"Seit Monaten will die Berliner AfD einen Parteitag abhalten, so wie es das Parteiengesetz vorsieht. Sie scheitert aber an ängstlichen Vermietern und den Protesten Linker." konnte vor einigen Monaten der FAZ [1] entnommen werden. Die Märkische Allgemeine [2] hingegen titelt sachlich: "Völkisch ohne Raum: Berliner AfD sagt Parteitag ab". Wo die FAZ noch ängstliche Vermieter und 'etwas' Protest analysiert, sieht der Spiegel [3] gleich "Rechts-freie Räume" und untertitelt die clickbatige Überschrift dann ganz nüchtern: "Der für das Wochenende geplante Parteitag der Berliner AfD fällt aus - ein Vermieter zog seine Zusage zurück. Für die Rechtsaußen wird es immer schwieriger, Räume für Veranstaltungen zu finden." 
Die Berliner AfD hatte es im Januar zum dritten Mal nicht geschafft, einen Landesparteitag durchzuführen, aber immerhin erfolgreich lautes Mimimimi in die Medien tragen können. In der Zwischenzeit entfernt sich der Notvorstand zielgerichtet vom vermeintlich basisdemokratischen Anspruch der AfD.
 
Freudig können wir feststellen: Antifa wirkt. Die Parole "Kein Raum der AfD" wirkt!
 
Jahre der kontinuierlichen Arbeit und insbesondere die #keinraum Kampagne schaden der AfD ganz konkret. Die von der FAZ beschriebenen "ängstlichen Vermieter" sind dies ja nicht ohne Grund. Kontinuierlicher Protest vor den Locations der AfD erhöht den Stresslevel der Vermietenden, Bullenpräsenz und eine laute Meute vor dem Lokal sind wohl eher geschäftsschädigend. Das Sahnehäubchen bilden dann noch schlechte Internetbewertungen von Hotels und Restaurants, die sich auf die AfD eingelassen haben. Dies schreckt auch große Hotelketten wie die Maritim Hotels von einer Vermietung an die AfD ab. Auch vereinzelte Sachbeschädigungen an von der AfD genutzten Räumlichkeiten bescheren teilweise erhebliche Verluste, gerade wenn das Lokal bereits vorher durch wiederholten Protest gebrandmarkt wurde und nicht viel Geld abwarf. Auch im "privaten" Raum, dem Wohnumfeld oder dem Arbeitsraum, ist es gelungen den Raum der AfD-FunktionärInnen einzuschränken. Klassische Outingaktionen zeigen Erfolge. Wie wir freudig dem Bullenticker entnehmen konnten, wurde beispielsweise Herbert Mohr, der für die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, am Silvesterabend erkannt und freundlich der Gegend verwiesen.
 
Es zeigt sich, dass durch die ausdauernde Arbeit verschiedenster linker Zusammenschlüsse und durch direkte Aktionen gegen mehrere Läden, die die AfD nutzt, der Partei erfolgreich der Kontakt zu ihrer Basis erschwert werden konnte. Der neue Notvorstand treibt die Entfernung von der Basis nun weiter und überlegt Parteitage nur noch im Delegiertenprinzip durchzuführen. Es scheint die Hoffnung zu bestehen für die mindestens 300 Delegierten einfacher einen Raum für den Parteitag auftreiben zu können. Ob die Basis hingegen solch ein Delegiertenprinzip begrüßt, ist strittig, gerade bei der Fixierung auf die basisdemokratische Organisierung. Gleichzeitig haben nun immer mehr Geschäftstreibende keine Lust auf Stress und Protest vor ihren Etablissements. Eine Reihe von Locations wie der Kartoffelkeller, Maritim Hotels und BonVerde haben die AfD nach kurzem Zwischenspiel schnell wieder vor die Tür gesetzt. 
 
Wir sagen: Gut gemacht! 
 
Viele Wirt*innen haben bereits ohne Intervention durch #keinRaum klar gemacht, dass sie die FaschistInnen der AfD nicht dulden. Die AfD versucht nun folglich Anmietungen anonym durchzuführen. So sind mindestens zwei Fälle bekannt, in denen die AfD Steglitz-Zehlendorf MitgliederInnenversammlungen durchführen konnte. Die Gastronom*innen setzten die AfD jedoch glücklicherweise nach kurzer Intervention durch #keinRaum oder auch nach einfachen Nachfragen von Anwohnenden wieder auf die Straße. Tatsächlich ist dies keine neue Strategie, so wird diese Art der Praxis seit vielen Jahren z.B. bei Neonazi-Konzerten verwandt, die als scheinbar harmlose Geburtstagsfeiern abgehalten werden. So versuchen die Neonazis unter dem Radius der Polizei zu bleiben, scheitern aber häufig an gut unterrichteten Antifastrukturen.  Man merkt von wo die AfD ihre Inspiration erhält. Beharrliche Vermieter*innen, die der AfD aus Überzeugung ihre Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen scheinen, hatten jedoch weniger Glück. So kam es in den letzten Jahren auch vermehrt zu Sachbeschädigungen. Zuletzt traf es Anfang März 2020 das Maestral in Reinickendorf, in welchem die AfD bereits seit längerer Zeit im eigenen Nebenraum Stammtische abhalten kann, sowie Ende März 2020 das Steakhaus Torero in Rudow.
 
Auch hier sagen wir: Gut gemacht! Es gilt: FaschistInnen anzugreifen, auf allen Ebenen und mit allen Mitteln!
 
Drei angekündigte Landesparteitage konnte die Berliner AfD nicht durchführen. Selbst der wiederholte Versuch ins entfernte Brandenburg auszuweichen scheiterte. Es hagelte Absagen. Auch den vom Notvorstand für in wenigen Wochen angekündigten Landesparteitag werden wir sabotieren. Die Erfahrungen des letzten Parteitages im Ballhaus Pankow zeigen, dass auch der Versuch eine einstweilige Verfügung auf Vertragserfüllung gerichtlich zu erlassen, kläglich scheitert. Dies wird viele rein monetär getriebene Vermieter*innen bestärken die AfD wieder vor die Tür zu setzen, bevor es zu Einschränkungen des Betriebs oder schlechter Publicity kommt.
 
Deshalb gilt es zusammenzuhalten: Wir sind mehr und besser im Versteckenspielen. Wenn ihr AfDlerInnen in Restaurants und Locations in eurer Nähe seht, schickt gerne die Informationen an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und/oder sprecht die Restaurantbetreiber*innen direkt an, es kann gut sein, dass diese nicht genau wissen, wer bei ihnen bedient wird. Hausrecht bleibt Hausrecht und niemand kann dazu gezwungen werden RechtspopulistInnen zu bedienen – lasst uns zusammen den öffentlichen Raum verteidigen!
 
Meldet Aktivitäten der AfD:
beteiligt euch an Aktionen
#DankeAntifa
 
Zur Zeit leiden viele kleine Unternehmen und auch gerade Gastronomiebetreibende unter den Einschränungen, die durch das Corona-Virus verhängt wurden. Auch in dieser Zeit ist es sinnvoll, online und ohne persönlichen Kontakt, der AfD die Räume zu nehmen. Unsere Solidarität ist bei denen, die der AfD keine Anlaufstelle geben.
 

Zum dritten Mal in Folge plant die AfD am 1. Mai ein Fest in Pankow. Gemeinsam mit vielen Menschen ist es uns gelungen die AfD 2017 erfolgreich aus dem Bürgerpark Pankow und 2018 aus dem Bleichröderpark im Pankower Zentrum zu vertreiben. Diese Jahr planen die Rechten ihr Fest nun offiziell ab 14 Uhr vor dem Braunen Haus in Blankenburg (Alt Blankenburg 12a). Wie der Presse zu entnehmen war, hat sich der interne Streit in der Pankower AfD weiter vertieft. So wird die BVV Fraktion nicht an dem geplanten Fest teilnehmen mit der Begründung, man wolle nicht bei einem Nazi feiern. Dennoch wird das Fest auf eine große Resonanz innerhalb der AfD stoßen: rechte Hardliner aus ganz Berlin werden anreisen, um daran teilzunehmen. Es werden die anwesend sein, die kein Problem darin sehen, gemeinsam mit Neonazis und einem ehemaligen Angehörigen einer militanten Nazivereinigung zu feiern, Bratwurst zu fressen und Bier zu trinken. Wer zu diesem Fest geht, hat somit jegliche bürgerliche Fassade hinter sich gelassen und outet sich als knallharter Rassist und Faschist. Angesichts dieser Tatsache ist unser Protest umso wichtiger. Kommt alle am 1. Mai zur Demo gegen das AfD-Fest!

Anreise: 12.00 Uhr, S-Bhf. Gesundbrunnnen (Gleis 4)
Antifaschistische Demonstration – 13.00 Uhr – S Blankenburg

Am 18. August mobilisieren Neonazis erneut bundes- und europaweit nach Berlin-Spandau, um Hitlers Stellvertreter Rudolf Heß zu gedenken und den deutschen Faschismus zu verherrlichen. Der Kriegsverbrecher Rudolf Heß hatte am 17. August 1987 im Gefängnis in der Spandauer Wilhelmstadt Selbstmord begangen, was von den Nazis geleugnet wird. Mit der Wiederbelebung der Heß-Märsche droht erneut ein neofaschistischer Großaufmarsch zum jährlichen erinnerungspolitischen Ritual der NS-Szene zu werden. Dieses Vorhaben müssen wir verhindern – gemeinsam und mit vielen unterschiedlichen Mitteln. Diverse Protestbündnisse mobilisieren gegen den Neonazi-Aufmarsch. Weitere Infos gibt es beim Berliner Bündnis gegen Rechts und der Antifa Nordost.

Im Jahr 2017 schaffte es die AfD, als erste offen rassistische, sexistische und rechtsradikale Partei, in den Bundestag einzuziehen. 2018 will sie nun den zweiten logischen Schritt tun. Sie hat für den 27. Mai in Berlin einen Aufmarsch mit fünfstelliger TeilnehmerInnenzahl angekündigt. Sollte dies gelingen, wäre dies einer der größten deutschen Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die AfD hat angekündigt, dass sie mit diesem Aufmarsch endgültig die Einheit aus einer rechtskonservativen bis nationalistisch-völkischen Partei und der extrem rechten Bewegung besiegeln will. Dies würde der AfD dazu verhelfen, sich als Speerspitze der parlamentarischen und außerparlamentarischen Rechten zu etablieren.

Für uns als Teil der radikalen Linken ist klar, dass eine Verhinderung des Nazi-Aufmarsches nicht ohne weiteres zu einer besseren Gesellschaft führen wird, sondern das dies nur durch ein aktives Wirken unsererseits in unseren Kiezen und in unserem Alltag geschehen kann. Trotzdem ist es mehr als geboten, den AfD-Aufmarsch mit allen notwendigen Mitteln zu sabotieren. Alles andere stärkt konservative bis extrem rechte Strukturen. Nazis, Rassist*innen und „Wutbürger*innen“ werden nicht aufhören zu hetzen, Menschen zu bedrohen oder anzugreifen. Am Tag des AfD-Aufmarsches müssen wir diesem Mob zeigen, was wir davon halten.

Gemeinsam mit euch allen wollen wir den Preis für die AfD sowie für den AfD-Aufmarsch in die Höhe treiben. Für eine linksradikale Praxis und einen konsequenten Antifaschismus!

Weitere Infos unter www.stopptdenhass.org und chaosstattafd.blackblogs.org.

Am 8. Mai führen Neonazis wieder einen Trauermarsch in Demmin durch. Etwa 200 Neonazis wollen durch die Stadt an der Peene ziehen. Ihr Ziel ist, die historischen Ereignisse zum Kriegsende 1945 in Demmin zu verfälschen, um sich als Opfergemeinschaft darzustellen. Dazu rücken sie die zahlreichen Suizidfälle zur Befreiung Demmins 1945 in den Mittelpunkt und schmücken sie phantasievoll aus. Mit dem Positionieren deutscher Opfer im Zentrum des Gedenkens zum 8. Mai wollen die Neonazis die Befreiung als Unterjochung darstellen und ihr die Legitimität aberkennen.

Überall auf der Welt begehen noch heute Menschen mit Freude den Tag der Befreiung vom Faschismus. Sie alle wissen, dass es die Deutschen waren, die Krieg und Vernichtung über Europa brachten. Dass der Krieg letztendlich auf die Deutschen zurück fiel ist für uns verständlich und begrüßenswert. Wir werden nicht vergessen, wer die Schuld an der nationalsozialistischen Barbarei trägt. Wir wenden uns gegen all jene die sie verwässern oder leugnen wollen. Deshalb halten wir auch dieses Jahr wieder gegen die Neonazis. 2018 setzen wir darauf den Tag der Befreiung vom Faschismus gebührend in Demmin zu feiern. Auf mehreren Party-Kundgebungen wollen wir den 8. Mai begehen und damit gleichzeitig unser Verständnis vom 8. Mai gegen die Geschichtsfälschung setzen. Den Neonazis werden wir so den Trauercharakter vermiesen. Kommt nach Demmin und macht mit! Wer nicht feiert hat verloren. Verloren haben die Nazis!

Alle wichtigen Infos erhaltet ihr am 28.04.2018 um 19 Uhr beim Mobivortrag in der Schreina (Schreinerstr. 47, 10247 Berlin).

Am 18.03.2018 wird im preußischen Disneyland Potsdam eine Kundgebung von Neonazis stattfinden. Neonazis aus Brandenburg haben angekündigt den Tag der politischen Gefangenen feiern zu wollen, um an ihre rassistischen Kamerad*innen – einschließlich Holocaustleugner*innen und Antisemiten*innen – zu erinnern. Das werden wir nicht zulassen! Ihre Kundgebung soll gegen 14 Uhr vor dem Justizzentrum in der Jägerallee stattfinden. In Zeiten, in denen nationalistische und rechtskonservative Ansichten der Großparteien immer mehr Zuspruch finden und die AfD im Bundestag ohne Widerspruch offen gegen „Nicht-Deutsche“ hetzt, ist es um so wichtiger sich Neonazis entgegenzustellen. Es wird am 18.03.2018 mehrere Kundgebungen und Demonstrationen gegen das Neonaziaufgebot geben. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass schon irgendwer die Kundgebung verhindern wird. Dafür sind wir alle gemeinsam verantwortlich! Also geht auf die Straße und seid mobil unterwegs!

Weitere Infos: www.e-a-p.org

Am 17. Februar 2018 will die AfD erneut in Berlin auf die Straße gehen. Mit einem „Frauenmarsch“ soll der bereits in weiten Teilen der Gesellschaft vorhandene Rassismus weiter salonfähig gemacht werden. Beginnen soll das Ganze um 15 Uhr am U-Bhf. Hallesches Tor in Kreuzberg. Das es ausgerechnet die Partei ist, deren Führung jedes mal aufs neue den christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ unterstützt, und jetzt für Frauenrechte demonstrieren will erscheint nur auf den ersten Blick paradox. Bei genauerem hinsehen, geht es der AfD um die „deutsche Frau“, die nicht mehr sicher sei und den Erhalt des „deutschen Volkes“, dass die AfD durch Migration bedroht sieht.

Der Aufruf zum sog. „Frauenmarsch“ stammt von Leyla Bilge, seit 2016 AfD-Mitglied und bestens in neurechten Kreisen vernetzt. Dass die AfD nicht als Anmelder auftritt, hat taktische Gründe. Indem die Veranstaltung offiziell von einer Einzelperson organisiert wird, sollen die Chancen vergrößert werden, den Aufmarsch in Kreuzberg durchzuführen. Dazu passt auch das scheinbar unverfängliche Thema „Frauenrechte“, das den völkischen Gedanke verdecken soll. Diese Heucherlei wollen wir nicht unkommentiert lassen! Wir rufen deshalb zur Beteiligung an den Gegenprotesten auf. Aktuelle Infos gibt es beim Berliner Bündnis gegen Rechts. Überlassen wir rechter Hetze nicht die Straße!

Am 21. November 2017 jährt sich der Todestag von Silvio Meier zum 25. Mal. Er war Bürgerrechtler, Aktivist der „Offenen Arbeit“ in der DDR, Hausbesetzer und Antifaschist. Nach einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe junger Neonazis wurde er am U-Bahnhof Samariterstraße von dem mutmaßlichen FAP-Mitglied Sandro S. mit mehreren Messerstichen erstochen. Die Erinnerung an Silvio wird von Antifaschist*innen, Freund*innen und Wegbegleiter*innen jedes Jahr aufs Neue wach gehalten. Mit einer Plakette im U-Bahnhof Samariterstraße und einer nach ihm benannten Straße in unmittelbarer Nähe wird ihm über das tragische Ende seines Lebens hinaus im öffentlichen Raum gedacht. Und auch die traditionelle Demonstration in Gedenken an ihn, welche auch in diesem Jahr stattfindet, konnte immer wieder alte und neue Kämpfe vereinen. Außerdem findet in diesem Jahr neben der alljährlichen Mahnwache auch eine Veranstaltungsreihe statt.

  • Veranstaltungsreihe: "Damals - Heute - Morgen" - Infos
  • Mahnwache: Dienstag / 21. November / 17 Uhr / U-Bhf. Samariterstraße
  • Demonstration: Samstag / 25. November / 17 Uhr / U-Bhf. Samariterstraße

Tausende Menschen sterben im gefährlichsten Meer der Welt, dem Mittelmeer. Nicht weil es dort gefährliche Strömungen oder tropische Stürme gibt, nicht wegen marodierender Freibeuter*innen oder einem tobenden Krieg, sondern allein auf Grund unterlassener Hilfeleistung der europäischen Staaten. Sie schotten ihre Grenzen gegen die nach Europa Flüchtenden immer stärker ab. Mit verschiedenen Grenzbefestigungsanlagen auf der Balkanroute, verstärkten Grenzen an ihren afrikanischen Enklaven, dem perfiden Flüchtlingsabkommen mit Diktator Erdoğan, bleibt kein sicherer Fluchtweg in die EU. Das europäische Grenzregime treibt so Flüchtende auf das offene Meer und in die Arme libyscher Milizen. Das Leid in den Lagern dieser Milizen ist unermesslich. Es werden Lager in Libyen akzeptiert und sogar finanziert, in denen Menschen reihenweise umgebracht werden – selbst in der deutschen Diplomatischen Korrespondenz wird von »KZ-ähnlichen Verhältnisse in den sogenannten Privatgefängnissen« gesprochen. Die aktuelle Politik der europäischen Regierungen ist verantwortlich für jeden einzelnen dieser Toten im Meer, für jede einzelne Vergewaltigung in den libyschen Lagern und für jede und jeden Toten auf dem Weg durch die Sahara. Es wird Zeit, dass wir sie dafür zur Rechenschaft ziehen. Weiterlesen ...

Mahnwache für die auf der Flucht Gestorbenen: 15. Oktober 2017 / 15-17 Uhr / Brandenburger Tor

Es bleibt uns schon Mal der morgendliche Schluck Kaffee im Halse stecken, wenn wir durch die neusten Nachrichten scrollen. Manche Schlagzeilen lösen einen tiefen Seufzer aus oder lassen ein wütendes Grollen zurück. Aber gleichzeitig ist da immer wieder dieser Gedanke, dass es nicht so sein muss und die Welt anders sein kann. Deshalb finden unter dem Motto "Gemeinsam Grenzen überwinden - Gemeinsam Mauern durchbrechen" vom 3. bis 5. November 2017 die ersten Offenen Linken Vernetzungstage (OLiVe) in Berlin statt. Wir wollen gemeinsam in Workshops diskutieren, unsere Erfahrungen miteinander teilen, praktische Fähigkeiten voneinander lernen, uns besser kennenlernen und vernetzen. Essen und Getränke stellen wir euch gern zur Verfügung. Abends ist in gemütlicher Kneipen-Runde für Unterhaltung gesorgt. Natürlich wie immer alles für umme!

Die Offenen Linken Vernetzungstage sind ein Nachfolgeprojekt des Offenen Linken Jugendkongresses JuKo, der schon vier Mal in Berlin stattgefunden hat. Wir sind aber noch lange nicht erwachsen geworden, möchten unsere Türen in diesem Jahr aber für alle Menschen öffnen – egal wie alt oder mit welchem Vorwissen. Wichtig ist dein Wunsch dich in die linke Bewegung in Berlin einzubringen – und deine Lust auf die bessere Welt.

Offene Linke Vernetzungstage: 3.-5. November 2017 / KuBiZ / Bernkasteler Str. 78 / Berlin-Weißensee

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