Am 31. Januar entscheidet das Berliner Landgericht über die Zukunft der Nazikneipe "Zum Henker" in Schöneweide. Zuvor hatte das Gericht die Entscheidung vom 20. Dezember um einen Monat vertagt. Das Gericht verschob die Entscheidung, um dem Betreiber der Nazikneipe eine erneute Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Deren Anwalt Carsten Schrank hat unterdessen - laut eigener Aussage - mehrere Drohungen erhalten. Bei den Bullen laufen diesbezüglich scheinbar Ermittlungen. Seit Jahren fungiert Carsten Schrank als Staranwalt für die berliner Naziszene und vertritt auch Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet. Die drohende Schließung der Kneipe und das endgültige aus für den "NW-Stützpunkt" in der Lückstr. 58 (Lichtenberg) versetzen die Berliner Nazis in Aufregung. Der NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke sucht bereits öffentlich nach Ersatzobjekten. Die vergangenen antifaschistischen Aktionen in Schöneweide zeigen, dass die Gegend um den S-Bhf. schon lange nicht mehr unwidersprochen als "Nazi-Homezone" bestehen kann und die Menschen sich gegen die Zustände im Bezirk wehren.

Auch wenn die Justiz sich im Zweifel immer auch gegen uns wendet, würden wir uns über die endgültige Schließung der Kneipe freuen. Es waren letztendlich die antifaschistischen Aktionen in Schöneweide und der öffentliche Druck gegen das verantwortliche Unternehmen, welche die Kündigung letztlich durchgesetzt haben. Für uns als Antifaschist*innen bietet dieser Prozess jedoch nur eine kurze Verschnaufpause. Weiterhin planen berliner Nazis menschenverachtende und gewalttätige Aktionen und sind an solchen beteiligt. Auch sonst gibt es alle Hände voll zu tun: der Doorbreaker verkauft wieder Nazikleidung, Schmidtke vertreibt über seinen Laden und das Internet weiter Waffen und Nazipropaganda und in Hellersdorf und dem Berliner Umland hetzen Nazis gegen Flüchtlinge. Auch sonst gibt es in Berlin zahlreiche rechte Akteure die unsere Aufmerksamkeit verdient haben. Egal wie der Prozess ausgeht: wir Antifaschist*innen sollten den Druck auf die verbliebene Naziszene weiter intensivieren.

Nach den erfolgreichen antifaschistischen Interventionen in Dresden entwickelt sich der Naziaufmarsch in Magdeburg zunehmend zu einem bundesweiten Ersatztermin. Letztes Jahr marschierten circa 900 Nazis durch Magdeburg. Durch sogenannte Trauermärsche versuchen Nazis seit Jahrzehnten die deutsche Kriegsschuld zu leugnen und die Opfer des Holocaust zu verhöhnen. In den vergangenen Jahren gelang es Antifaschist*innen immer wieder den Aufmarsch in Magdeburg zu behindern. Auch in diesem Jahr sind wieder Aktionen gegen den Aufmarsch am 18. Januar 2014 geplant, unter anderem plant das Bündnis Magdeburg Nazifrei Massenblockaden. Die Naziszene in Magdeburg und Umgebung fiel in der Vergangenheit immer wieder durch gewalttätige Aktionen auf. So waren vermutlich auch Neonazis aus Magdeburg an der Misshandlung und Entführung eines Antifaschisten in Burg beteiligt.

Die Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Dresden haben gezeigt, dass die Naziszene in ihren Bestrebungen durch den Einsatz zahlreicher Menschen und Kapazitäten geschwächt werden kann. Magedburg ist eines der wenigen übriggebliebenen Großevents der Naziszene. Auch dieser Aufmarsch und die dazugehörige nazistische Ideologie gehören auf den Müllhaufen der Geschichte! Es wird bei dem Aufmarsch am 18. Januar wieder mit etwa 1000 Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet gerechnet. Auch viele Berliner Nazis beteiligten sich in den vergangenen Jahren immer wieder an dem Aufmarsch.

Auf gehts nach Magdeburg! Mehr Infos unter magdeburg-nazifrei.com

Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern: Samstag / 18. Januar 2014 / Magdeburg
Infoveranstaltung zu den Gegenaktionen: Samstag / 11. Januar 2014 / 20 Uhr / Schreina 47

Die Tagung 'History is unwritten' widmet sich den Möglichkeiten und Fallstricken eines Bezugs auf die Vergangenheit, der sich auch einer besseren Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse in der Gegenwart verpflichtet sieht.

Die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit birgt ein emanzipatorisches Potenzial, denn sie kann Gesellschaft als einen von politischen Subjekten gestalteten Prozess begreifbar machen – und damit auf die Veränderbarkeit der Verhältnisse im Hier und Jetzt verweisen. Gesellschaftliche Machtverhältnisse erscheinen so nicht mehr als unveränderliche Gegebenheiten, sondern als Prozesse, die von Menschen gestaltet und somit auch verändert werden können. Der Blick zurück eröffnet also nicht zuletzt die Möglichkeit, „die Welt im Licht ihrer nicht verwirklichten Möglichkeiten“ (Herbert Marcuse) zu betrachten.

In diesem Sinne soll die Tagung die Frage aufwerfen, was der global wirkmächtigen Erzählung über den Sieg und die Alternativlosigkeit des kapitalistischen Gesellschaftsmodells entgegengestellt werden kann. Durch das Verschwinden des realsozialistischen Lagers und die relative Schwäche der europäischen sozialen Bewegungen und Gewerkschaften scheint auch die Artikulation einer „großen“ (Gegen-)Erzählung, etwa die der sozialistischen ArbeiterInnenbewegung, in den letzten zwei Jahrzehnten ihr Ende gefunden zu haben. Vor diesem Hintergrund soll diskutiert werden, welche historischen Bezüge bei gegenwärtigen sozialen Kämpfen eine Rolle spielen und inwieweit durch diese neue gegenhegemoniale Erzählungen entworfen werden. Es stellt sich in diesem Sinne die Frage nach einer gemeinsamen Klammer, die die sehr heterogenen sozialen Bewegungen der Gegenwart einen könnte. Welche Rolle kommt der Geschichte in Bezug auf gegenwärtige Kämpfe um die Zukunft zu? Wie viel linke Identität darf und sollte über historische Bezüge hergestellt werden?

In der Zeitschrift analyse & Kritik wurde im Vorfeld der Konferenz bereits eine Debatte über den (Un-)Sinn linker Geschichtspolitik geführt. Das Tagungsprogramm mit den verschiedenen Workshops findet ihr hier.

Schon seit einigen Monaten spitzt sich die Lage in Hamburg immer weiter zu. Neben der Intensivierung von rassistischen Polizeikontrollen in der Hamburger Innenstadt steht das Kulturprojekt Rote Flora unter massiven Druck. Seit nun 24 Jahren ist das Projekt Rote Flora ein wichtiger Akteur in der Stadt. Regelmäßig finden dort Polit- und Kulturveranstaltungen statt. Dabei hat sich die Flora immer wieder gegen die Kommerzialisierung des Kiezes eingesetzt und bietet immer wieder Raum für unkommerzielle Projekte. Orte wie die Flora sind ein wichtiger Bestandteil und Entfaltungsraum für autonome und linksradikale Projekte. Ein Angriff auf diese Freiräume ist somit auch immer ein Angriff auf die Möglichkeiten revolutionärer Politik - ein Angriff gegen uns. Im Dezember ist in Hamburg daher eine große Demonstration geplant.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht auch der geplante Abriss der ESSO-Häuser auf der Reeperbahn. Diese sollen teuren Eigentumswohnungen und Geschäften weichen und so die Gentrifizierung weiter vorantreiben. Die Demonstration am 21. Dezember knüpft auch an die Kämpfe der mehr als 300 Lampedusa-Flüchtlinge in Hamburg an. Diese kämpfen seit Monate für die Abschaffung rassistischer Gesetze und Ausgrenzung und für Bleiberecht. Die Bedeutung der einzelnen Konflikte ist dabei weit größer als ihr jeweiliger lokaler Austragungsort. Mit einer internationalen Demonstration am 21. Dezember sollen diese zusammengeführt und zugespitzt werden.

Solidarität mit der Flora! Solidarität mit den kämpfenden Refugees!

Mehr Infos unter florableibt.blogsport.de und antifasupport.blogsport.eu

Vier Jahre hat es gedauert, bis die F&M Mietgesellschaft der Nazikneipe Zum Henker endlich kündigte. Nicht etwa, weil sie das Problem endlich eingesehen hat, sondern nur, weil sie in den Fokus antifaschistischer Proteste rückte. Seitdem wird das Verfahren in den Mühlen der Bürokratie verschleppt, während die Nazis ihr modernes Sturmlokal weiterhin für Vernetzung und als Ausgangspunkt für Hetzjagden nutzen können.

Seit mehr als zwei Jahren bildet die Akademie für berufliche Bildung die Nazikaderin Maria Fank zur Sozialassitentin aus. Ein Problem sieht die Schule darin erst seitdem auch sie in den Fokus der Öffentlichkeit rückte. Für einen Rausschmiss der Hetzerin braucht es aber offensichtlich noch mehr Druck.

Mehr als ein Jahrzehnt konnte eine neonazistische Terrorgruppe unter den Augen des Verfassungsschutz morden. Ein Problem sehen die deutschen Behörden darin erst, seitdem der rassistische Hintergrund der Morde und der staatlichen Ermittlungen bekannt und die engen Konakte deutscher Behörden zum NSU öffentlich wurden. Ihre Lösung: vertuschen, schreddern, leugnen. Gleichzeitig geht die Finanzierung neonazistischer Strukturen durch Gehälter für V-Personen ungebrochen weiter.

Seit über einem Jahr leben Geflüchtete auf dem Oranienplatz kollektiv zusammen und üben aktiven Widerstand gegen die rassistische Asylpolitik der BRD. Ein Haus für sie war gefunden, der Platz reichte nicht aus, die politischen Forderungen waren nicht erfüllt: Ein Teil blieb auf dem Oranienplatz. Nun droht ihnen die Räumung! Das Camp auf dem O-Platz muss bleiben, Schluss mit der rassistischen Stimmungsmache von Nazis, bürgerlichen Medien und Senat gegen Geflüchtete!

Uns reicht es! Die Zusammenarbeit privater und staatlicher Stellen mit Neonazis muss aufhören. Wir haben gelernt, dass der Wille dazu erst kommt, wenn wir die Akteure direkt in den Fokus der Öffentlichkeit zerren; wenn wir sie zur Zielscheibe antifaschistischen Widerstands machen. Deshalb findet kommende Woche eine Demonstration in Mitte und Kreuzberg statt. (Aufruf)

 – Freitag, 13. Dezember 18:00, Mehrinplatz / U-Bhf Hallesches Tor –
Kundgebung vor Fanks Schule: Mittwoch, 11. Dezember, 12 Uhr, Alte Jakobstraße 83 - Vorabtreffpunkt: 11.30 U-Bhf Moritzplatz

Aufruf als Kopiervorlage

Am Freitag, den 13. Dezember, kurz vor Weihnachten, werden wir gegen die Vermietung der Nazikneipe „Zum  Henker“, gegen die Ausbildungsstätte der Nazikaderin Maria Frank, gegen die Verschleierungstaktiken der deutschen Geheimdienste in Bezug auf die NSU, sowie gegen eine Räumung des Flüchtlingscamps am Oranienplatz und die rassistische Mobilmachung gegen Flüchtlinge demonstrieren. Wir rufen euch alle auf, sich an der Demonstration zu beteiligen!

 In der Friedrichsstraße 235 in Mitte befindet sich das Berliner Büro der F&M Immobiliengesellschaft, die die Räumlichkeiten der nazistischen Kneipe „Zum  Henker“ verwaltet. Es ist die wichtigste Lokalität für die Berliner Naziszene. Dort finden regelmäßig Veranstaltungen und Konzerte der extremen Rechten statt. Vier Jahre hat die Immobiliengesellschaft das Treiben der Nazis toleriert. Erst nach massiven Protesten sprach sie im Frühjahr endlich eine fristlose Kündigung aus. Seitdem hat sich aber nichts weiter getan. Weiterhin planen und führen von dort aus Neonazis berlinweit rassistische und  menschenverachtende Aktionen durch. Wir fordern die F&M, den Bezirk und das zuständige Gericht auf, endlich geeignete Maßnahmen zu ergreifen um die Nazi-Kneipe zu schließen.

Wir sind erschüttert, wütend und entsetzt: Nach einer antifaschistischen Demonstration in Burg kam es in der Nacht vom 2. auf den 3. November zu einem haarstreubenden Überfall von Nazis auf Antifas. Im Zuge der Aktion wurde ein Antifaschist von Nazis entführt, mißhandelt und in einem Waldstück ausgesetzt. Diese Ereignisse sind auch Ergebnis der Kriminalisierung und Diffamierung antifaschistischer Politik und der Verharmlosung von faschistischer Gewalt in Burg und Umgebung. Schon seit Januar 2013 kam es in Burg regelmäßig zu Angriffen auf Antifas und Andersdenkende. Den lokalen Strukturen und den Betroffenen Antifas gilt unsere Solidarität!

Am 9. November gab es eine Solidaritätskundgbeung in Burg und zahlreiche Zeitungen berichteten über den Vorfall. Bei den Nazis, die in Burg für Drohungen, Einschüchterungsversuche und Angriffe verantwortlich sind handelt es sich zum Großteil um Faschisten aus anderen Orten wie beispielsweise Magdeburg, Brettin und Schönebeck. Diese werden von den Nazis aus Burg als Unterstützung angefordert und es sind zum Teil auch dann diese, die die Angriffe durchführen. Wir als Antifaschist*innen dürfen es nicht zulassen dass solche Situationen entstehen können. Dieser Angriff erfordert eine entschiedene Antwort.  Eine Möglichkeit dazu bietet sich beim alljährlich stattfindenden Naziaufmarsch in Magdeburg Anfang des kommenden Jahres.

Infos: Antifa-Burg I TAZ I Junge Welt I Endstation Rechts I Jungle World

Der Fernsehbericht des Journalisten Sam Donaldson für den amerikanischen Sender ABC enthüllt im Jahr 1994 den Aufenthaltsort des Nazi-Kriegsverbrechers Erich Priebke. Dieser war als damaliger SS-Führer für die Ermordung von zahlreichen italienischen Zivilisten in den Ardeatinischen Höhlen verantwortlich. Nachdem italienische Partisanen und Partisaninnen 33 Angehörige der SS in Rom in einen Hinterhalt lockten und töteten, wurden als Racheaktion, 10 Italiner*innen pro getöteten SS-Mann exekutiert. Unter der Aufsicht von SS-Sturmbannführer Priebke wurden dann am 24. März 1944 335 Italiner*innen in den Ardeatinischen Höhlen hingerichtet.

Priebke hatte zusammen mit anderen Nazi-Verbrechern Zuflucht in dem argentinischen Dorf Bariloche gefunden, wo er ein angesehener Lehrer an der deutschen Schule war. Nach der Veröffentlichung des Berichts wird Priebke an Italien ausgeliefert. Dort wird er zu lebenslanger Haft verurteilt. Diese verbüßte er bis vor kurzem in Hausarrest in Rom. Mittlerweile ist Priebke verstorben. Um den Ort seiner Beisetzung wurde bis zuletzt gestritten. Bereits im Jahr 1991 hatte der argentische Autor Esteban Buch in seinem Buch "Der Maler der argentischen Schweiz" (El pintor de la Suiza Argentina) auf Priebkes Verantwortung für das Massaker in Italien hingewiesen. Die deutsche Regierung verweigert für dieses und viele andere Verbrechen weiterhin jegliche Entschädigung. Auf dem Bild wird der Kriegsverbrecher von dem ABC Reporter Sam Donaldson auf seine Vergangeheit angesprochen.

Am 21.11.1992 wurde der Antifaschist und Hausbesetzer Silvio Meier von Nazis in Berlin-Friedrichshain ermordet. Seitdem findet jährlich zum Gedenken eine Mahnwache und eine Demonstration statt, an der im letzten Jahr mehrere Tausend Menschen teilnahmen. In diesem Jahr thematisiert der Aufruf den aktuellen rassistischen Diskurs, den auch die Nazis für sich zu nutzen wissen, während der Staat weiter mit Repression gegen Linke vorgeht.

Zur Zeit zeigt sich der gesellschaftliche Rassismus in Berlin und ganz Deutschland wieder verstärkt in der Hetze gegen Asylsuchende. Es begann vor einigen Monaten mit der Debatte um die mittlerweile eröffnete Notunterkunft für Geflüchtete in Berlin-Hellersdorf. Seitdem kam es auch in anderen Städten verstärkt zu rassistischer Stimmungsmache, wie beispielsweise in Duisburg, Leipzig, Rackwitz oder Schneeberg. Neben ausgeprägtem Rassismus haben die Geflüchteten aber auch mit einer menschenunwürdigen Asylpolitik zu kämpfen, deren sichtbarste Konsequenz sich in den vielen Toten durch die hochgerüstete Flüchtlingsabwehr an den europäischen Außengrenzen zeigt.

Zum 21. Todestag von Silvio Meier werden wir deshalb erneut auf die Straße gehen. Die Demo wird dabei auch durch die von uns erkämpfte Silvio-Meier-Straße gehen. Gegen den aktuellen rassistischen Diskurs, Nazis und die staatliche Repression! Antifa in die Offensive!

Silvio-Meier-Demonstration: Samstag / 23. November 2013 / 15 Uhr / U-Bhf. Samariter Straße
Mahnwache zum Todestag: Donnerstag / 21. November / 17 Uhr / U-Bhf Samariter Straße / Bringt Kerzen & Blumen mit

Vor der Mahnwache findet um 16 Uhr am U-Bhf Frankfurter Tor eine Stadtspaziergang zu den (historischen) Orten des Widerstands in Friedrichshain statt. Im Anschluss geht es zusammen zur Mahnwache.

Im März 2014 feiert die Nazikneipe „Zum Henker“ ihr fünfjähriges Bestehen. Nachdem es in den letzten Monaten ruhiger um das Drecksloch in der Brückenstraße geworden ist möchten wir einen kurzen Rückblick wagen. Die im Jahr 2009 eröffnete Kneipe kann als wichtiger Faktor für die Ensteheung der Nazi-Hotspots Rund um den Bahnhof Schöneweide betrachtet werden.  Nach der Eröffnung steigerte sich nicht nur die Anzahl der Übergriffe in der Region, bald folgte die Neueröffnung zahlreicher Lokalitäten mit rechtem Hintergrund in der Gegend. Antifaschist*innen gaben dieser Entwicklung den treffenden Namen die Braune Straße. Nach Bekanntwerden der Zustände in Schöneweide folgten zahlreiche Aktionen. Auch gegen die Vermieter der Kneipe, die F&M Mietgsellschaft richteten sich die Aktionen.

Im Frühjahr 2013 gab es eine Kundgebung vor dem Hauptsitz der F&M Mietgesellschaft. Kurz darauf verkündete ein Verantwortlicher die Kündigung des Vertrags mit den Nazis. In den folgenden Wochen und Monaten folgten zahlreiche antifaschistische Aktionen im Bezirk. Auch gegen den am 1. Mai 2013 stattfindenden Aufmarsch im Kiez richtete sich der Widerstand. Nun ist einige Zeit vergangen und das Wetter wird wieder schlechter. Ein Grund mehr uns der Hässlichkeiten des Alltags zu befreien. Wir denken es ist an der Zeit die Schließung des Lokals abermals zu beschleunigen und das nötige in die Hand zu nehmen. Denkt euch was aus, macht euch Gedanken!