Auch in diesem Jahr findet in Berlin erneut der Offene Linke Jugendkongress, auch Juko genannt, statt. Geboten wird ein breites Programm von praktischen Workshops und inhaltlichen Vorträgen. Natürlich wie immer für umsonst. Daneben besteht die Möglichkeit mit Gleichgesinnten zu diskutieren und sich zu vernetzen. Wir wollen Widerstand gegen die rückwärtsgewandten Teile der Gesellschaft leisten und die bereits erkämpften Errungenschaften verteidigen. Gleichzeitig gilt es eigene Antworten auf aktuelle Probleme zu finden. Was kann man gegen neue und alte Nazis tun? Welche Kritik haben wir an Religion? Wie verteidigen wir uns gegen Angriffe von Rechten? Was verstehen wir unter Antikapitalismus? Unser Ziel haben wir dabei klar vor Augen: Wir wollen das (Zusammen-)Leben ohne Unterdrückung und Ausgrenzung gestalten. Wir wollen gemeinsam und solidarisch in Freiheit leben. Bei unserem Bemühen haben wir das Glück nicht von vorne anfangen zu müssen. Es gibt eine lange gewachsene linke Bewegung mit Wissen und Erfahrungen sowie einer Kultur der Solidarität und des Austauschs. Bei dem kommenden Linken Jugendkongress in Berlin wollen wir uns daher verschiedenen bestehenden Theorien und Ansätzen zur Analyse der Verhältnisse widmen. Wir wollen diese gemeinsam diskutieren und uns auch über eigene Ideen austauschen.Kommt zum vierten offenen linken Jugendkongress in Berlin und lasst uns die Zukunft in Angriff nehmen!

Facts: Der JuKo findet dieses Jahr vom 14.-16. Oktober in Charlottenburg im Schloß19 statt. Für Futtern, Trinken, Unterhaltung, Inputs, diverse Workshops, barrierearme Räumlichkeiten, Mucke, Pennplätze, Entspanntes und Spannendes … ist gesorgt. Natürlich wie immer für umsonst. Weitere Infos findet ihr hier.

Am 17. September wollen christliche FundamentalistInnen erneut durch Berlin marschieren. Unter dem scheinheiligen Motto "Marsch für das Leben" rufen selbsternannte "Lebensschützer" um den Bundesverband Lebensrecht bereits seit mehreren Jahren zu Demonstrationen gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frau auf. Ihr Kernanliegen ist das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Aus dem gesamten Bundesgebiet und dem nahen europäischen Ausland karren sie regelmäßig mehrere tausend TeilnehmerInnen heran.

Auch in diesem Jahr wollen antifaschistische und queerfeministische Gruppen an die erfolgreichen Gegenproteste der letzten Jahre anknüpfen. Das What the Fuck-Bündnis ruft unter dem Motto "Lieber Feminismus feiern" für 12 Uhr zu einer Demonstration ab S-Bhf Anhalter Bahnhof auf. Der AK Codename Kot will die Auftaktkundgebung der Fundis in eine stinkende Hölle verwandeln. Im Anschluss soll der Marsch blockiert werden. In den letzten beiden Jahren hatten Blockaden mehrfach eine Umleitung erzwungen. Im letzten Jahr steckten der Marsch mehrere Stunden fest. Parallel organisiert das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, ein Zusammenschluss von Beratungszentren, Parteien und Zivilgesellschaft, eine Demonstration vom Brandenburger Tor zum Bebelplatz.

Samstag, 17. September 2016:

  • 12 Uhr, S-Bhf Anhalter Bahnhof: Demonstration des What the Fuck-Bündnis.
  • 13 Uhr, vor dem Bundeskanzleramt: Mit dem AK Codename Kot die Auftaktkundgebung zum Stinken bringen.
  • ab 14 Uhr: den Marsch blockieren!

Am Vortag ruft das Nationalismus ist keine Alternative-Bündnis zu einer Vorabend-Demo gegen Beatrix von Storch, AfD und christliche Fundamentalist*innen auf. Die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch ist mit ihrem Netzwerk rund um den Zivile Koalition e.V. bereits seit Jahren eine zentrale Lobbyistin der "Lebensschutzbewegung" in Deutschland. Neben dem Rassismus ist eine reaktionäre Geschlechter- und Familienpolitik - die Hetze gegen Homosexuelle, Sexualaufklärung und Geschlechterforschung - das zentrale Ideologiefragment der AfD. Beatrix von Storch steht wie keine zweite für die Verschränkung christlicher Fundamentalist*innen, "Lebensschützer" und der AfD.

Freitag, 16. September 2016:

  • 18.00 Uhr, S-Bhf. Schönhauser Allee: Vorabend-Demo gegen Beatrix von Storch, AfD und christliche Fundamentalist*innen.

Rund um das erste Wochenende im September stehen eine Reihe von Aktionen an. In Anbetracht des Summer of Migration und der reaktionären Tendenzen innerhalb Europas ruft die Interventionistische Linke und die Kampagne Nationalismus ist keine Alternative für den Vormittag des 2. September zur Blockade des Arbeitsministeriums in Berlin auf. Anschließend soll es in der Stadt verschiedene dezentrale Aktionen geben. Für Samstag, den 3. September, ist eine Großdemonstration geplant, welche um 14.00 Uhr auf dem Adenauerplatz beginnt.

Aber auch im Berliner Umland ist einiges los. So planen deutsche und polnische Nazis in Frankfurt (Oder) einen Aufmarsch für eine Schließung der Grenze. Antifaschistische Initiativen rufen zum Gegenprotest in Form einer Straßenparade auf.

Am 09. Juli fand in Berlin die Demonstration "Rigaer 94 verteidigen! Investor*innenträume platzen lassen!", unter anderem gegen die Teilräumung der Rigaer Straße 94, statt. Seither sitzen nun Aaron und Balu in Untersuchungshaft. Ihnen wird schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen. Im Vergleich dazu:  Beim diesjährigen 1. Mai landete niemand trotz des Vorwurfs schwerer Landfriedensbruch in U-Haft. Daran zeigt sich, dass der politische Druck, besonders hart durchzugreifen, sehr hoch war. Die Untersuchungshaft wird durch eine konstruierte „Fluchtgefahr“ gerechtfertigt. In den letzten Tagen hat sich eine Unterstützungsgruppe für die beiden gegründet. Zeigt euch solidarisch und unterstützt die beiden durch Spenden und Briefe!

Am letzte Mittwoch, dem 22. Juni, wurden mehrere Räume, darunter die Kadterschmidte, in der Rigaer 94 geräumt. Unverzüglich wurde mit Baumaßnahmen begonnen. Seitdem besetzen Bullen und Securities die Gemeinschaftsräume des Hausprojekts und die angrenzenden Straßen. Bewohner*innen, Besucher*innen und Anwohner*innen werden in ihrem Lebensalltag schikaniert, gedemütigt und angegriffen. Mehrere Demonstrationen und unzählige direkte Aktionen waren und sind eine legitime Antwort auf diesen bisher nicht gekannten Angriff auf unsere Strukturen.

Bereits seit Monaten zieht der Berliner Senat die Repressionsschraube in Friedrichshain an. Der Kiez wurde zu einem Gefahrengebiet erklärt. Mehrmals stellten hunderte Bullen die Rigaer 94 auf den Kopf - vorgeblich auf der Suche nach gefährlichen Gegenständen. Was sie beschlagnahmten waren Leitern und Holzkohle. Kneipen wurden überfallen und alle Anwesenden kontrolliert; Passant*innen teils über Stunden angehalten, durchsucht und ihre Personalien erfasst. Begleitet wurde dies von einer medialen Hetzkampagne.

Erklärtes Ziel ist nicht nur die Profitinteressen des Apartheid-Verfassungsrichters Dewhurst durchzusetzen, sondern die linke Szene Berlins langfristig zu schwächen. Durch die Zerschlagung widerspenstiger Orte soll Organisiation von Widerstand und Entfaltung subversiver Kultur erschwert werden.

Wir erklären uns solidarisch mit der Rigaer 94 und allen Leuten, die sich auf der Straße mit allen notwendigen und angemessenen Mitteln gegen diese Angriffe wehren.

Anstehende Termine:

Aktuelle Infos:

Am 17.06.2016 will die „Identitären Bewegung“ in Berlin eine Demonstration durchführen. Diese soll Auftakt ihres „Sommers des Widerstandes“ sein. Ihre Demonstration und ihre geplanten Aktionen beziehen sich auf ganz Europa, das sie angeblich befrieden und vor der Geflüchtetenpolitik des „EU-Regimes“ schützen wollen. Wie schon bei einer Störaktion in der Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Dezember 2013 greifen sie bewusst die „Multikulti-Kultur“ an.

Mit antifeministischen, rassistischen und Islamfeindlichen Aktionen versuchen sie in ganz Europa durch scheinbar „hippe“ und coole Aktionen eine weitere Verschiebung nach Rechts in der Gesellschaft zu bewirken. Als „Berliner Bündnis gegen Rechts“ stellen wir uns aktiv dagegen: unser Berlin ist ein solidarisches! Ein Berlin des Miteinander! Ein Berlin ohne Rassist*innen und Antifeminist*innen! Lasst uns gemeinsam den Rechten der „Identitären Bewegung“ zeigen, was wir von ihnen halten: Nichts! Für ein solidarisches Berlin!

Gegenkundgebung: 17. Juni 2016 / 17 Uhr / Strausberger Platz (Friedrichshain) / Infos

Auch in diesem Sommer finden wieder einige empfehlenswerte Veranstaltungen unter freiem Himmel statt. Den Auftakt bildet das No-Border-Camp in Thessaloniki vom 15. bis 24. Juli. Gerade im Norden Griechenlands manifestiert sich die europäische Abschottungspolitik deutlich, weshalb es neben zahlreichen Workshops und Diskussionen auch viele direkte Aktionen geben wird.

Weiter geht es mit dem War-starts-here-Camp vom 25. bis 31. Juli in Sachsen-Anhalt, unweit des Truppenübungsplatzes Altmark, welcher zu den größten Deutschlands gehört. In den letzten Jahren wurde auf dem Gelände das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) des Deutschen Heeres errichtet. Auf dem Platz erfolgt die Ausbildung der Angehörigen der Bundeswehr und der Vertragsstaaten der NATO für Auslandseinsätze. Ziel ist es der kriegerischen Mobilmachung etwas entgegensetzen. Nicht nur in den Köpfen der Menschen, sondernauch ganz praktisch, denn Abrüstung ist Handarbeit.

Den Abschluss bildet das Alternative Jugendcamp (Ajuca) vom 24.bis 28. August auf dem Gelände des Kulturkosmos e.V. in Lärz / Mecklenburg-Vorpommern. Das Camp richtet sich vor allem an politische Jugendliche, ist jedoch auch offen für alle anderen Altersgruppen. Es ist ein DIY-Camp, so dass alle Aufgaben von den Teilnehmenden (mit-)übernommen werden. Neben einem Aktionstag in der mecklenburgischen Provinz gibt es jede Menge Workshops und kulturelle Veranstaltungen.

 

Seit Ende Oktober letzten Jahres veranstaltet der rechte Verein „Zukunft Heimat“ (ZH) im Spreewald mehrere Demonstrationen. Im monatlichen Rhythmus demonstrierte „ZH“ in Lübben (Dahme-Spreewald) und Lübbenau (Elbe-Elster). Die Demonstrationen verzeichneten anfangs bis zu 800 Teilnehmende, während die Zahlen in den letzten Monaten rückläufig waren. Zunehmend weichen die Organisator*innen auf weitere Städte im Spreewald aus und bieten damit eine Bühne für nationalistische und rassistische Gruppierungen verschiedenster Spektren. Wir wollen das Treiben nicht hinnehmen und rufen zu einer antifaschistischen Kaffee-Fahrt am 28. Mai in den Spreewald auf!

In Lübben, Lübbenau und Vetschau blieben Gegenproteste zu den Demonstrationen von „ZH“ fast gänzlich aus. Doch so langsam regt sich Widerstand. Erst im März diesen Jahres gründete sich in Lübbenau die Initiative „Laut für den Spreewald“. Am 28. Mai soll eine Demonstration der Initiative in Lübben stattfinden. Wir rufen auf sich der Demonstration anzuschließen und die lokalen Akteuer*innen vor Ort zu unterstützen! Lasst uns gemeinsam eine antifaschistische Kaffee-Fahrt in den Spreewald unternehmen und den antirassistischen Widerstand auf die Straße tragen!

Demonstration: 28. Mai 2016 / 14.00 Uhr / Marktplatz Lübben / Infos
Anreise aus Berlin: 12.30 Uhr / Bhf. Ostkreuz / Gleis 13 / Abfahrt 12.53 Uhr

Die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Die Festung Europa wird ausgebaut, um die gestiegene Zahl von Menschen, die versuchen nach Europa zu fliehen, auszusperren. Die Menschen fliehen vor der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen in Folge kapitalistischer Ausbeutung und Krieg. Um sie fernzuhalten kooperiert auch die deutsche Bundesregierung mit der türkischen Regierung unter Erdogan. Während diese Krieg gegen Teile der kurdischen Bevölkerung führt, erhält sie Milliarden von der EU, um die als "illegal" eingestuften Migrant*innen fernzuhalten. Gleichzeitig hetzt die AfD hierzulande immer deutlicher gegen Geflüchtete und erzeugt eine rassistisches Klima in weiten Teilen der Gesellschaft, während die Nazis die Sache lieber gleich selbst in die Hand nehmen und die Zahl von Anschlägen und Übergriffen immer weiter steigt.

Aber auch die vermeintlichen Heilsversprechen des Kapitalismus scheinen immer weniger zu ziehen. Am deutlichsten zeigt sich dies im Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Während das Netto-Einkommen für Durchschnittverdienende seit Jahren stagniert, heizt das Kapital durch Grundstücks- und Immobilienspekulation die Krise weiter an. Die Landespolitik trug in den letzten Jahren ihren Teil durch Reduzierung des sozialen Wohnungsbaus und Verkauf kommunaler Flächen bei. Doch statt die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern, schießen sich Medien und Politik im Wahlkampf lieber auf vermeintliche "rechtsfreie Räume" ein und setzen linke Projekte gezielt unter Druck.

Gerade in solch bewegten Zeiten steht der erste Mai für eine Tradition des Zusammenkommens, in der sich unsere Geschichte immer wieder mit den neuen Herausforderungen verbindet. Der erste Mai erinnert uns daran: Bei allen Unterschieden zwischen der Verteidigung besetzter Häuser, den Grenzübertritten der Geflüchteten oder der Kämpfe gegen die neoliberale Sparpolitik geht es doch um ein und die selbe Sache: Rebellion gegen den herrschenden Status Quo.


Demonstration: Antikapitalistische Walpurgisnacht im Wedding
30. April 2016 / 16.30 Uhr / U-Bhf. Osloer Straße, Wedding / Infos

Konzert & Kundgebung: Friedel54 bleibt!
30. April 2016 / 18.00 Uhr / Reuterplatz, Neukölln / Infos

Klassenkampf-Block auf der DGB-Demo. Kämpfen! Streiken! Besetzen!
1. Mai 2016 / 09.30 Uhr / Hackescher Markt / Infos

1. Mai Nazifrei – Keine NPD-Kundgebung in Schöneweide!
1. Mai 2016 / 13.30 Uhr / S-Bhf. Schöneweide / Infos

Revolutionärer 1. Mai: Grenzenloser Widerstand gegen Krieg & Kapital!
1. Mai 2016 / 18.00 Uhr / Oranienplatz / Infos

Die rechtspopulistische AfD konnte im März weitere erschreckend hohe Wahlerfolge erzielen. Sie sind Ausdruck eines in der Gesellschaft tief verwurzelten Rassismus. Rechte Kreise rund um Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Bürgerbewegung „Pro Deutschland“, wollen diesen Umstand erneut für sich nutzen und mobilisieren für den 7. Mai zu einer Großdemo nach Berlin. Bereits im März folgten ihrem Aufruf unter dem Motto „Merkel muss Weg – Wir für Berlin & Wir für Deutschland“ rund 3000 Rassist*innen, darunter Hooligans, autonome Nationalist*innen, NPD-Anhänger*innen und selbsternannte "besorgte Bürger". Die Demonstration konnte mehr oder weniger ungestört durch die Mitte Berlins ziehen.

Das können wir nicht erneut zulassen. Rechte wie Stubbe und die AfD thematisieren überspitzt aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen. Sie zeigen nicht die Ursachen und größeren Zusammenhänge auf, sondern bieten vermeintlich einfache Lösungen. So schüren sie Ängste und Rassismus gegen Geflüchtete. Bieten wir dieser Hetze die Stirn. Kämpfen wir gemeinsam gegen Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit, kämpfen wir für eine solidarische und offene Gesellschaft!

Demo: 07. Mai 2016 / 13.00 Uhr / S-Bhf. Hackescher Markt / Weitere Infos: nazifrei.berlin