9. November 2020 – Gedenken an die Novemberpogrome 1938

Am 9. November 1938 fanden die Novemberpogrome ihren Höhepunkt. Im deutschen Herrschaftsbereich wurden Jüdinnen*Juden vergewaltigt, inhaftiert, verschleppt und ermordet. Jüdische Geschäfte, Wohnungen, Gemeindehäuser und Synagogen wurden geplündert, zerstört und in Brand gesetzt. Auf den Straßen entfesselte sich der deutsche antisemitische Terror, der in der Nacht staatlich angestoßen und orchestriert wurde. SA und SS führten unterstützt durch Polizei und Feuerwehr die Morde, Brandstiftungen und Verwüstungen an. Die nicht-jüdische Bevölkerung beteiligte sich an dem Pogrom oder stimmte mit ihrem Schweigen zu. Insgesamt wurden in den Tagen um den 9. November 1.300 Jüdinnen*Juden ermordet, über die Hälfte der Gebetshäuser und Synagogen in Deutschland, Österreich und dem annektierten Sudetenland wurden zerstört. Ab dem 10. November erfolgte die Deportation von 30.000 Jüdinnen*Juden in Konzentrationslager. Die Pogrome waren Wegbereiter für die Shoah.

Gedenken braucht den Angriff auf die herrschenden Verhältnisse
Fast täglich werden in Deutschland antisemitische Übergriffe gemeldet. Die Spitze des Eisbergs stellen hierbei der rechtsextreme Terroranschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) am Jom Kippur 2019 mit zwei Toten, der Brandanschlag auf die Kneipe “Morgen wird besser” in Berlin-Lichtenberg im August 2020 und der Angriff mit einem Spaten auf einen Besucher einer Synagoge in Hamburg zum Laubhüttenfest im Oktober diesen Jahres dar. Hinzu kommen etliche alltägliche antisemitische Äußerungen und Anfeindungen, die häufig unbeachtet bleiben.
Demgegenüber lautet die deutsche Selbsterzählung Antisemitismus existiere nur in historischer Form oder als importiertes Phänomen. Eine tatsächliche Aufarbeitung der Verbrechen und die daraus resultierende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse, die den Nationalsozialismus hervorgebracht haben, hat es nie gegeben. Die ermordeten Jüdinnen*Juden dienen den Deutschen lediglich als Fundament einer neuen nationalen Selbstvergewisserung und dem Gewinn der Erinnerungsweltmeisterschaft.

Die Coronapandemie hat den antisemitischen und verschwörungsideologischen Bodensatz der deutschen Gesellschaft hochgespült – was vorher im kleinen Kreis gedacht wurde, wird inzwischen aggressiv auf die Straße getragen.
Dagegen stellen wir ein antifaschistisches Gedenken, das Erinnerung und gegenwärtige Gefahr autoritärer Strukturen zusammendenkt. Unser Gedenken heißt:
– Solidarität mit allen von Antisemitismus Betroffenen
– Solidarität mit Israel
– Keine Versöhnung mit Deutschland
– Gegen jeden Antisemitismus

Gedenken in Zeiten der Pandemie
Wir wollen in unserem gemeinsamen antifaschistischen Gedenken, Handeln und Eingreifen nicht müde werden und auch dieses Jahr auf die Straße gehen! Daher werden wir dieses Jahr ausschließlich eine Kundgebung veranstalten. Weitere Informationen und Hintergründe findet ihr auch in unserer Broschüre und unter 9november.blogsport.eu

Kundgebung
9. November 2020, 18.30 Uhr, Mahnmal Levetzowstraße, Berlin-Moabit

Am vergangenen Donnerstag, den 05. November, fanden in Leipzig mehrere Hausdurchsuchungen gegen vermeintliche Antifaschist*innen statt, die von der Generalbundesanwaltschaft angeordnet wurde. Hierbei wurde Lina verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Den Beschuldigten wird vorgeworfen an mehreren Angriffen auf Faschisten beteiligt gewesen zu ein, oder sie geplant und vorbereitet zu haben. Zusätzlich wird ihnen vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung nach § 129 StGB gegründet zu haben, deren Ziel es sein soll “Angriffe gegen Personen der rechten Szene durchzuführen”.

 Am 06.11 bestätigte der Bundesgerichtshof den Haftbefehl gegen Lina. In einer Pressemitteilung bezichtigt der Generalbundesanwalt sie der taktischen Kommandoführung sowie eine “herausgehobenen Stellung” innerhalb jener Vereinigung eingenommen zu haben. In der bisherigen Berichterstattung wird sie dadurch zur “Anführerin” erklärt. Der Einsatz erfolgte im Rahmen von Ermittlungen, die schon am 10.6.2020 zu Hausdurchsuchungen in Berlin, Weimar und Leipzig geführt haben. Einem Teil der Razzien liegt ein laufendes Ermittlungsverfahren aus Eisenach zugrunde. Nach Aktenlage sollen dort in der Nacht auf den 14.12.2019 vier Personen “des rechten Spektrums” durch mehrere Angreifer*innen attackiert worden sein. In der gleichen Nacht wurden fünf Personen, nun Beschuldigte im Verfahren, in der Umgebung von Eisenach festgenommen und für 12 Stunden in Gewahrsam genommen.

 Einen Monat nach diesen Hausdurchsuchungen wurden im vergangenen Juli bei Lina erneut zwei Durchsuchungen an zwei Adressen durchgeführt und eine erneute ED- Behandlung angeordnet. Wenige Tage später wurde sie zu diesem Zweck vor ihrer Haustür abgefangen und sie landete für sechs Tage in Untersuchungshaft in der JVA Chemnitz. Im Zuge des Verfahrens hat die Polizei bisher verschiedenste Ermittlungsmethoden angewendet, die von Kameraobservationen bis zur Überwachung von Finanz- und Telefondaten reichen.

 Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.: „Und wieder wird das ganze Repertoire der Repressionsbehörden ausgepackt, um gegen antifaschistische Zusammenhänge vorzugehen. Dafür muss auch der berüchtigte Gesinnungsparagraf 129 herhalten, um die Latte der Ermittlungen und Tatvorwürfe möglichst hoch zu hängen. Während rechte Corona-Leugner marodierend durch Leipzig ziehen können, werden hier mehre Personen kriminalisiert, um die linke Bewegung einzuschüchtern. An Lina soll dabei offensichtlich ein besonderes Exempel statuiert werden. Die Erklärung der Bundesanwaltschaft liest sich wie eine umfassende Vorverurteilung. Die Rote Hilfe e.V. erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen und fordert die sofortige Haftentlassung von Lina.“

 

Ein Solidaritätskreis hat einen Blog eingerichtet, auf dem in der nächsten Zeit alle neuen Informationen veröffentlicht werden: https://freiheitfuerlina.noblogs.org/

 Die Rote Hilfe e.V. Berlin hat ein Spendenkonto für Prozesskosten eingerichtet:

 Rote Hilfe e.V. GLS-Bank Konto-Nr.: 4007 238 317 BLZ: 430 609 67 IBAN: DE55 4306 0967 4007 2383 17 BIC: GENODEM1GLS Stichwort: unverzagt

Die endgültige Verschärfung des Abtreibungsgesetztes in Polen wurde zwar vorerst ausgesetzt, die Proteste in Polen und ganz Europa gehen aber weiter. Ciocia Basia hilft Schwangeren in Polen bei Schwangerschaftsabbrüchen und braucht hierzu stets finanzielle Unterstützung. Außerdem gehen die Proteste gegen die antifeministische Politik der PIS-Regierung in Polen in die nächste Runde. Unter Dziewuchy Berlin kann man stets die aktuellen Aktionen finden.

Wir unterstützen die Forderungen nach sicheren Schwangerschaftsabbrüchen für alle, die diese wollen. Überall und unkompliziert.

Siostry* w Polsce nie przestają protestować, my też nie odpuszczamy!
Stoimy solidarnie, ponad granicami!
Jesteśmy z Wami i dla Was!
Będziemy cisnąć ile sił!

Repression und Polizeigewalt gegen Aktivist:innen in Berlin

Bis zu 100 Aktivist:innen haben in den vergangenen Wochen Strafbefehle erhalten, der erste Gerichtsprozess ist für den 4. November 2020 angekündigt. Das Berliner Bündnis What the fuck?! kritisiert die massive Repression.


2019: Während unserer Proteste gegen christliche FundamentalistInnen und ihren „Marsch für das Leben“ am 21. September letzten Jahres in Berlin wurden um die 100 Aktivist:innen nach einer friedlichen Sitzblockade stundenlang von der Polizei eingekesselt und danach in die Gefangenensammelstelle gebracht. Schon bei der Auflösung der Sitzblockade wandte die Polizei unnötig Gewalt u. a. Schmerzgriffe an. Nach stundenlangem Aufenthalt in der Gesa und abschließender Identitätsfeststellung wurden unsere Genoss:innen wieder frei gelassen. Es hagelte Anzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Nötigung, Vermummung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Das Strafmaß lautet 20 Tagessätze.

„Es entstehen Kosten für Anwält:innen und Gerichtsverfahren, so dass wir davon ausgehen, dass auf die Aktivist:innen insgesamt ein Betrag im 5-stelligen Bereich zu kommen kann. In diesen prekären Zeiten, in denen viele Menschen ihr Jobs verlieren oder Kurzarbeiter:innen-Geld bekommen, ist das eine enorme Belastung. Bisher wurden unseres Wissens nach nur Verfahren eingestellt, die unter das Jugendstrafrecht fallen,“ so die Pressesprecherin des What-the-Fuck Bündnisses Lilli Kramer.

Bei vielen, die nicht unter das Jungendstrafrecht fallen, stehen ab November die ersten Gerichtstermine an, unter anderem am 4. November. Die Vehemenz der repressiven Vorgehensweise zeigt, wie sehr queer-feministische Proteste kriminalisiert werden.

„Insbesondere in Zeiten in denen das Recht auf körperliche Selbstbestimmung massiv angegriffen und unterdrückt wird und Menschen wieder in die alten konservativen Rollen und patriarchalen Abhängigkeitsverhältnisse gedrängt werden sollen, ist feministischer Protest wichtig! Denn: Wir erleben eine Zeit massiver und gewaltvoller Angriffe von Rechts: Nationalistische, völkische und christliche FundamentalistInnen finden sich zusammen und versammeln sich unter Anderem jedes Jahr beim “Marsch für das Leben” und fordern ein völliges Abtreibungsverbot,“ erläutert eine der angeklagten Personen.

2020: Auch in diesem Jahr haben Aktivist:innen die volle Härte staatlich legalisierter Gewalt erfahren. Am 19. September zogen die selbsternannten „Lebensschützer“ erneut durch Berlin-Mitte. Die Polizei versuchte durch großräumige Absperrungen und unverhältnismäßige Platzverweise die Gegenproteste einzuschränken und wendete teilweise massive Gewalt gegen Protestierende an.

„Die massiven Repressionen zeigen, welche Grundhaltung in der Polizei gegen unsere Proteste vorherrschen. Der immense Aufwand, der hier betrieben wird, um uns zu demoralisieren und unsere Kämpfe zu kriminalisieren, ist pure Übertreibung. Wir kämpfen weiter für reproduktive Rechte und gegen christlichen Fundamentalismus. Wir lassen uns nicht einschüchtern und halten zusammen! Feminism is not a crime,“ betont die Pressesprecherin Lilli Kramer.

Wir sagen: Solidarität ist unsere Waffe. Unterstützt eure angeklagten Genoss:innen!
50-100 Aktivist:innen haben einen Strafbefehl erhalten. Nun haben die ersten Prozesse begonnen. Der Vorwurf: Nötigung. Ausgelöst durch eine Sitzblockade bei den Protesten gegen den antifeministischen „Marsch für das Leben“ 2019 in Berlin. What the fuck! Feminism is not a crime.

Kundgebungen „Für das Leben“

Di 10.11. um 11:30 Uhr. Amtsgericht Tiergarten (Turmstr. 91, 10559 Berlin)
Do 12.11. um 14:00 Uhr. Amtsgericht Tiergarten (Kirchstr. 6, 10557 Berlin-Moabit)

Kommt pünktlich und mit Maske. Im Herzen nah, mit 1,5m Abstand.

Mehr Infos immer über das whatthefuck-Bündnis. #nofundis

»Es mag stimmen, dass die linke Bewegung – so vielfältig sie ist – sich teilweise in Identitätspolitiken verliert, elitär ist oder sich zu sehr in der eigenen Blase aufhält. Aber jeder Mensch hat eine Verantwortung für sein eigenes Denken und Handeln. Polemisch gesagt, niemand muss Rassist*in sein, nur weil es keinen Infoladen im eigenen Viertel gibt.« – Dana Fuchs & Christoph Muck

Seit Jahren verschiebt sich die Grenze des Sagbaren immer mehr nach rechts: Von Thilo Sarrazins Angst vor der »Abschaffung Deutschlands« über den Einzug der AfD in den Bundestag, als erste offen rassistische Partei seit 1945, bis hin zu rechten Mobs in sächsischen Kleinstädten, die von Verfassungsschutzchef und Innenminister verstanden und verharmlost werden. Während ein großer Teil der Gesellschaft diese Zustände kritisiert und sich rechten Aufmärschen, Demonstrationen und Spaziergängen in den Weg stellt, lädt ein anderer Teil rechte Akteure zu Podiumsveranstaltungen u.Ä. ein. Ignoriert wird dabei, dass Auseinandersetzungen über gesellschaftliche Veränderungen nicht mit Rechten auf Podien entworfen werden können. Das Buch von Fuchs und Muck setzt anders an: Breite antifaschistische Proteste sind wichtig, benötigen allerdings immer eine Verankerung in der Nachbarschaft, auf dem Fussballplatz oder im Jobcenter. Organizing-Konzepte bieten eine gute Chance, mit Menschen solidarisch und auf Augenhöhe in ihrem Alltag kleine bis größere Veränderungen zu ermöglichen. Vorgestellt werden sechs verschiedene linke Gruppen und die Chancen, Schwierigkeiten und Handlungsmöglichkeiten ihrer politischen Arbeit. Das Buch zielt schließlich auf eine solidarische Gesellschaft ab, die sich erfolgreich gegen extrem Rechte, deren Hetze und Strategien wehren kann.

Mehr als 100 Locations haben der Berliner AfD in den letzten Monaten ihre Räumlichkeiten verwehrt. Die La Festa GmbH, deren Geschäftsführerin Tatjana Korcistij-Gerlitz zusammen mit ihren Ehemann auch das Hotel Pension Victoria betreibt, will den rassistischen, sexistischen und menschenverachtenden HetzerInnen der AfD nun ihren Festsaal in der Gutenbergstraße 26-28 für deren Landesparteitag am 25.10. und 08.11. zur Verfügung stellen und damit der Berliner AfD ihren aufgrund von Raummangel lange verschobenen Parteitag ermöglichen. Am 15.10.2020 versammelten sich ca. 150 Anwohner*innen, lokale Politiker*innen und Antifaschist*innen zu einer Wut-Kundgebung vor dem Hotel Pension Victoria in der Kaskelstraße 50 in Berlin Lichtenberg um gegen die Vermietung von Räumen der La Festa GmbH an die Berliner AfD zu protestieren. Die Straße direkt vor dem Hotel Pension Victoria war von der Berliner Polizei am 15.10.2020 bereits frühzeitig abgesperrt. Die wütenden Redebeiträge und lauten Parolen waren im Hotel sicherlich dennoch gut zu hören.

Wir bleiben dabei: Kein Raum der AfD in Kaulsdorf, im Kaskelkiez, in Berlin oder sonstwo!

Kommt am 22.10.2020 zur antifaschistischen Kundgebung vor dem Hotel Victoria (Kaskelstraße 50 in Berlin Lichtenberg) ab 16:30 Uhr!

Antifaschistische Demonstration zum La Festa Eventsaal in Kaulsdorf
Sonnta
g, 25.10.2020 | 8 Uhr | U-Bhf Kaulsdorf-Nord
Im Anschluss antifaschistische Kundgebung mit verschiedenen Bands und viel Lärm vor dem La Festa Eventsaal.

Sollte der Landesparteitag im La Festa stattgefunden haben:
Große Wut-Kundgebung vor dem Hotel Victoria
Donnerstag, 05.11.2020 | 16:30 Uhr | Kaskelstraße 50

Antifaschistische Demonstration zum La Festa Eventsaal in Kaulsdorf
Sonntag, 08.11.2020
| 8 Uhr | U-Bhf Kaulsdorf-Nord
Im Anschluss antifaschistische Kundgebung mit verschiedenen Bands und viel Lärm vor dem La Festa Eventsaal.

 

 

Die AfD hat, nach langer Suche und sehr viel Streit in den eigenen Reihen, eine Location für ihren vierten Versuch eines Landesparteitags in Berlin gefunden. Die letzten drei Versuche sind der inzwischen fast komplett zerstrittenen Fascho-Partei krachend um die Ohren geflogen, weil schon die Ankündigungen breiter antifaschistischer Proteste vor den jeweiligen Locations in allen Fällen dazu führten, dass ihnen die Räumlichkeiten wieder gekündigt wurden. Ganz genau das wird auch beim vierten Versuch passieren. Dafür werden wir sorgen!

Die La Festa GmbH in Kaulsdorf will den rassistischen, sexistischen und menschenverachtenden Hetzer*innen der AfD ihren Festsaal in der Gutenbergstraße 26-28 für deren Landesparteitag am 25.10. und 08.11. zur Verfügung stellen. Wir sagen: Keine ruhige Minute mehr für das La Festa! Kein Raum der AfD! Kommt zur antifaschistischen Demonstration gegen den AfD Landesparteitag und die Vermietung des La Festa Eventsaals an die AfD! Kein Fascho-Parteitag in Kaulsdorf!

Antifaschistische Demonstrationen zum La Festa Eventsaal in Kaulsdorf
Sonntag, 25.10.2020 | 8 Uhr | U-Bhf Kaulsdorf-Nord
Sonntag, 08.11.2020 | 8 Uhr | U-Bhf Kaulsdorf-Nord

Im Anschluss antifaschistische Kundgebung vor dem La Festa Eventsaal.

Achtet auf weitere Ankündigungen zu Aktionen und Kundgebungen vor dem La Festa und Infos zu Anreisetreffpunkten unter keinraumderafd.blogsport.eu und auf Twitter.

Hashtags: #noLPT #B2510 #B0811

Diesmal gibt’s Kartoffelbrei!
Den AfD Landesparteitag am 25.10. und 08.11. zermatschen!

Das Umbruch Bildarchiv gibt es seit 1988. Seit 30 Jahren dokumentieren es Aktionen der linken, antifaschistischen und antirassistischen Bewegung und begleitet gemeinsam mit anderen Fotograf*innen und Initiativen laufende Kampagnen mit eigenen Projekten. Im Laufe der Jahre sind dabei z. B. etliche Fotoausstellungen entstanden: Über Kreuzberg und das Berlin der 1980er Jahre, die Veränderung der Kieze durch Gentrifizierung und vielfältige Proteste, über Zwangsräumungen, frühere und aktuelle Häuserkämpfe, über den Kampf der Geflüchteten gegen die Residenzpflicht und die Vertuschung des Mordes an Oury Jalloh. Mittlerweile beherbergt Umbruch weit mehr als 100.000 Fotos und stellt sie als Webgalerien ins Netz. Ein guter Fundus, um Publikationen aller Art zu gestalten. Ihr kennt Umbruch noch nicht? Dann schaut mal rein in unsere fotografische Zeitreise durch die Geschichte des Umbruch Bildarchiv. Aktuell findet ihr dort z. B. interessante Bilder der Proteste gegen den Aufmarsch des III.Weg in Hohenschönhausen vom 3.10.2020.

Um die laufenden Kosten zu decken, freut sich das Umbruch Bildarchiv über Spenden - damit es uns noch viele, viele weitere Jahre in unseren Kämpfen begleiten kann.

Die Nazipartei Der III. Weg mobilisiert zu einer Demonstration am 3. Oktober in Berlin Hohenschönhausen, nachdem ihre alljährlich wiederkehrende 1. Mai Demonstration Corona-bedingt ausgefallen ist. Entgegen ihrer ursprünglichen Planung geht es jetzt in die sogenannte „Reichshauptstadt“ statt nach Erfurt. Zu den seit 2015 regelmäßig martialisch inszenierten Demonstrationen am 1. Mai (bspw. in Plauen und Chemnitz) konnte der III. Weg bis zu 1000 gewaltbereite Nazis mobilisieren. Seit Juli ruft die Neonazipartei jetzt zur Demonstration am „Tag der deutschen Einheit“ in Berlin auf. Dann soll unter dem Motto „Ein Volk will Zukunft!“ marschiert werden und in ihrem Aufruf wird bereits die Frage gestellt: „Wird es Blockaden geben?“ - Wir sagen: „Ja, klar wird es Blockaden geben!“

Die vergangenen bundesweiten Demonstrationen des III. Wegs haben gezeigt, dass seine Anhänger_innen reisefreudig sind. Und da es dieses Jahr noch kein derartiges Demoevent gab muss am 3. Oktober, trotz der relativen Schwäche in Berlin, mit mindestens 500 gewaltbereiten Neonazis gerechnet werden.

Der III. Weg ruft am 3. Oktober zu 14 Uhr nach Berlin-Hohenschönhausen auf. Wir sind schon vorher da und rufen dazu auf sich dem III. Weg mit vielfältigen Aktionen und Blockaden am 3. Oktober entgegenzustellen!

Aktuelle Infos: 3wegversenken.noblogs.org

Hinweis: Tragt Masken, versucht Abstände einzuhalten und bildet feste Bezugsgruppen!

Am 19. September 2020 findet in Berlin erneut der „Marsch für das Leben“ statt. Trotz Corona-Ansteckungsrisiko wollen die selbsternannten „Lebensschützer“ auch dieses Jahr mit bis zu 5.000 Menschen gegen Abtreibung und körperliche Selbstbestimmung demonstrieren. Unter dem Deckmantel des „Lebensschutzes“ propagiert der „Marsch für das Leben“ ein christlich-fundamentalistisches Weltbild . Entgegen des vorgeblichen Ziels ist für sie jedoch nicht jedes Leben gleich schützenswert: Bedacht wird dabei stets nur das „ungeborene Leben“, nicht die Lebensgefahr, in die schwangere Personen durch Abtreibungsverbote gebracht werden. Außerdem vertreten sie konservative Geschlechterrollen, eine rigide Sexualmoral, sind homo- und transfeindlich und berufen sich dabei auf Gott und die Bibel.

Wenn auch du keinen Bock auf diese antifeministische und nationalistische Scheiße hast, dann schließ dich den Gegenprotesten an! Antifeminismus die Show stehlen: Abtreibung legalisieren – Femizide stoppen – Carearbeit umverteilen!

Aktionistische Pro-Choice-Rallye: 19. September 2020 / ab 13 Uhr / unterschiedlichen Orte in Berlin-Mitte
Weitere Infos: whatthefuck.noblogs.org