenen Jahr. Auch deswegen wird es in diesem Jahr wieder eine Mahnwache und eine Demonstration in Gedenken an Silvio Meier geben. Am Tag der Demonstration planen die Deppen von Bärgida, zudem ihren hundersten Aufmarsch! Zeit, für praktischen Antifaschismus, wie wir finden!

Mahnwache: 21.11.2016 « 17 Uhr «U-Bhf. Samariter Straße (U5)
Antifa Action gegen Bärgida: 26.11.2016 « 14 Uhr « Hauptbahnhof
Demonstration: 26.11.2016 « 17 Uhr «U-Bhf. Samariter Straße (U5)

Infos unter NoBärgida, unserer Broschüre zum Gedenken von 2012 und bei den Genoss*innen von der radikalen linken berlin

Am 5.11.2016 werden erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ organisiert von „Wir für Berlin – Wir für Deutschland“ durch Berlin Mitte ziehen. Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr wird der Aufmarsch von Enrico Stubbe angemeldet. Der Zusammenschluss von NPD, AfD, Pro Deutschland, Rechten Hooligans und „besorgten Bürgern*innen“ an diesem Tag ist eine gefährliche Mischung. Sie verbreiten weitestgehend unbehelligt und wie so oft von der Polizei geschützt ihre rechte Propaganda gegen Geflüchtete und gegen Menschen die nicht in ihr rassistisches Weltbild passen. Das Resultat ihrer rechten Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen in Berlin und Deutschland. Das wollen wir nicht mehr länger hinnehmen. Daher lasst uns an diesem Tag erneut ein solidarisches Zeichen setzen gegen ihre Propaganda!

Vortreffpunkt: 05.11.2016 / 15.00 Uhr / Oranienburger Str.  Ecke Friedrichstraße
Antifaschistische Kundgebung: 05.11.2016 / 13.00 Uhr / Washingtonplatz (Berlin HBF)
Weitere Infos: nazifrei.berlin & Bündnis gegen Rechtswww.demoticker.org