Was in letzter Zeit passiert, brauchen wir niemandem mehr zu erzählen. Die Auswirkungen auf das soziale Leben, für viele prekär Beschäftigte, für obdachlose Menschen oder für Menschen ohne Aufenthaltsstatus sind gravierend. Besonders betroffen sind dabei auch viele linke Strukturen, die weiterhin feste Kosten für Räume zu tragen haben. Dies sind aber Räume, die die Infrastruktur linker Poltik in der Stadt bilden, Deswegen ist es wichtig, dass diese auch über die aktuelle Situation hinaus erhalten bleiben. Deshalb unterstützen wir den Spendenaufruf des Stressfaktors. Falls ihr also ein paar Taler übrig habt, könnt ihr gerne Geld auf folgendes Konto überweisen:
Register sind Dokumentationen von rassistisch, antisemitisch, lbgtiq-feindlich*, antiziganistisch, extrem rechts, antimuslimisch, anti-schwarz, LGBTIQ*feindlich, den Nationalsozialismus verharmlosend, behindertenfeindlich und sozialchauvinistisch motiverte Vorfälle, die sich in den Berliner Stadtbezirken ereignen. Diese Vorfälle werden von Bürger*innen bei verschiedenen Anlaufstellen, die über die Bezirke verteilt sind, gemeldet und an die Koordinierungsstellen der Register weitergeleitet. Dort werden sie gesammelt, ausgewertet und veröffentlicht. Nur so können sie in offiziellen Statistiken auftauchen und die These der ewigen Einzeltäter*innen und einmaliger Vorfälle widerlegt werden!
Um sich auch in Zeiten von z.B. social distancing das gute alte Demofeeling zu holen, gibt es verschiedene Redebeiträge zum Nachhören und zum Beschallen der Nachbar*innen hier.
Widerständig lesen
Raus aus der Langeweile und rein in das Lesevergnügen - das geht am besten mit dem richtigen Buch in der Hand, deshalb stellen wir euch hier unsere All-time-favourites unter den Berliner Buchbeschaffungsoptionen vor. Geht vorbei und stöbert in schönen gut bestückten Läden, lasst euch beraten (auch telefonisch) und supportet sympathische Kollektivbetriebe:
Nicht nur für Friedrichsheiner*innen und Weddinger*innen interessant - die Kiezzeitungen Kiezecho und Plumpe, mit stets neuen Themenschwerpunkten wie Ökologie und Nachhaltigkeit, widmen sich den sozialen Kämpfen in der Nachbarschaft.
Repression gegen Antifa
Seitdem sich Antifa als eigenständiger Akteur linker Politik konstituiert hat, ist sie mit Repression konfrontiert. Dies ist auch kaum verwunderlich. Der folgende Artikel wirft Schlaglichter auf verschiedene Repressionsfälle in diesem Zusammenhang und entstand im Rahmen der Antirepressionsdemo 2014.
Doku-Broschüre zu Silvio Meier
Im Rahmen der Mobilisierung zur Silvio-Meier-Demonstration 2012 enstand eine Dokumentations- und Interviewbroschüre, in welcher einige Freund*innen von Silvio Meier zu Wort kommen. Außerdem wird ein Überblick über die zwanzigjährige Geschichte der Demo gegeben.
Nazifaschismus - Verfolgte - Widerstand
Die vorliegende Dokumentation umfasst Beiträge zu fünf thematisch gegliederten Verantstaltungen, die die Jugendantifa Berlin im Rahmen der antifaschistischen Veranstaltungsreihe "Nazifaschismus - Verfolgte - Widerstand" in den Jahren 2009 und 2010 durchgeführt hat.
Erinnern heißt kämpfen, deshalb schließen wir uns dem Aufruf der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) an und werden den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 zum dezentralen Gedenken nutzen.
Die VVN-BdA ruft zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 zu einem dezentralen Gedenken und Erinnern auf. Durch die COVID-19- Pandemie können in diesem Jahr keine Befreiungsfeierlichkeiten und keine zentralen Veranstaltungen stattfinden. Die Ordnungsmaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen im Kontext von COVID-19 schränken damit nicht nur das gesellschaftliche Leben ein, sondern auch die antifaschistische und erinnerungspolitische Arbeit an diesem für uns wichtigen Jahrestag.
Trotzdem und gerade deshalb wollen wir den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus würdig und ehrenvoll im Sinne der Befreier*innen, der Roten Armee, sowie der Opfer und Verfolgten des Nationalsozialismus gestalten. Es gibt eine Vielzahl an Erinnerungsstätten zur Befreiung oder an die Opfer und Verfolgten des Faschismus. Diese lokalen, kleinen und dezentralen Gedenkstätten, wie Denkmäler, Friedhöfe, Ehrenhaine, Gedenksteine, Gräber oder Gedenktafeln, wollen wir mit eurer Unterstützung in den Fokus des antifaschistischen Gedenkens setzen.
In der Zeit um den 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, werden wir individuell und unter Einhaltung der notwendigen medizinischen Bestimmungen und Sicherheitsvorkehrungen, Blumen niederlegen, Informationstexte anbringen, Transpis gestalten und den Appell des „Nie wieder Krieg und Faschismus“ trotz des Fehlens von klassischen Gedenkveranstaltungen mehr als deutlich unterstützen.
Eigene Aktionen könnt ihr an die VVN BdA z. B. per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) oder Social Media schicken.
Inspiration für Gedenkorte auch in eurer Nachbarschaft könnt ihr zum Beispiel hier finden:
Wie eine Pandemie uns die Krise des Systems verdeutlicht
Die aktuelle Situation und die Corona-bedingten Maßnahmen treffen uns alle, manche aber härter als andere. Viele haben massive Einkommensverluste und deshalb Probleme ihren Lebensunterhalt und die Miete zu zahlen. Während Großunternehmen sich einer Unterstützung durch die Regierung gewiss sein können und weiter unverhältnismäßige Dividenden und Boni auszahlen, haben die durch die Krise am stärksten Betroffenen die geringsten Druckmittel.
Die Krise ist eine Herausforderung und die aktuellen politischen Entwicklungen zeigen, dass wir denen helfen müssen. Nicht die Rettung von Banken und Konzernen, sondern die Rettung von Menschenleben muss im Mittelpunkt stehen.
Wir fordern deshalb:
Sofortiger Stopp von Räumungsklagen + Zwangsräumungen und somit Lebenssicherheit für alle
Erlass von Mietschulden + sofortiger Mietenstopp, damit der Wohnraum in und nach der Krise finanzierbar bleibt sowie das Aussetzen von Mietzahlungen für von der Krise betroffene Menschen - soziale Sicherheit ist zur Zeit mehr denn je essentiell
Auflösung aller Ferienwohnungen und Umwandlung in Sozialwohnungen, denn Berlin braucht jetzt und überhaupt mehr sozialen Wohnungsraum
Legalisierung von Besetzungen, denn vorhandener Wohnraum sollte genutzt werden und nicht nur für Spekulationen oder als überteuerte Airbnb-Ferienwohnung verwendet werden
Stärkere finanzielle Förderung von Nachbarschaftstreffs und gemeinnützigen Projekten
Aufnahme aller Geflüchteter und Auflösung von Geflüchtetenlagern an den EU-Außengrenzen - insbesondere in Zeiten einer Krise müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch um diejenigen kümmern, denen aktuell nicht mal Wasser für hygienische Grundmaßnahmen zur Verfügung steht
Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen in Wohnungen bzw. Hotels und Hostels (die derzeit sowieso keine Gäste haben)
Die Krise fordert radikale Maßnahmen - wir fordern eine sofortige Umverteilung. Seit Jahren werden mit Steuergeldern Banken und Firmen finanziert, jetzt ist es an der Zeit, staatliche Maßnahmen für alle zu entwickeln und zu testen. So könnten beispielsweise
die Banken ihre "Rettungsgelder" von 2008 zurückzahlen,
die Vergemeinschaftung von Wohnungsgesellschafte sowie der lebensnotwendigen Infrastruktur wie Krankenhauskonzernen,
eine Zusatzsteuer für die Profiteure der Krise (amazon, paypal,...)
und eine Zwangsabgabe für Reiche und Spitzenverdienende
dabei helfen für die Folgen der Pandemie zu zahlen und solidarische Wege aus der Krise zu finden.
Wir alle erleben aktuell eine Ohnmachtssituation, in der wir ständig darauf warten zu erfahren, ob wir arbeiten gehen müssen, unsere Kinder in die Kita gehen dürfen, Abschlussprüfungen geschrieben werden, wir Mundschutz tragen sollen und wen wir wann, wo und wie sehen dürfen.
Was können wir aktuell tun?
Tausche dich mit anderen aus! Ihr seid nicht die einzigen, die sich gerade vor ungeahnten Herausforderungen sehen. Gemeinsam geht alles besser.
Rede mit deinen Nachbar*Innen und den Leuten im Kiez - Solidarität ist eine Waffe! Organisiert euch zum Beispiel gegen Vermieterschweine, denn gerade jetzt ist rechtlich auch oft mehr möglich als man denkt.
Zeige deine Solidarität durch kleine Spenden von Nahrungsmitteln, Hygieneartikeln oder Kleidung bei den vielen Gabenzäunen, die aktuell in der Stadt entstanden sind (https://gabenzaun.de/ ).
Verbreite deine Meinung in den sozialen Medien und gucke, wo du aktuell (politische) Organisationen unterstützen kannst. #umverteilung #leavenoonebehind
Hänge ein Schild oder Transparent von deinem Balkon oder verteile kleine Nachrichten auf deinem Weg zur Arbeit bzw. beim Spaziergang - damit kannst du auf Themen aufmerksam machen und zeigst anderen, dass sie nicht alleine sind.
Lasst uns gemeinsam neue Aktionsformen austesten, damit wir trotz allem gehört werden!
Lasst uns zusammen Strategien entwickeln, um uns trotz Corona für eine bessere Gesellschaft einzusetzen. Nur dann kann eine so schwierige Ausgangssituation eventuell doch neue Möglichkeiten und Handlungsspielräume eröffnen. Für eine bessere Welt für alle nach Corona!
"Seit Monaten will die Berliner AfD einen Parteitag abhalten, so wie es das Parteiengesetz vorsieht. Sie scheitert aber an ängstlichen Vermietern und den Protesten Linker." konnte vor einigen Monaten der FAZ [1] entnommen werden. Die Märkische Allgemeine [2] hingegen titelt sachlich: "Völkisch ohne Raum: Berliner AfD sagt Parteitag ab". Wo die FAZ noch ängstliche Vermieter und 'etwas' Protest analysiert, sieht der Spiegel [3] gleich "Rechts-freie Räume" und untertitelt die clickbatige Überschrift dann ganz nüchtern: "Der für das Wochenende geplante Parteitag der Berliner AfD fällt aus - ein Vermieter zog seine Zusage zurück. Für die Rechtsaußen wird es immer schwieriger, Räume für Veranstaltungen zu finden."
Die Berliner AfD hatte es im Januar zum dritten Mal nicht geschafft, einen Landesparteitag durchzuführen, aber immerhin erfolgreich lautes Mimimimi in die Medien tragen können. In der Zwischenzeit entfernt sich der Notvorstand zielgerichtet vom vermeintlich basisdemokratischen Anspruch der AfD.
Freudig können wir feststellen: Antifa wirkt. Die Parole "Kein Raum der AfD" wirkt!
Jahre der kontinuierlichen Arbeit und insbesondere die #keinraum Kampagne schaden der AfD ganz konkret. Die von der FAZ beschriebenen "ängstlichen Vermieter" sind dies ja nicht ohne Grund. Kontinuierlicher Protest vor den Locations der AfD erhöht den Stresslevel der Vermietenden, Bullenpräsenz und eine laute Meute vor dem Lokal sind wohl eher geschäftsschädigend. Das Sahnehäubchen bilden dann noch schlechte Internetbewertungen von Hotels und Restaurants, die sich auf die AfD eingelassen haben. Dies schreckt auch große Hotelketten wie die Maritim Hotels von einer Vermietung an die AfD ab. Auch vereinzelte Sachbeschädigungen an von der AfD genutzten Räumlichkeiten bescheren teilweise erhebliche Verluste, gerade wenn das Lokal bereits vorher durch wiederholten Protest gebrandmarkt wurde und nicht viel Geld abwarf. Auch im "privaten" Raum, dem Wohnumfeld oder dem Arbeitsraum, ist es gelungen den Raum der AfD-FunktionärInnen einzuschränken. Klassische Outingaktionen zeigen Erfolge. Wie wir freudig dem Bullenticker entnehmen konnten, wurde beispielsweise Herbert Mohr, der für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, am Silvesterabend erkannt und freundlich der Gegend verwiesen.
Es zeigt sich, dass durch die ausdauernde Arbeit verschiedenster linker Zusammenschlüsse und durch direkte Aktionen gegen mehrere Läden, die die AfD nutzt, der Partei erfolgreich der Kontakt zu ihrer Basis erschwert werden konnte. Der neue Notvorstand treibt die Entfernung von der Basis nun weiter und überlegt Parteitage nur noch im Delegiertenprinzip durchzuführen. Es scheint die Hoffnung zu bestehen für die mindestens 300 Delegierten einfacher einen Raum für den Parteitag auftreiben zu können. Ob die Basis hingegen solch ein Delegiertenprinzip begrüßt, ist strittig, gerade bei der Fixierung auf die basisdemokratische Organisierung. Gleichzeitig haben nun immer mehr Geschäftstreibende keine Lust auf Stress und Protest vor ihren Etablissements. Eine Reihe von Locations wie der Kartoffelkeller, Maritim Hotels und BonVerde haben die AfD nach kurzem Zwischenspiel schnell wieder vor die Tür gesetzt.
Wir sagen: Gut gemacht!
Viele Wirt*innen haben bereits ohne Intervention durch #keinRaum klar gemacht, dass sie die FaschistInnen der AfD nicht dulden. Die AfD versucht nun folglich Anmietungen anonym durchzuführen. So sind mindestens zwei Fälle bekannt, in denen die AfD Steglitz-Zehlendorf MitgliederInnenversammlungen durchführen konnte. Die Gastronom*innen setzten die AfD jedoch glücklicherweise nach kurzer Intervention durch #keinRaum oder auch nach einfachen Nachfragen von Anwohnenden wieder auf die Straße. Tatsächlich ist dies keine neue Strategie, so wird diese Art der Praxis seit vielen Jahren z.B. bei Neonazi-Konzerten verwandt, die als scheinbar harmlose Geburtstagsfeiern abgehalten werden. So versuchen die Neonazis unter dem Radius der Polizei zu bleiben, scheitern aber häufig an gut unterrichteten Antifastrukturen. Man merkt von wo die AfD ihre Inspiration erhält. Beharrliche Vermieter*innen, die der AfD aus Überzeugung ihre Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen scheinen, hatten jedoch weniger Glück. So kam es in den letzten Jahren auch vermehrt zu Sachbeschädigungen. Zuletzt traf es Anfang März 2020 das Maestral in Reinickendorf, in welchem die AfD bereits seit längerer Zeit im eigenen Nebenraum Stammtische abhalten kann, sowie Ende März 2020 das Steakhaus Torero in Rudow.
Auch hier sagen wir: Gut gemacht! Es gilt: FaschistInnen anzugreifen, auf allen Ebenen und mit allen Mitteln!
Drei angekündigte Landesparteitage konnte die Berliner AfD nicht durchführen. Selbst der wiederholte Versuch ins entfernte Brandenburg auszuweichen scheiterte. Es hagelte Absagen. Auch den vom Notvorstand für in wenigen Wochen angekündigten Landesparteitag werden wir sabotieren. Die Erfahrungen des letzten Parteitages im Ballhaus Pankow zeigen, dass auch der Versuch eine einstweilige Verfügung auf Vertragserfüllung gerichtlich zu erlassen, kläglich scheitert. Dies wird viele rein monetär getriebene Vermieter*innen bestärken die AfD wieder vor die Tür zu setzen, bevor es zu Einschränkungen des Betriebs oder schlechter Publicity kommt.
Deshalb gilt es zusammenzuhalten: Wir sind mehr und besser im Versteckenspielen. Wenn ihr AfDlerInnen in Restaurants und Locations in eurer Nähe seht, schickt gerne die Informationen an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und/oder sprecht die Restaurantbetreiber*innen direkt an, es kann gut sein, dass diese nicht genau wissen, wer bei ihnen bedient wird. Hausrecht bleibt Hausrecht und niemand kann dazu gezwungen werden RechtspopulistInnen zu bedienen – lasst uns zusammen den öffentlichen Raum verteidigen!
Meldet Aktivitäten der AfD:
beteiligt euch an Aktionen
#DankeAntifa
Zur Zeit leiden viele kleine Unternehmen und auch gerade Gastronomiebetreibende unter den Einschränungen, die durch das Corona-Virus verhängt wurden. Auch in dieser Zeit ist es sinnvoll, online und ohne persönlichen Kontakt, der AfD die Räume zu nehmen. Unsere Solidarität ist bei denen, die der AfD keine Anlaufstelle geben.
Zum dritten Mal in Folge plant die AfD am 1. Mai ein Fest in Pankow. Gemeinsam mit vielen Menschen ist es uns gelungen die AfD 2017 erfolgreich aus dem Bürgerpark Pankow und 2018 aus dem Bleichröderpark im Pankower Zentrum zu vertreiben. Diese Jahr planen die Rechten ihr Fest nun offiziell ab 14 Uhr vor dem Braunen Haus in Blankenburg (Alt Blankenburg 12a). Wie der Presse zu entnehmen war, hat sich der interne Streit in der Pankower AfD weiter vertieft. So wird die BVV Fraktion nicht an dem geplanten Fest teilnehmen mit der Begründung, man wolle nicht bei einem Nazi feiern. Dennoch wird das Fest auf eine große Resonanz innerhalb der AfD stoßen: rechte Hardliner aus ganz Berlin werden anreisen, um daran teilzunehmen. Es werden die anwesend sein, die kein Problem darin sehen, gemeinsam mit Neonazis und einem ehemaligen Angehörigen einer militanten Nazivereinigung zu feiern, Bratwurst zu fressen und Bier zu trinken. Wer zu diesem Fest geht, hat somit jegliche bürgerliche Fassade hinter sich gelassen und outet sich als knallharter Rassist und Faschist. Angesichts dieser Tatsache ist unser Protest umso wichtiger. Kommt alle am 1. Mai zur Demo gegen das AfD-Fest!
Am 18. August mobilisieren Neonazis erneut bundes- und europaweit nach Berlin-Spandau, um Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß zu gedenken und den deutschen Faschismus zu verherrlichen. Der Kriegsverbrecher Rudolf Heß hatte am 17. August 1987 im Gefängnis in der Spandauer Wilhelmstadt Selbstmord begangen, was von den Nazis geleugnet wird. Mit der Wiederbelebung der Heß-Märsche droht erneut ein neofaschistischer Großaufmarsch zum jährlichen erinnerungspolitischen Ritual der NS-Szene zu werden. Dieses Vorhaben müssen wir verhindern – gemeinsam und mit vielen unterschiedlichen Mitteln. Diverse Protestbündnisse mobilisieren gegen den Neonazi-Aufmarsch. Weitere Infos gibt es beim Berliner Bündnis gegen Rechts und der Antifa Nordost.
Im Jahr 2017 schaffte es die AfD, als erste offen rassistische, sexistische und rechtsradikale Partei, in den Bundestag einzuziehen. 2018 will sie nun den zweiten logischen Schritt tun. Sie hat für den 27. Mai in Berlin einen Aufmarsch mit fünfstelliger TeilnehmerInnenzahl angekündigt. Sollte dies gelingen, wäre dies einer der größten deutschen Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die AfD hat angekündigt, dass sie mit diesem Aufmarsch endgültig die Einheit aus einer rechtskonservativen bis nationalistisch-völkischen Partei und der extrem rechten Bewegung besiegeln will. Dies würde der AfD dazu verhelfen, sich als Speerspitze der parlamentarischen und außerparlamentarischen Rechten zu etablieren.
Für uns als Teil der radikalen Linken ist klar, dass eine Verhinderung des Nazi-Aufmarsches nicht ohne weiteres zu einer besseren Gesellschaft führen wird, sondern das dies nur durch ein aktives Wirken unsererseits in unseren Kiezen und in unserem Alltag geschehen kann. Trotzdem ist es mehr als geboten, den AfD-Aufmarsch mit allen notwendigen Mitteln zu sabotieren. Alles andere stärkt konservative bis extrem rechte Strukturen. Nazis, Rassist*innen und „Wutbürger*innen“ werden nicht aufhören zu hetzen, Menschen zu bedrohen oder anzugreifen. Am Tag des AfD-Aufmarsches müssen wir diesem Mob zeigen, was wir davon halten.
Gemeinsam mit euch allen wollen wir den Preis für die AfD sowie für den AfD-Aufmarsch in die Höhe treiben. Für eine linksradikale Praxis und einen konsequenten Antifaschismus!
Am 8. Mai führen Neonazis wieder einen Trauermarsch in Demmin durch. Etwa 200 Neonazis wollen durch die Stadt an der Peene ziehen. Ihr Ziel ist, die historischen Ereignisse zum Kriegsende 1945 in Demmin zu verfälschen, um sich als Opfergemeinschaft darzustellen. Dazu rücken sie die zahlreichen Suizidfälle zur Befreiung Demmins 1945 in den Mittelpunkt und schmücken sie phantasievoll aus. Mit dem Positionieren deutscher Opfer im Zentrum des Gedenkens zum 8. Mai wollen die Neonazis die Befreiung als Unterjochung darstellen und ihr die Legitimität aberkennen.
Überall auf der Welt begehen noch heute Menschen mit Freude den Tag der Befreiung vom Faschismus. Sie alle wissen, dass es die Deutschen waren, die Krieg und Vernichtung über Europa brachten. Dass der Krieg letztendlich auf die Deutschen zurück fiel ist für uns verständlich und begrüßenswert. Wir werden nicht vergessen, wer die Schuld an der nationalsozialistischen Barbarei trägt. Wir wenden uns gegen all jene die sie verwässern oder leugnen wollen. Deshalb halten wir auch dieses Jahr wieder gegen die Neonazis. 2018 setzen wir darauf den Tag der Befreiung vom Faschismus gebührend in Demmin zu feiern. Auf mehreren Party-Kundgebungen wollen wir den 8. Mai begehen und damit gleichzeitig unser Verständnis vom 8. Mai gegen die Geschichtsfälschung setzen. Den Neonazis werden wir so den Trauercharakter vermiesen. Kommt nach Demmin und macht mit! Wer nicht feiert hat verloren. Verloren haben die Nazis!
Alle wichtigen Infos erhaltet ihr am 28.04.2018 um 19 Uhr beim Mobivortrag in der Schreina (Schreinerstr. 47, 10247 Berlin).
Am 18.03.2018 wird im preußischen Disneyland Potsdam eine Kundgebung von Neonazis stattfinden. Neonazis aus Brandenburg haben angekündigt den Tag der politischen Gefangenen feiern zu wollen, um an ihre rassistischen Kamerad*innen – einschließlich Holocaustleugner*innen und Antisemiten*innen – zu erinnern. Das werden wir nicht zulassen! Ihre Kundgebung soll gegen 14 Uhr vor dem Justizzentrum in der Jägerallee stattfinden. In Zeiten, in denen nationalistische und rechtskonservative Ansichten der Großparteien immer mehr Zuspruch finden und die AfD im Bundestag ohne Widerspruch offen gegen „Nicht-Deutsche“ hetzt, ist es um so wichtiger sich Neonazis entgegenzustellen. Es wird am 18.03.2018 mehrere Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Neonaziaufgebot geben. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass schon irgendwer die Kundgebung verhindern wird. Dafür sind wir alle gemeinsam verantwortlich! Also geht auf die Straße und seid mobil unterwegs!
Am 17. Februar 2018 will die AfD erneut in Berlin auf die Straße gehen. Mit einem „Frauenmarsch“ soll der bereits in weiten Teilen der Gesellschaft vorhandene Rassismus weiter salonfähig gemacht werden. Beginnen soll das Ganze um 15 Uhr am U-Bhf. Hallesches Tor in Kreuzberg. Das es ausgerechnet die Partei ist, deren Führung jedes mal aufs neue den christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ unterstützt, und jetzt für Frauenrechte demonstrieren will erscheint nur auf den ersten Blick paradox. Bei genauerem hinsehen, geht es der AfD um die „deutsche Frau“, die nicht mehr sicher sei und den Erhalt des „deutschen Volkes“, dass die AfD durch Migration bedroht sieht.
Der Aufruf zum sog. „Frauenmarsch“ stammt von Leyla Bilge, seit 2016 AfD-Mitglied und bestens in neurechten Kreisen vernetzt. Dass die AfD nicht als Anmelder auftritt, hat taktische Gründe. Indem die Veranstaltung offiziell von einer Einzelperson organisiert wird, sollen die Chancen vergrößert werden, den Aufmarsch in Kreuzberg durchzuführen. Dazu passt auch das scheinbar unverfängliche Thema „Frauenrechte“, das den völkischen Gedanke verdecken soll. Diese Heucherlei wollen wir nicht unkommentiert lassen! Wir rufen deshalb zur Beteiligung an den Gegenprotesten auf. Aktuelle Infos gibt es beim Berliner Bündnis gegen Rechts. Überlassen wir rechter Hetze nicht die Straße!
Am 21. November 2017 jährt sich der Todestag von Silvio Meier zum 25. Mal. Er war Bürgerrechtler, Aktivist der „Offenen Arbeit“ in der DDR, Hausbesetzer und Antifaschist. Nach einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe junger Neonazis wurde er am U-Bahnhof Samariterstraße von dem mutmaßlichen FAP-Mitglied Sandro S. mit mehreren Messerstichen erstochen. Die Erinnerung an Silvio wird von Antifaschist*innen, Freund*innen und Wegbegleiter*innen jedes Jahr aufs Neue wach gehalten. Mit einer Plakette im U-Bahnhof Samariterstraße und einer nach ihm benannten Straße in unmittelbarer Nähe wird ihm über das tragische Ende seines Lebens hinaus im öffentlichen Raum gedacht. Und auch die traditionelle Demonstration in Gedenken an ihn, welche auch in diesem Jahr stattfindet, konnte immer wieder alte und neue Kämpfe vereinen. Außerdem findet in diesem Jahr neben der alljährlichen Mahnwache auch eine Veranstaltungsreihe statt.
Veranstaltungsreihe: "Damals - Heute - Morgen" - Infos